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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 80. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. ^S8V. Dresden, am 27. Mai 1850. Sieben und siebenzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 23. Mai 1850. Inhalt: Antrag des Abg. Biedermann nebst II andern Abgeordneten der zweiten Kammer, die an Se. Majestät den König wegen Be schleunigung der noch rückständigen Gesetzvorlagen zu richtende Vorstellung betr. — Begründung desselben und Verweisung dieses Antrags an den vierten Ausschuß. — Registrandenvortrag. — Entschuldigung. — NrlanbSbcwilligungen. — Beantwortung der Interpellation des Abg. Biedermann, die aus dem Lande zu verweisenden Fremden betreffend, durch den Staatsminister ».Friesen, und Vorbehalt anderweiter Anträge von Seiten des Interpellanten. — Berathung des Berichts des fünften Aus schusses, die Beschwerde des Literaten Eduard Pelz re. betreffend. — Beschlußfassung. — Fortsetzung der Berathung des Berichts des zur Begutachtung des -Berggesetzes niedergesetzten außer ordentlichen Ausschusses. — Besondere Berathung über §. 33 bis 48. — Aussetzung der Beschlußfassung über §. 49 und Ver weisung desselben an den -Ausschuß zu anderweitem Vortrag in veränderter Fassung. — Besondere Berathung über §. 50 bis 62. Die Sitzung beginnt Ml Uhr mit Vorlesung des über die letzte Sitzung durch Seeretair Nake aufgenommenen Protocolles in Gegenwart des Staatsministers v. Friesen und des Regierungscommissars Freiesleben, sowie in An wesenheit von 63 Kammermitgliedern. Präsident Cuno: Wird gegen das Ihnen jetzt vorge lesene Protocoll irgend etwas erinnert? — Da dies nicht ge schieht, ist das Protocoll für genehmigt zu erachten und der Reihenfolge nach durch Viceprasident Haberkorn und Abg. Hähne! unterschriftlich zu vollziehen. (Dies geschieht.) Wenn wir nun zum Vortrage aus der Registrande über gehen, habe ich Sie zu erinnern, daß der in der letzten Sitzung vom Abg. Biedermann und elf andern Mitgliedern unserer Kammer eingebrachte Antrag nebst Begründung heute zu verlesen sein wird. Ich ersuche den Secretair, das zu be werkstelligen. ir. K. (4. Abonnement.) Die Verlesung erfolgt und cs lautet dieser Antrag nebst dessen Begründung: „Die Kammer wolle im Vereine mit der ersten Kammer an Se. Majestät den König eine Petition auf Grund §. 109 der Verfassungsurkunde richten und darin ehrerbietigst vor stellen : wie sie es für dringend nothwendig halte, daß dieje nigen organischen Gesetze, welche zur Abstellung längst gefühlter Mängel der Rechtspflege und Ver waltung, zur Ausführung der in Sachsen verkün deten Grundrechte des deutschen Volkes, zur Erfül lung der von Sr. Majestät Regierung Selbst bei Eröffnung des Landtags den Kammern gemachten Zusagen unumgänglich nöthig, bis jetzt aber noch nicht an die Kammern gelangt sind, nunmehr ohne längeren Aufschub denselben zurBerathung vorge legt und daher die einzelnen Ministerialvorstände zur thunlichsten Beschleunigung der ihnen aufge tragenen Gesetzgebungsarbeiten und zur unverzö gerten Vorlegung der vollendeten an die Kammern angewiesen werden; wie sic aufrichtig entschlossen fei, die Staatsregie rung auf dem von Sr. Majestät in der Thronrede bezeichneten Wege zur Befestigung öffentlicher Si cherheit und Ordnung, in „der festen Handhabung derGesetze" und der Anbahnung „heilsamer, unseren Zuständen entsprechender Re formen" mit allen Kräften zu unterstützen; wie sie dagegen ein gedeihliches und vertrauens volles Zusammenwirken der Volksvertretung mit dem Ministerium nurdan n für möglich erachte, wenn Letzteres durch die That beweist, daß es auch seinerseits zur entschiedenen und rückhaltlosen Be tretung dieses Weges der Reformen entschlos sen sei; wie sie endlich aber insbesondere jede Verantwor tung für die aus jener langen Vorenthaltung der dem Volke verheißenen und von ihm sehnlichst er warteten Verbesserungen der öffentlichen Zustände nothwendig entspringenden politischen, materiellen und sittlichen Nachtheile durchaus von sich ableh nen müsse. Die Antragsteller bitten, den vorstehenden Antrag zur schleunigen Berichterstattung an einen Ausschuß zu verweisen. Dresden, den 16. Mai 1850. K. Biedermann. Richter. Klinger. Waplcr. Kalb. Mauckisch. Raschig. A. Kretschmer. Funkhänel. Trenkmann. Kämmel. Naumann. 72
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