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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Unwohlsein zu entschuldigen den Abg. Wieland; ferner bittet der Abg. v. Dieskau um Urlaub vom 22. d. M. bis zum 8. Juni. Wollen Sie den erbetenen Urlaub ertheilen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Meine Herren! Ehe wir zur Tages ordnung übergehen, halte ich es für angemessen, und zwar gerade zu jetzigem Zeitpunkte, wo wir unsere Sitzungen auf einige Tage unterbrechen müssen, für doppelt angemessen, Rechenschaft zu geben über den Stand unserer Geschäfte, wie sich derselbe nach einer Revision der Registrande und nach einer Besprechung mit den einzelnen Ausschüssen darstellte. Unserm ersten Ausschüsse sind überhaupt 43 Num mern zugewiesen worden. Diese sind theils hauptsächlich, theils wenigstens insoweit, als unsere Kammer zur Zeit sich damit zu beschäftigen hatte, erledigt, bis auf überhaupt 8 Nummern, nämlich 1) das Decret, die Landtagsordnung betreffend, mit 3 dazu gehörigen Anträgen; 2) Petition der Handelsleute Pfuhl rc. zu Löbau; 3) Antrag des Abg. Joseph, die Aufhebung der Rechtswohlthat der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; 4) Antrag des Abg. Oehmichen, die Uebernahme der Gerichtsbarkeiten auf den Staat betreffend (bereits im Ausschüsse berathen); 5) Antrag des Abg.Wigard, die Aeußerung des Staatsminister v. Zschinsky betreffend. Die übrigen Gegenstände, wie sie dem ersten Ausschüsse nach und nach vorgelegt worden, sind, wie ich bereits erwähnt habe, erledigt. Bei unserm zweiten Gesetzgebun gsausschusse sind überhaupt elf Berichte erstattet worden, und zwar fünf dergleichen über Gesetzentwürfe, nämlich: 1) über den Ge werbebetrieb auf dem Lande, 2) über die Aufhebung der klei nen Bannrechte, 3) über den Beweis der Lehngelderverbind lichkeit, 4) über die Berechnung der auf ein Jahrhundert anzunehmenden Lehngeldergefälle, 5) der Vorbericht über die Gesetzentwürfe ^., 8., 6., v., die Gemeindeordnung, das Wahlgesetz u. s. w. Ferner hat der nämliche Ausschuß sechs Berichte über Verfassungsfragen erstattet, nämlich 1) über die Auslegung von §. 84 der Verfassungsurkunde (Un verletzlichkeit der Kammermitglieder), 2) über die Steuer ausschreiben vom 25. Mai und 14. Juni 1849, 3) über die Schaarschmidt'sche Wahlangelegenheit, 4) über Zschweigerr's Wahlangelegenheit, 5) über letztere zum zweiten Male, und 6) über die Beseitigung des Lehnwesens und über die Allodi- fication der Lehen. Es sind übrigens bei diesen elf Bericht erstattungen zugleich mehrere darauf bezügliche Petitionen zur Erledigung gekommen. Die Berichterstattung steht noch beziehentlich sechs einzelner Gegenstände zurück, rücksichtlich deren jedoch der Ausschuß, wie ich Ihnen nun weiter mitthei len werde, mir die Gründe, wegen deren eine größere Be schleunigung nicht hat eintreten können, angezeigt hat. Diese sechs unerledigten Gegenstände sind: 1) Prüfung der Ver fassungsmäßigkeit der seit dem letzten Landtage erlassenen und im Gesetz- und -Verordnungsblatts enthaltenen Verordnun gen. Der Berichr ist nach Anzeige des Ausschusses vorläufig bereits entworfen, die definitive Genehmigung desselben be ruht nur noch auf einer Vernehmung mit einem Regierungs- commiffar, um dessen Ernennung zwar gebeten worden, die jedoch noch nicht erfolgt war. Ich habe jedoch hier einzu schalten, daß nach Eingang dieser vom zweiten Ausschüsse erstatteten Anzeige einCommunicat vom Gesammtministcrium an mich gelangt und in dieser die Ernennung derRegierungs- commissare bewirkt worden ist. 2) Das königliche Decret zur nachträglichen Genehmigung der Verordnung vom 15. Juni 1849, die Einübung der Dienstreserve betreffend. Nach Anzeige des Ausschusses ist die Sache dadurch verzögert worden, daß die betreffenden Negierungscommissarien theils längere Zeit Anstand genommen, dem Ausschüsse die begehrte Auskunft zu ertheilen, theils diese Auskunft zur Zeit immer noch nicht vollständig gewährt, nun aber letztere für die nächste Zeit zugesichert haben. Sobald der Ausschuß durch den Regierungscommissar die durchaus nothwendigc Auskunft wird erhalten haben, wird er auch im Stande sein, den Be richt zu erstatten. 3) 0. Schaffrath's Einberufung. Der Ausschuß bemerkt, daß der Bericht bereits fertig vorgelegen habe, als man vernommen, daß v. Schoffrath die Wahl zur ersten Kammer angenommen und auf seinen Sitz in der zwei ten Kammer Verzicht geleistet habe. Um Gewißheit darüber zu erlangen, sei die Regierung um Uebersendung einer Ab schrift der Schaffrath'schen Erklärung angegangen worden, welche gestern in die Hand des Ausschusses gelangt sei und nunmehr Veranlassung zu weiterer Erwägung geben werde. 4) Die vier Gesetzentwürfe ^., 8., 0., v.: Gemeindewahl gesetz, Landtagswahlgesetz, Abänderung der Verfassungsur kunde und des Heimathsgesetzes betreffend. Im Ausschüsse sind alle vier Gesetzentwürfe nicht blos im Allgemeinen, son dern in jedem einzelnen Paragraphen mit großem Zeitauf wande berathen worden. Die Kammer hat aber auf erstatteten Vorbericht genehmigt, daß diese Entwürfe erst dann zu ihrer Berathung gebracht werden sollen, wenn die Regierung die versprochene vollständige Gemeindeordnung vorgelegt, indem auf diese die übrigen Gesetzentwürfe basirt seien. Die Re gierung hat damit ihr Einverständniß erklärt, namentlich aber hat der Herr Minister des Innern auf diesfallsige Anfrage Seiten des Ausschusses: was die Regierung rücksichtlich der Berichterstattung der fraglichen vier Gesetzentwürfe gethan zu sehen wünsche, am 6. April d. I. in der Ausschußsitzung aus drücklich zu Protocoll erklärt, daß der Entwurf einer Ge meindeordnung vollendet und nur noch dessen Berathung im Gesammtministerium nothwendig sei, weshalb er sich damit einverstehe, daß die Berathung der Gesetzvorlage ä. (Ge meindewahlgesetz) ausgesetzt bleibe. Ob gleichzeitig auch von der Berathung der Gesetzvorlagen 8., 6, v. (Landtagswahl- gesetz, Abänderung der Verfaffungsurkunde und desHei- mathgesetzes) bis dahin, wo die Gemeindeordnung der Kam-
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