Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Ist die Form des mit so großem Fleiße ausgcarbeiteten Be richtes in dieser Beziehung nicht so, wie sie gewünscht zu wer den scheint, so ist das nicht unsere Schuld. Sollte sich übri gens die Meinung festgesetzt haben, daß der von Ihnen ge wählte und niedergesetzte Ausschuß seine Sache nicht ordent lich gemacht hätte, nun, meine Herren, so stelle ich den Antrag, daß Sie zu einer nochmaligen Prüfung der Regulative einen ganz besonder» außerordentlichen Ausschuß Wahlen. Präsident Cuno: Ist das als ein förmlicher Antrag an- zuschen? (Wird vom Abg. Rosenhauer bejaht.) Der Abg. Rosenhauer beantragt, zur Berichterstattung über die dem Berggesetze beigefügten Regulative einen außerordent lichen Ausschuß zu wählen; wird dieser Antrag unterstützt? — Won Niemandem! Abg. H ähnel: Ich kann in die Borwürfe, die dem Ausschüsse gemacht worden sind, nicht einstimmen. Es ist in dem Berichte S. 616 ganz deutlich gesagt, erstens: „Mit dieser einzigen Abänderung werden, da der Ausschuß gegen die Bestimmung §. I. II. HI. des Regulativs-k. (S. 87) eben sowenig, als gegen die Regulative 6. (S. 97) und v. (S. 101) etwas einzuwenden hat, die Regulatives. 6. v. der Kammer zur Genehmigung empfohlen." Dann kommt der allgemeine Antrag: „dem mittelst königlichen Decrets vom 29. October 1849 an die Kammern gebrachten Gesetze mit den beschlossenen Abänderungen und Zusätzen, sowie den Re gulativen unter 6. v. die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen." Finden wir nun bei der Berathung der Re gulative noch andere Erinnerungen zu machen, als der Aus schuß gemacht hat, so ist das dann eben Sache der speciellen Berathung. Ich glaube auch kaum, daß eine Aussetzung der Berathung über die einzelnen Paragraphen, in welchen die Regulative angezogen sind, nöthig werden wird, da eben die Bezugnahme darauf eine ganz generelle ist und es wohl nicht vorkommen dürste, daß das eine oder das andere der Regu lative ganz und gar abgeworfen werden würde. Präsident Cuno: Meine Herren! Gestatten Sie mir zur Abschneidung unserer Diskussion hier etwas einzuschalten. Es wurde vorhin schon eine Provokation an den Ausschuß gerichtet, die bis jetzt nur von einigen Ausschußmitgliedern beantwortet worden ist. Die jetzige Aeußerung des Abg. Hähnel giebt mir Veranlassung, diese Provokation wieder aufzunehmen. Würden die Mitglieder des Ausschusses durchgehends erklären, daß sie die demBerggesetze beigefügten Regulative ihrerseits als Lheile des Gesetzes angesehen, in diesem Sinne geprüft und bis auf die einzige, Seite 616 nie dergelegte Bemerkung weiter etwas nicht zu erinnern gefun den, dann würde es allerdings der Zurückgabe der Regulative an den Ausschuß zu neuer Berichterstattung nicht bedürfen. Wir wünschen uns aber, — ich glaube, es ist das die Mei- Aung der ganzen Kammer — der Solidarität des ganzen Ausschusses zu versichern, und ich ersuche daher dir Mitglieder desselben, sich darüber auszusprcchen. Abg. Eymann: Ich kann auch bestätigen, daß wir die sämmtlichen Regulative als einen Theil des Gesetzes angesehen und speciell berathen haben; nur vermisse ich in dem Berichte S. 615 bis 6l6, da ich nicht dabei gewesen bin, wie der ganze Bericht dnrchgegangen worden ist, einige Einschaltungen, welche allerdings bei dem Regulative ä. damals, als es berathen wurde, im Ausschüsse beschlossen worden sind. Es ist das der Punkt!(., wo von der Beaufsichtigung der Schichtmeister über die Steiger die Rede ist. Da ist, wenn ich mich recht erinnere und wie ich mir die Notiz ge macht habe, besonders empfohlen werden, daß die Behand lung der Steiger eine humane und unparteiische sein solle. Präsident Cuno: Ich muß den geehrten Abgeordneten daran erinnern, daß jetzt auf das Materielle der Regulative nicht wird eingegangen werden können; es handelt sich jetzt lediglich darum, ob die Regulative vom Ausschüsse als .Theile des Gesetzes angesehen, in diesem Sinne berathen und bis auf den Antrag auf Seite 616 erledigt worden sind, denn in einem solchen Falle würden wir von einer Zurückgabe an den Ausschuß nichts zu erwarten haben. Ich würde also den Abgeordneten bitten, sich zunächst in dieser Richtung zu er klären. Abg. Eymann: Ich glaubte allerdings, cs würde noth- wendig sein, das, was ich anführte, zu beinerken, denn im Ganzen bin ich einverstanden mit dem Seite 615 gestellten Anträge, nur vermisse ich darin zwei Beschlüsse, die im Aus schüsse gefaßt worden sind, und insofern habe ich geglaubt, dies erwähnen zu müssen, weil ich wohl bei der Berathung des Regulativs anwesend gewesen bin, nicht aber bei der Durchgehung des ganzen Berichtes. Abg. Funkhänel: Das, was ich bemerken wollte, würde allerdings eine wesentliche Aenderung durch das erlitten haben, was der Abg. Eymann bemerkt hat, wenn dieser, was ich nicht vollständig zu verstehen vermochte, sich nicht mit dem einverstanden erklärt haben sollte, was der Berichterstatter versichert hat, daß nämlich die Regulative im Ausschüsse eine eingehende Berathung gefunden hätten und das Ergebniß dieser eingehenden Berathung im Berichte S. 616 niederge legt sei. Sollte es jedoch der Abg. Eymann nicht so gemeint, sondern beigestimmt haben, so würde ich der Meinung sein, daß dem Desiderium des Herrn Präsidenten wenigstens nun mehr Genüge geschehen sei, da solchenfalls die Majorität der Mitglieder des Ausschusses sich in diesem Sinne ausgespro chen hat, und es haben dies, soviel ich weiß, sämmtliche an wesende Mitglieder des Ausschusses gethan. Zwei oder drei Mitglieder desselben vermisse ich in der Kammer, diese dürf ten die einzigen sein, welche sich noch nicht ausgesprochen haben. Berichterstatter Abg. Herold: Ich laffc dahingestellt
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder