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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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formelle Bedenken gegen die Ausführung des Antrags 1 späterhin erhoben zu sehen, erlaube ich mir, eventuell, d. h. für den Fall, daß der allgemeine Antrag des Ausschusses Seite 512 hinsichtlich des zweiten Lheils der Müller'schen Petition angenommen werden sollte, den Vorschlag, indem Anträge unter 1, und zwar am angemessensten nach den Worten: „dieselbe wolle" folgende Worte einzuschalten: „und zwar in Ansehung der Herrschaft Wildenfels und der Schön- burgischen Receßherrschaften mittels eines den Ständen bal- Lkgst im Entwürfe vorzulegenden Uebergangsgesctzes." Präsident Cuno: Eventuell und unter der Voraus setzung, daß dem Ausschußgutachten Seite 512 beigepflichtet werde, und man auf diese Art zur Abstimmung über den weitern Antrag unter 1 Seite 512 gelange, wünscht der Abg. Funkbänel in dem Anträge unter 1 nach den Worten: „die selbe wolle" folgende Worte eingeschaltet zu sehen: „und zwar in Ansehung der Herrschaft Wildenfels und der Schön- burgischen Receßherrschaften mittels eines den Ständen bal digst im Entwürfe vorzulegenden Uebergangsgesetzos." Wird dieser Antrag unterstützt? — Zahlreich. Berichterstatter Abg. König: Es hat im Ausschüsse allerdings die Ansicht vorgeherrscht, daß es der Staatsregierung überlassen bleiben solle, wie und auf welche Weise sie den dort ausgenommenen Vasallen die Erbverwandlung gestatten könne und wolle, womit man natürlich einen nach Befinden vorzulegenden Gesetzentwurf nicht hat ausschließcn wollen. Was mich betrifft, so würde ich jedoch diesen vom Abg. Funk- hanel vorgeschlagenen Zusatz für eine Vervollständigung des Ausschußantrags ansehen, und wenn die übrigen Mitglieder -es Ausschusses derselben Ansicht wären, mich ihm anschließen. Abg. Klinger: Ich finde die Ansicht, welche der Abg. Funkhänel ausgesprochen hat, ganz richtig, und trete deshalb -em eventuell von ihm gestellten Anträge bei. Präsident Cuno: Sonach hat der Ausschuß durch die Erklärung seiner einzelnen Mitglieder den Funkhänel'schen Antrag adoptirt, weshalb es künftig einer besondern Frag- stcllung auf denselben nicht bedürfen wird. Wünscht noch Jemand zu sprechen? (Es meldet sich Niemand.) Ich schließe daher die Debatte. — Ich habe zuerst den all gemeinen Ausschußantrag Seite 512 zur Abstimmung zu -ringen, und pflichte der vorhin geschehenen Aeußerung des Abg. Funkhänel bei, daß, im Fall dieser abgelehnt werden, sollte, auch über die weitern Anträge Seite 512 nicht ab gestimmt werden kann. Es hat die erste Kammer beschlossen: „Die Staatsregierung zu ersuchen, auch un erwartet der Erlassung dieses Gesetzes die Lehns- höfe zu Dresden, Budissin und alle andern Unterbehörden, bei denen Lehen verliehen wer- -en, in welchen der Regent Dberlehnsherr ist, «nddie betreffenden Leistungen in Staatskassen fließen, anzuweisen, Allodificationscanones ferner nicht aufzulegen und die Allodificationen kostenfrei zu ertheilen, auch die für Lehnsfelonie und Versäumnisse zu gebenden Strafen und Emenden, sowie aus gleichem Grunde zu ent richtenden Leistungen künftig nicht weiter auf zulegen." Dagegen hat unser Ausschuß angerathen: „diesem zweiten Theile des Müller'schen An trages in der ihm vom Ausschüsse der ersten Kammer gegebenen Fassung denBeitritt zu ver sagen." Pflichten Sie dem Gutachten Ihres Ausschusses bei? — Gegen 9 Stimmen Ja. Präsident Cuno: Wollen Sie ferner, wie der Ausschuß beziehentlich nach Adoption des Funkhänel'schen Vorschlags anrathet, im Vereine mit der ersten Kammer an die Staats regierung den Antrag richten: „Dieselbe wolle, und zwar in Ansehung der Herrschaft Wildenfels und der Schönburgischen Receßherrschaften mittels eines den Ständen baldigst im Entwürfe vor zulegenden Uebcrgangsgesetzes, nach Anleitung der in der Declaration vom 22. Februar 1834 ge troffenen Bestimmungen die Erbverwandlung auch den daselbst ausgenommenen Vasallen ver- statten"? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Wollen Sie weiter den Antrag an die Regierung gelangen lassen: „daß dieselbe ferner hin bei Erbverwandlungen weder Kosten, noch Stempelimpost erheben lasse?" — Ebenfalls ein stimmig Ja. Präsident Cuno: Pflichten Sie endlich dem Vorschläge Ihres Ausschusses bei: „die Petition Heinrich Ernst Gläser's von Thierbach auf sich beruhen zu lassen, insoweit sie nicht für erledigt zu achten, übrigens dieselbe noch an die Staatsregierung abzu geben"? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Wir werden, meine Herren, noch die Abstimmung durch Namensaufruf eintreten zu lassen haben, da auf Erlassung eines Gesetzes angetragen ist. Ich frage, meine Herren, wollen Sie, wie Ihnen vom Ausschüsse ange rathen und heute von Ihnen beschlossen worden ist, bei der Staatsregierung auf Erlassung eines Gesetzentwurfes zur Ausführung des §.39 der deutschen Grundrechte antragen,, gleichzeitig den Seite 512 unter 1. Ihnen anempfohlenen An trag, nebst dem bei der Berathung darin aufgenommeyen Funkhänel'schen Vorschläge an die Staatsregierung bringen? i Alle anwesende Abgeordnete beantworten diese Frage mit Ja, nämlich: Abg. Baumgarten, Abg. Cramer, - Biedermann, - D.ammann, - Böttger, § v. Dieskau, j - Braun, - Eckardt,
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