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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Zel geht allerdings dahin, daß in jedem Berichte sowohl die Ansicht der Mehrheit als die abweichende Meinung der übri gen Mitglieder enthalten sein soll. Soviel ist dem Abg. Re- witzer zuzugeben. Am Schluffe des ß. 112 der Landtagsord nung steht aber auch ausdrücklich, daß es keinem Mitgliededes Ausschusses verwehrt ist, selbst dasjenige zu entwerfen, was es als seine individuelle Meinung eingerückt oder als Beilage hinzugefügt wissen will. Nun, eine solche Beilage ist, meine ich, ein Sondergutachten, das man dem Diffcntienten nicht abschneiden kann. Abg. Rewitzer: Es mag das ganz richtig sein, was der Herr Präsident auf meine Bemerkung geantwortet hat, allein der Abgeordnete Wieland ist heute nicht als Vorleser einer Beilage des Berichtes aufgetreten, sondern als Separat berichterstatter, und hat sich als solcher ausdrücklich angekün digt. Ich verstehe recht wohl, daß H 112 gestattet, daß eine abweichende Meinung als Beilage dem Berichte hinzugefügt werden kann, aber dann ist es eben eine Beilage des Berichts und kein Separatbericht. Präsident Cuno: Nach meiner Ueberzeugung ist eben ein Unterschied zwischen einem Separatvotum und einer durch ß 112 der Geschäftsordnung nachgelassenen Beilage nicht im Geringsten vorhanden; möglich übrigens, daß die Ansichten darüber verschieden sind. Abg. Wieland: Zu meiner Rechtfertigung muß ich noch hinzusügen, daß, als der Bericht der Majorität vorge tragen wurde, ich auch gleichzeitig in dem Ausschüsse den mei nigen vorgetragen habe, er ist gleichzeitig mundirt worden und gleichzeitig zur Registrande gekommen. Ich habe den Haberkorn'schenAntrag auch unterstützt und pflichte ihm voll ständig bei; ich bin aber auch um deswillen und nach den An deutungen des Präsidenten in der Nothwendigkeit, gegen wärtig auf die Angriffe zu schweigen, welche der Abgeordnete Wigard materiell meinem Separatvotum entgegengestellt hat; indeß es wird sich wohl eine andere Zeit finden, meine entgegengesetzten Ansichten ihm kund zu geben. Präsident Cuno: Nun, meine Herren,sind wir wohl in der Lage, gegenwärtig überden Antrag des Vicepräsiden ten Haberkorn abstimmen zu können; sollte derselbe abgewor fen werden, so würde dann die Discussion fortzusetzen sein. Vicepräsident Haberkorn hat vorgeschlagen: den von dem Abgeordneten Wigard auf Wegfall der §§ 137 mitbis 140 der Armenordnung gestellten Antrag zu weiterer Berichterstattung an den Ausschuß zurückzuverweisen und inzwischen die Bera- Lhung des Ausschußberichtes zusistiren. Pflichten Sie diesem Anträge bei? — Gegen eine Stimme (Abgeord neten Voigt) Ja. Präsident Cuno: Es ist nunmehr mit der weiteren Berathung und Beschlußfassung zur Zeit Anstand zu nehmen. Meine Herren, wir werden morgen keine Sitzung haben, da jedenfalls der Kammer daran gelegen sein muß, für ein so umfängliches Werk, wie der Bericht des außerordentlichen Ausschusses überdas Berggesetz ist, wenigstens cinigeZeit zur Prüfung und Vorbereitung zu haben. Wir werden erst über morgen Sitzung haben, sie beginnt um 10 Uhr, und stelle ich auf die Tagesordnung: 1) den Berichrdes vierten Ausschusses über die Petition des Hausbesitzers Schlögel zu Hermsdorf; 2) den Bericht des vierten Ausschusses über die Petition Jün gers zu Falkenberg um Entschädigung für den Verlust eines von dem Staate erkauften Jagdrechtes; 3) den Bericht des fünften Ausschusses über die Beschwerde des Pfarrers Thieme zu Weißenborn wegen Stemrbedrückung; 4) eventuell, ich sage eventuell, weil der Bericht noch nicht gedruckt ist und sich die Kammer zu entschließen haben wird, ob sie sofort auf die Berathung eingchen will, den Bericht des vierten Aus schusses über mehrere die Theilbarkeit des Grundeigenthums betreffende Petitionen. Vom Donnerstage an werden wir dann den Bericht des Bergausschusses in Angriff nehmen. Die heutige Sitzung ist aufgehoben. Schluß der Sitzung fünf Minuten vor 1 Uhr. Mir der Redaction vrovisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von B. G. Teubner. Letzte Absendung zur Post: 18. Mai 1850.
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