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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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sein, inwiefern die Vorwürfe, die dem Ausschüsse und speciell mir gemacht worden sind, gegründet sind, versichern aber kann ich nochmals, daß im Ausschüsse die Regulatives. 6.6.V. in Folge einer Mitteilung des Herrn Regierungscommissars als integrirendeTheile des Gesetzes betrachtet und eben des halb einer ganz genauen Prüfung unterworfen worden sind. Bei dieser Prüfung hat sich der Ausschuß auch veranlaßt ge sunden, einige Erinnerungen zu machen und Anträge zu stel len. Diese Anträge sind bezüglich des Regulatives S. 615 im Berichte zusammengefaßt, und S.6l6 im Schluß antrage hat man sich in Bezug aufdieRegulative^.L.undv. ausgesprochen, während in dem Berichte des Abg. Leonhardt das Ergebniß der Berathung rücksichtlich des Regulatives 8. enthalten ist. Was das Desiderium des Abg. Eymann, eines Mitgliedes des Ausschusses, betrifft, so ist dasselbe in Folge eines Beschlusses in einer Ausschußsitzung, bei welcher der Abg. Eymann nicht zugegen gewesen, mit in dem von dem Abg. Leonhardt erstatteten Berichte berücksichtigt worden. Dort wird der Abg. Eymann zu seiner Beruhigung das Nö- thige finden. Abg. Braun: Ich hatte die Ehre, bei meinem spätern Eintritt in die Kammer berathendcs Mitglied des Ausschus ses zu sein und kann daher auch versichern, daß alle Theile der Regulative ganz genau berathen und als Gesetzestheile angesehen worden sind. Ich hielt es für nothwendig, dies hier zu erklären. Abg. Leonhardt: Ich habe bereits vorhin die Erklä rung ausgesprochen, die der Herr Präsident von den Mit gliedern des Ausschusses provocirt hat. Was den von dem Abg. Eymann desiderirten Antrag zu H. 1 des Regulativs betrifft, so hat es damit folgende Bewandtniß. Dieser Antrag wurde im Ausschüsse erst gestellt bei Berathung über die Ar beiterverhältnisse, welche am Schluffe derBerathung über den ganzen Entwurf stattfand; der dort gestellte Antrag zudem Regulativ -1. konnte in den vorliegenden Bericht nicht mehr ausgenommen werden, weil dieser bereits im Drucke begriffen war. Ich war eben im Begriffe, beim Beginne der Berathung über das Regulativ ä. darauf aufmerksam zu machen, daß in Rücksicht auf diesen in meinem Berichte Seite 654 vorliegen den Antrag die Beschlußfassung über die I. und II. desRe- gulativs auszusetzen sein werde bis zur Berathung meines Berichts. Präsident Cuno: Wir haben nunmehr von sämmtlichen Mitgliedern des Ausschusses vernommen, daß die Berathung in dem von mir vorhin erwähnten Sinne erfolgt sei. Vicepräsident Haber körn: Mein Antrag hat das Gute gehabt, daß er dem Ausschüsse Gelegenheit verschaffte, sich öffentlich rücksichtlich seiner vorzüglichen Wirksamkeit zu recht fertigen. Ich für meine Person bin nunmehr, nachdem die Mitglieder des Ausschusses versichert haben, cs seien von ihnen die Regulative als Gesetzestheile angesehen, und demgemäß II. K. über sie die Berathungm vorgenommen, gegen die Regulative selbst jedoch nichts weiter, als was Seite 615 zu lesen, zu er innern gefunden worden, vollständig zufricdengestellt. Ich finde es nunmehr auch unbedenklich, wenn die Kammer es ge stattet, meinen Antrag zurückzunehmen. Präsident Cuno: Ehe ich noch die Frage stelle, ob die Kammer dem Vicepräsidenten Haberkorn gestattet, seinen An trag zurückzuziehen, bin ich nunmehr verpflichtet, Ihnen an zuzeigen, daß eine specielle Berathung der Regulative nach Anleitung des in dieser Beziehung allerdings kurz gehaltenen Ausschußberichts der über das Berggesetz folgen wird, daß also einem jeden Mitgliede Gelegenheit geboten sein wird, den vorhandenen Wünschen Worte zu geben. Gestatten Sie, daß der Vicepräsident Haberkorn seinen Antrag zurückziehe? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: So kann denn nunmehr in der Bc- rathung fortgefahren werden. Abg. Cramer: Eine einzige ganz kurze Bemerkung habe rch noch bezüglich des §. 92 zu machen. Ich beantrage ganz einfach den Wegfall des Wortes „inländische n" auf der zweiten Zeile des Paragraphen, wo es heißt, daß die Stei ger sich die nöthigen Kenntnisse auf einer inländischen Bergschule angeeignet haben müßten, so daß also blos gesagt würde: „auf einer Bergschule". Präsident Cuno: Ich werde das für einen besonder» Antrag ansehen müssen. Der Abg. Cramer wünscht, daß in §. 92 auf der zweiten Zeile vor „Bergschule" das Wort „in ländischen" ausfalle. Wird dieser Antrag unterstützt? — Ge schieht ausreichend. Präsident Cuno: Wünscht noch Jemand zu sprechen? Abg. Wagner (aus Marienberg): Der Abg. Braun hat vorhin den Antrag zu §. 93 gestellt, dieGrubenofsicianten und Aufseher genauer zu bezeichnen, ich glaube aber, er befin det sich in einem Jrrthume. Unter Grubenofsicianten har man zeither die Schichtmeister und Steiger verstanden, nun aber ist kein Unterschied gemacht worden zwischen Obersteiger und Untersteiger, sondern sie sind gemeinsam als Steiger be zeichnet worden. Unter den Aufsehern versteht man aber wohl nur die sogenannten Hutmänner, die die Beaufsichtigung des Grubeneigenthums im Einzelnen haben. Ich weiß nicht, ob dem Anträge des Abg. Braun Folge gegeben werden könnte, würde vielmehr rathen, daß der Regierungsvorlage beige stimmt werde. Abg. Braun: Zur Berichtigung! Unter Grubenoffi- cianten wurden, wie ich bei Motivirung meines Antrags be reits bemerkte, früher blos die Schichtmeister verstanden, nicht die Obersteiger, natürlich noch weniger die Untersteiger, ich will aber in meinem Antrag, baß nur nächst den Schicht meistern die Obersteiger als! Grubenofficianten angesehen werden, während die Untersteiger, zu denen auch die Schmiede meister, Mauersteiger u. s. w. gehören, blos als Auf- 6*
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