Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
wurde auf Vorschlag des Präsidiums durch Beschluß der Kammer an den ersten Ausschuß eine Petition des Stadraths und der Stadtverordneten zu Grünhain aus dem Grunde zur Begutachtung und Berichterstattung überwiesen, weil dieselbe in genauem Zusammenhänge mit dem Anträge deS Abg. Oehmichen stehe, welcher sich ebenfalls bei dem Ausschüsse be findet. Bei einer genaueren Vergleichung der gedachten Petition mit dem Anträge des Abg. Oehmichen hat sich in- -eß ergeben, daß dies nicht der Fall ist, indem die Petition des Stadtraths und der Stadtverordneten zu Grünhain dahin geht, daß die neue Umgestaltung des Gerichtswesens erst nach Erlassung eines Civilgesetzbuchs eintreten soll, derAntrag des Abg. Oehmichen hingegen dahin, daß diese Umgestaltung so schleunig als möglich ins Leben trete. Die Petition scheint daher mehr in genauem'Zusammenhange mit dem Anträge des PräsidentenCuno zu stehen, welcher sich gegenwärtig zur Begut achtung und Berichterstattung bei der ersten Kammer befindet. Es glaubt demnach der Ausschuß Vorschlägen zu dürfen, daß diese Petition zuvörderst an die erste Kammer gelange, und tragt deshalb darauf an, daß in dieser Weise von der Kammer Beschluß gefaßt werde. Präsident Cuno: Nach der eben gehörten Mittheilung des ersten Ausschusses werden Sie sich darüber zu entscheiden haben, meineHerren, ob Sie die kürzlich dem ersten Ausschüsse zur Berichterstattung zugewiesene Petition der Stadtgemeinde Grünhain in Betreff der neuen Justizorganisation ohneWei- teres der ersten Kammer zuweisen wollen, in welcher noch über den von mir selbst eingebrachten Antrag Bericht zu erstatten und Berathung zu pflegen ist. Wollen Sie dem Anträge des ersten Ausschusses fügen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Ehe wir zur Tagesordnung übergehen, habe ich noch rücksichtlich unserer Geschäftsordnung für die nächsten Tage eine Anfrage an Sie zu richten. Es war vor läufig bereits angekündigt worden, daß morgen mit Bera thung des Berichts des außerordentlichen Ausschusses über das Berggesetz begonnen werden solle, allerdings in der Vor aussetzung, daß es möglich sein werde, den vollständig ge druckten Bericht eher, als es jetzt hat geschehen können, in Ihre Hände zu bringen. Es sind jetzt die ersten Druckbogen des Berichts, wenn ich nicht irre zehn Bogen, ausgegeben, sie umfassen den allgemeinen Theil des Berichts und die ersten Abschnitte des Gesetzes. Zuverlässig kann ich versichern, daß die übrigen Theile des Berichts noch heute im Drucke vollen det und noch heute Ihnen zugetheilt werden. Es fragt sich, ob Sie unter diesen Umständen das Berggesetz morgen in Berathung nehmen wollen oder nicht. Ich wünschte, daß, insofern ein Bedenken gegen die Berathung stattfände, dieses kundgegeben werde. — Wenn dies nicht der Fall ist, so darf ich wohl voraussetzen, wie Sie damit einverstanden sind, daß, ssie früher bereits angekündigt worden, mit der Berathung Hes Gesetzes, und zwar wenigstens in seinem allgemeinen Theile, vielleicht auch dem ersten Abschnitte morgen begon nen wird. Wir gehen zur Tagesordnung über, zunächst zur Berathung des Berichts des vierten Aus schusses über die Petition des Hausbesitzers und Lohgerber meisters Johann August Schlegel zu Wermsdorf. Berichterstatter Abg. v. Haubold. Bereits unterm 23. März l. I. kam in der 23. öffent lichen Sitzung der ersten Kammer der Bericht des vierten Ausschusses der letzteren über die Petition des Bürgers und Lohgerbermeisters Friedrich August Schlegel zu Wermsdorf zur Verhandlung. Der gedachte Schlegel, welcher seit dem Jahre 1842 mehrfach um Ertheilung der Concession zur Be treibung der von ihm zunftmäßig erlernten Lohgerberprofes sion nachgesucht hatte,aber stets von den Behörden, und zwar zuletzt laut Verordnung der Kreisdirection zu Leipzig vom 29. Januar l. I. vom Ministerium des Innern abfällig be- schieden worden war, wendete sich unterm 10. Februar l. I. an die jetzt versammelten Kammern der Volksvertreter mit der Bitte, sein Gesuch um Ertheilung der Concession zur Betrei bung der Lohgerberprofession in Wermsdorf bei der Staats regierung zu befürworten. Die erste Kammer hat nun in erwähnter Sitzung be schlossen, die Schlegelsche Petition an die Staatsregierung zu nochmaliger Erwägung und thunlichster Berücksichtigung abzugeben, die Petition aber vorher an die zweite Kammer gelangen zu lassen. Der vierte Ausschuß derletzteren schließt sich dem Votum der ersten Kammer allenthalben an. Denn wenn Schlegel von den königlichen Behörden mit seinem Gesuche aus dem Grunde abgewiesen worden ist, weil nach §7. des Gesetzes vom 9. October 1840 auf dem Lande nur solche zünftige Ge werbe, deren Betrieb daselbst zur Befriedigung des täglichen und unentbehrlichen Bedürfnisses der Landleute gereicht, in der Regel für zulässig zu erachten sind, alle übrigen zünftigen Gewerbe aber nur auf die Städte beschränkt bleiben sollen, so dürften diese Gründe im vorliegenden Falle um so weniger maaßgebend sein, als Wermsdorf zwar dem Namen nach un ter die Zahl der Dörfer gehört, allein seiner Beschaffenheit nach ganz die Qualität der Städte besitzt. Dieser Umstand ist von dem Berichterstatter in der jenseitigen Kammer, auf welchen hiermit verwiesen wird, besonders hervorgehoben worben, und so hat sich auch der vierte Ausschuß mit Bezug nahme auf §. 8 und folgende Paragraphen des obangezoge nen Gesetzes, wornach nur unter ganz besonderen Umständen der Betrieb zünftiger Gewerbe auch auf dem Lande zu gestat ten sei, bewogen gefunden, dem Beschlüsse der ersten Kam mer allenthalben beizutreten, und räch der zweiten Kammer an: diese Petition an die Staatsregierung zu nochmali ger Erwägung und thunlichster Berücksichtigung abzugeben. Präsident Cuno: Der Ihnen jetzt vorgetragene Be richt hat länger als drei Tage in der Canzlei ausgelegen, es dürste daher wohl kein Bedenken sein, sofort zur Berathung überzugehen. Verlangt Jemand das Wort? (Es meldet sich Niemand. ) Der Vorschlag des Ausschusses geht dahin: die Petition
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder