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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Schluß der Debatte auszusprechen, weil ich aufdieAeuße- rung des Regierungscommissars und des Vicepräsidenten Haberkorn mich zu rechtfertigen habe. Abg. Hähnel: Ich wollte auch gegen den Schluß der Debatte sprechen, weil ich noch eine Erklärung über den Wie- land'schen Antrag sowohl, als über den spätern Antrag vom Abg. Braun zu geben wünschte. Präsident Cuno: Wollen Sie die Debatte schließen? — Geschieht gegen zehn Stimmen. Präsident Cuno: Zu §.S9, den ich zunächst zur Abstim mung zu bringen haben werde, liegen einige Anträge vor: zunächst der Braun-Dammann'sche, der dahin geht, im Satze ß. zwischen den beiden Worten „andern" und „Verbre chens", die Worte: „nach allgemeinen Begriffen entehrenden", einzuschieben. Geben Sie diesem Anträge Ihre Zustimmung? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Ferner kommt nunmehr der eventuell gestellte Antrag des Abg. Cramer nach erfolgtem Eintritt der vorausgesetzten Eventualität zur Abstimmung, der dahin geht, im dritten Satze des §. 99 auf der vierten Zeile, zwischen den Worten „begangenen" und „Verbrechens", die Worte: „der unters, bis §. bezeichneten Art", einzu schalten. Geben Sie auch diesem Anträge Ihre Zustim mung? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Der Abg. Wieland hat zu §. 99 einen Zusatz beantragt, der so lautet: In den Dienstcontracten darf eine nur willkürliche Dienstaufkündigung Seiten derEigenthümer oderVorstände derGru- ben nicht Vorbehalten werden." Es ist in diesem An träge nicht unterschieden worden zwischen Grubenofsicianten und Aufsehern, der Abg. Hähnel aber wünschte, daß eine Scheidung bei der Fragstellung eintrete. Abg. Hähnel: Ich will meinen Antrag zurückziehen, und werde gegen den ganzen Antrag nunmehr stimmen. Präsident Cuno: Dann liegt für mich kein Grund vor, eine Sonderung der Fragstellung vorzunehmen, die ich vorher eintreten zu lassen beabsichtigte; ich darf vielmehr sofort die Frage stellen, ob Sie dem von mir vorgelesenen Anträge des Abg. Wieland ihre Zustimmung geben? — Mit großer Stim menmehrheit Nein. Präsident Cuno: Genehmigen Sie in der nun mehr erlangten Fassung den §. 99? — Einstim mig Ja. Abg.Hähnel: Nachdem der Braun-Cramer'sche An trag angenommen worden ist, dürfte es wohl nöthig sein, daß Bestimmungen getroffen werden für den Fall, daß ein Gru- benofficiant oder Aufseher wegen eines nach allgemeinen Be griffen nicht entehrenden Verbrechens mit Zucht- oder Ar beitshausstrafe belegt würde, daher seinen Dienst nicht ver sehen könnte, wie es nun mit Auszahlung seines Gehalts und mit einstweiliger Stellvertretung werden sollte. Es scheint mir dieser Punkt aber von solchem Belange zu sein, daß es wohl gut wäre, diese Frage und überhaupt die Folgen, die dieser angenommene Antrag hat, in Bezug auf Gehalt und Stellvertretung dem Ausschüsse zur Prüfung und Berichter stattung darüber zuzuweisen, und ich stelle einen Antrag darauf. Präsident Cuno: Der Abg. Hähnel beantragt, den Ausschuß zu beauftragen, daß er über dieFrage, wie es rücksichtlich der Stellvertretung und Be zahlung derjenigen Grubenofsicianten und Auf seher gehalten werden möge, die wegen eines nicht entehrenden Verbrechens zu Zu chthaus-oder Arbeitshausstrafe verurtheilt worden seien,Be richt erstatte. Wird dieser Antrag unterstützt? — Zahl reich. Präsident Cun o: WünschtJemand darüber zu sprechen? (Es meldet sich Niemand.) Wollen Sie dem Hähnel'schen Anträge Jhrel Zustimmung zuertheilen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Will Jemand über §.100 sprechen?— Der Ausschuß räth uns an, §. 100 unverändert nach der von der Regierung vorgelegtcn Fassung zu bil ligen. Thun Sie dies? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Ein Gleiches ist voimAusschuß ge schehen in Bezug auf§. 101. Will hier Jemand sprechen? — Genehmigen Sie§.101 nach Anrathen Ihres Aus schusses?- Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Die folgenden Paragraphen dieses Abschnittes 102 bis 105 sind nach vorausgegangenem Be schlüße der Kammer zur Zeit zmückzulegen, bis der Bericht über das Regulativ L. berathen sein wird. Wir haben noch eine geheime Sitzung, wahrscheinlich von längerer Dauer, und es wird daher nöthig, für jetzt unsere öffentliche Bera- thung abzubrechen. Ich habe hierbei zu erwähnen, daß auf kommenden Montag den 27. d. M. um zehn Uhr wiederum eine geheime Sitzung für den nämlichen Gegenstand, der uns heute beschäftigen wird, Statt hat. Möglich, daß die ge heime Berathung sich auch auf den Diensttag noch ausdehnm wird. Die öffentliche Sitzung ist geschlossen. Schluß der Sitzung gegen ^1 Uhr. Mit der Rceaerion provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von V. G. Teubner. Letzte Absendung zur Post: den 31. Mai 1850.
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