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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 78. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Harren endlich ein Gesetz zu Stande gekommen ist, welches mit Freuden begrüßt und von allen Erzgebirgern allgemein gewünscht worden ist; und wenn auch wohl nicht Aller Wün sche in allen Beziehungen getroffen worden sind, so ist es doch allgemein anerkennenswert^, daß es ein sehr vollständiges und vollkommenes Gesetz genannt werden kann. Ich werde mir allerdings auch Vorbehalten, bei der spaternDebatte Einzelnes noch vorzubringen, und bitte ebenfalls, wie ein Vorredner, daß die Kammer diese Anträge prüfen und geneigte Beschlüsse darüber fassen möge. Gewiß nicht klein ist die Zahl der Leute, die das Gesetz trifft und die es zu schützen sucht. Ueber 10,000 Bergleute nähren sich in Sachsen und über 200,000 Menschen sind es, die durch die Rohproducte des Bergbaues mannichfach beschäftigt werden. Es wird sonach das Gesetz einen ziem lich weiten Umfang haben, und alle Bestimmungen, die in demselben getroffen, sind darum von einem hohen und viel seitigen Interesse. Vor allen Dingen habe ich aber beim Qurchlesen des Gesetzes die Aussicht begrüßt, daß auch das Wafferrecht einer Erledigung entgegcngehen soll. Wer die ungeheuer» Streitigkeiten kennt, die gerade überdieBenutzung der Gewässer besonders hinsichtlich des Bergbaues entstanden sind, werweiß, daß auf Entziehung eines Wassers vielleicht Hunderte von Arbeitern brodlos geworden sind auf lange Zeit, der wird es mitFreuden begrüßen, wenn aufdieseWeise ein abgeschlossenes Recht zur Geltung kommt. Näheres hier über werde ich mir bei den spätern Berathungen noch zu er wähnen erlauben. Abg. Leonhardt: Wenn der geehrte Abg. Rauch für einige Wünsche der Bergarbeiter, die in dem Berggesetzent- wurfe noch nicht Berücksichtigung gefunden haben, die wohl wollende Lheilnahme und Mitwirkung der Kammer in An spruch nimmt, so hoffe ich, daß der Bericht des Ausschusses, welcher sich auf diese Arbeiterverhältniffe bezieht, dem Aus schüsse davon Zeugniß geben werde, daß er von dieser wohl wollenden Theilnahme beseelt gewesen sei. Der Bericht ist eben im Druck begriffen und wird kn Zeit von einigen Stun den in die Hände der geehrten Abgeordneten kommen; er wird zeigen, daß der Ausschuß gerade diesem Theile desBerggesetzes vorzugsweise seine Aufmerksamkeit zugewendet hat. Es sind, um nichts zu übersehen, was von den Arbeitern etwa zur Ver besserung ihrer Verhältnisse gewünscht werden könnte, nicht allein die Petitionen, die von einzelnen Arbeitervereinen an die Kammern eingegangen sind, sondern auch die Eingaben, welche von den Arbeiterausschüssen in der Arbeitercommission, die im vorigen Jahre hier versammelt war, an die Volksver tretung gelangt sind, einer sorgfältigen Prüfung unterworfen, und in Folge derselben ist eine Anzahl Anträge gestellt wor den, von denen ich hoffe, daß sie manchem der Wünsche und Anträge, die der Abg. Rauch hegt und zu stellen gedenkt, schon von selbst begegnen werden. Es wird übrigens den Mitgliedern des Ausschusses sehr erfreulich sein, wenn auch andere Mitglieder der Kammer ihnen bei dem Bestreben, dell II. K. (4. Abonnement.) Bergarbeitern nicht allein Verbesserung ihrer Lage zu ver schaffen, sondern auch unter den bevorstehenden Veränderun gen der Berggesetzgebung dieVortheile, die sie bisher genossen haben, ihnen zu sichern und zu wahren, Unterstützung ange deihen lassen. Mit Freuden werden wir es begrüßen, wenn irgend eine Verbesserung der Lage der Arbeiter, die nur immer unter den gegenwärtigen allgemeinen socialen Verhältnissen ihre Stelle finden kann, dadurch ihnen zugewendet wird. Präsident Cuno: Es hat sich Niemand weiter ums Wort gemeldet; vorbehältlich des Schlußworts für den Be- richterstatterdarfichnunmehrdieallgemeineDebatte schließen. Berichterstatter Abg. Herold: Meine Herren.' In meinem bisherigen Dienstberufe hat es nicht gelegen, mich speciell um den Bergbau zu bekümmern oder mich mit den Bergrechten bekannt zu machen. Als mir die Ehre zu Theil ward, als Mitglied in den außerordentlichen Ausschuß zur Begutachtung des Entwurfs eines Berggesetzes und als Be richterstattergewählt zu werden, mußte ich von einer gewissen Besorgniß ergriffen werden, von der Besorgnis daß ich den Ansprüchen nicht werde genügen können, und es wird mehreren meiner Herren College» im Ausschüsse ebenso gegangen sein; umsomehr muß der Ausschuß auf Ihre Güte und Nachsicht rechnen. Wenn Einige der Herren Vorredner über die Ab fassung des Berichts auf eine wohlwollende -Weise sich aus gesprochen haben, so muß ich dafür dankbar sein. Was den Wunsch des Herrn Abg. Wagner betrifft, so glaube ich, wird demselben noch innerhalb der Berathung der Gesetzvorlage Genüge geleistet werden. Es war schon im Jahre 1843 oder vor dem Landtage von 1843 zu 44 ein Gesetz über die Be nutzung der Wasserkraft den damaligen Ständen vorgelegt, allein die Berathung des Gesetzes unterblieb, und so kam denn das ganze Gesetz zum Grliegen. In der Vorlage des Berg gesetzes ist auf jenes Gesetz Bezug genommen und der Vorbe halt gemacht worden, daß, wenn später das Gesetz wegen Be nutzung der Wasserkraft zur Berathung käme, auch das Interesse des Bergbaues dabeiBerücksichtigung finden würde. Um indeß'in dieser Beziehung die betreffenden Paragraphen schon jetzt mit dem Berggesetzentwurfe zu verbinden und zu vereinigen, so hat sich der Ausschuß, als schon der Bericht erstattet und dem Drucke übergeben war, entschlössen, dieser- halb noch einen Nachberkcht zu erstatten; und kn diesem Nach berichte wird das Nöthige berücksichtigt werden. Dem Herrn Vicepräsivent Held, den Abgg. Rauch und Funkhänel sage ich im Namen des Ausschusses für die wohlwollende Weise, mit welcher die heutigen Debatten eingeleikek Korden, Dank. Präsident Cuno: Besondere Anträge sind im allge meinen Theile des Berichts von unserm Ausschüsse nicht gestellt worden, es hindert daher nichts, ohne Weiteres zur Berathung des speciellenLheiles überzugehen, und ersuche ich den Berichterstatter, uns nun zunächst Z. 1 und 2 des Ent wurfs nebst den Motiven dazu vorzutragen. 67
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