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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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wer werde vorgelegt werden, abgesehen werden möge, darüber wolle er erst mit dem Gesammtministerium Rücksprache neh men und sich sodann darüber beim Ausschüsse erklären. Eine Erklärung von Seiten des Herrn Ministers ist bis jetzt noch nicht eingegangen, und es hatte daher der Ausschuß noch nicht Gelegenheit, rücksichtlich der fraglichen Gesetzentwürfe weiter vorzuschreiten. 5) V.Joseph's Gesetzentwurf, die Anwendung dcs Anklageproceffes mitOeffentlichkeit, Mündlichkeit und Ge schworenen auf politische Vergehen. Dieser Gesetzentwurf ist nach Anzeige des Ausschusses mehrfach berathen worden und wird darüber nach der noch rückständigen Vernehmung mit einem Regierungscommissar unverweilt Bericht erstattet wer den. 6) Oehmichen's Gesetzentwurf, die Baupolizei betref fend. Dieser ist erst vor Kurzem an den Ausschuß gelangt. Es stehen 18 Petitionen mit diesen Gegenständen in Verbin dung, welche mit der Hauptsache zugleich ihre Erledigung finden werden. Wie viele und wichtige Gegenstände nach und nach un srem dritten Ausschüsse zugewiesen worden sind, dessen sind Sie Alle wohl erinnert. Es sind bei demselben noch fol gende Dscrete unerledigt: 1) Decret, das Auswanderungs wesen betreffend, nebst sechs verschiedenen Petitionen, 2) das Decret, die Stempelsteuer betreffend, mit einer Petition, 3) das Decret, die Schlachtsteuer betreffend, mit zwei Petitio nen und 4) das Decret, den Salzverkauf betreffend. Diese drei zuletzt erwähnten Decrete sind durch Kammerbeschluß vom 16. Januar bis nach Prüfung des Budgets zurückgelegt worden und hat daher zur Zeit der Ausschuß darüber einen Bericht gar nicht erstatten können. Weiter ist 5) ein Decret, einen in geheimer Sitzung zu berathenden und daher nicht näher zu bezeichnenden Gegenstand betreffend, auf ausdrück lichen Wunsch des Herrn Staatsministers der Finanzen vor der Hand zurückgelegt worden. Ferner mangelt uns noch die Berichterstattung über 6) das Decret, die Schifffahrtsverhält nisse betreffend, sodann 7) über das Decret, den Domainen- sonds betreffend, ferner 8) über das Decret, den Mufeumbau betreffend, (welches letztere gelegentlich des Bauetats bei dem Budget mit zur Erledigung kommen wird,) 9) über das De cret, die Erwerbung der schlesischen Bahn betreffend, (wor über jedoch der Bericht nach der Versicherung des Ausschusses seiner Vollendung nahe ist) und endlich 10) der Bericht über das Decret, den Casernenbau betreffend. Auch dieser letztere Bericht ist, wie mir mitgetheilt worden, ziemlich fertig, es findet jedoch der Ausschuß für zweckmäßig, vor allen Dingen die Berathung des Militärbudgets und die Beschlußfassung darüber abzuwarten. Dem viertenAuschusse sindüberhauptnachKammer- beschluß zugewiesen worden: 215 Nummern. Davon sind überhaupt noch 37 Nummern unerledigt, welche jedoch größ- tentheils zur Berichterstattung reif sind und nächstens in die Kammer gelangen werden. Der fünfte Ausschuß, der über 50 Nummer» Bericht II. K. zu erstatten beauftragt ist, hat letztere bewirkt bis auf12 Num mern, welche 9 einzelne Gegenstände betreffen, von denen der eine und andere 2 Nummern umfaßt. Alle diese Rückstände be ruhen auf einer noch zu bewirkenden Vernehmung mit Regie- rungscommissarien und zum Theil auf der Nothwendigkeit, Einsicht von bereits erbetenen Acten zu nehmen. Es ist aber mit Gewißheit zu versichern, daß auch diese noch rückständigen Berichte in nächster Zeit vollendet werden. Der außerordentliche Ausschuß fürdasBerg- gesetz hat seine Aufgabe vollendet. Der sehr umfängliche Bericht liegt uns vor und wir sind in dessen Berathung bereits begriffen. Ein Gleiches ist zu sagen von dem außerordent lichen Ausschussezur Prüfung der Beschwerden Suspendirter, welche zu Landtagsabgeordneten gewählt, ab er in dieser Eigenschaft nichtbestätigt worden sind. Nur eine einzige Berichterstattung ist von diesem Ausschüsse noch in Rückstand; ich habe dieselbe in Er innerung gebracht und hoffe, daß die Berichterstattung unge säumt erfolgen werden. Der außerordentliche Ausschuß für Kirchen- u nd S chulsa chen hat dasjenige, was ihm hat zugewiesen werden können, expedirt; eine noch ungelöschte Nummer ist zu rückgelegt worden bis zu Eingang des Schulgesetzes, welches, wie Sie Alle wissen, noch nicht vor die Kammer gelangt ist, und über eine andere Nummer, die Petition der freien Ge meinde zu Freiberg, steht jetzt der Ausschuß in Vorberathung und der Füglichkeit baldiger Berichterstattung. Dies, meine Herren, ist der Stand unserer Geschäfte. Ich habe mich veranlaßt gesehen, Ihnen ausführliche Mit teilung zu machen, da viele offenbar unrichtige Urtheile und irrthümliche Angaben darüber veröffentlicht worden sind. Abg. v. Schwarz e: Ich darf wohl um die Erlaubniß bitten, den so eben vom Herrn Präsidenten mitgetheilten Be richt über den Stand unserer Geschäfte insofern zu vervoll ständigen, als ich nachträglich bemerke, daß auch der außer ordentliche Ausschuß für die deutsche Verfassungsangelegenheit den ihm zugewiesencn Gegenstand, wie der Kammer bekannt ist, erledigt hat. Der vom Abg. Biedermann gestellte Antrag ist ebenfalls von dem Ausschüsse in vorläufige Berathung ge zogen worden; es hat aber der Ausschuß für nothwendig er achtet, sich über einige Vorfragen eine Erklärung von der Regierung zu erbitten. Diese Erklärung ist eingegangen, und der Ausschuß wird nun in nächster Woche den Bieder- mann'schen Antrag anderweit in Berathung ziehen und hoffentlich bald der Kammer Bericht erstatten können. Abg. Wagner (aus Dresden): Ich bitte um die Er laubniß, eine Landtagsschrift vorzutragen. Präsident Cuno: Es sind mir vom ersten und vierten Ausschüsse mehrere Landtagsschriften angezeigt. Wünschen 68*
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