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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-12-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
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die es nothwendlg haben muß, wenn bei Nachwahlen Ge wählte in die Kammer kommen, die möglicher Weise als gar nicht gewählt zu betrachten sind. Ich glaube, was der Abg. Harkort sagte, wenn er auf den Widerspruch aufmerk sam machte, der darin enthalten sei, daß man schon Einige solcher Gewählten in die Kammer zugelassen habe, muß zu gestanden werden; ich meine aber, es ist richtiger, daß man ein Versehen, wenn auch etwas spät wieder gut macht, als daß man es gar nicht gut macht. Präsident Cuno: Wenn in der letzten Aeußerung des Abg. Heisterbergk anscheinend ein Borwurf für das Direkto rium liegt, so muß ich letzteres dagegen verwahren. Erst gestern ziemlich spät sind wir inKenntniß gesetzt worden, daß überhaupt ein vorläufiger mündlicher Vortrag abgehalten werden soll. Die Sitzung war, wie Sie sich erinnern, bereits mündlich angesetzt, und es war kaum thunlich, noch durch Karten einladen zu lassen. Dabei lag immer noch im Hinter gründe, daß es ja überhaupt von dem Beschlüsse der Kammer abhangen würde, ob eine sofortige Berathung eintreten solle oder nicht. Im klebrigen will ich nur das bemerken, ich kann nicht schlechthin zusichern, daß morgen eine Sitzung abgehalten werden soll. Etwas Anderes, als den Gegen stand, den wir gegenwärtig berathen, würden wir nicht ha ben. Jedenfalls aber würde, wenn nicht morgen, doch über morgen eine Sitzung abgehalten werden können. So viel Seiten des Directvriums zur Erläuterung. Abg. Heisterbergk aus Rochlitz: Ich habe nur er wähnen wollen, daß durchaus kein Vorwurf für den geehrten Herrn Vorsitzenden in dem liegen soll, was ich gesagt habe, sondern nur um zu begründen, daß ich von meinem Anträge auf Dringlichkeit und auf die heutige Verhandlung zurück ging. Regierungscommissar Kohlschütter: Seiten der Re gierung ist der Antrag des Ausschusses, so weit ich ihn habe auffassen können, so verstanden worden, daß die bei derWahl von Suspendirten einschlagenden Principfragen dadurch nicht unmittelbar berührt werden, sondern der Zweck desselben geht wohl nur dahin, den faktischen Uebelständen vorzubeugen, die eintreten könnten, wenn ein vom Ministerium einberufener Abgeordneter in Folge eines abweichenden Beschlusses der Kammer über die Gültigkeit seiner Wahl wieder ausscheiden müßte. Von diesem Gesichtspunkte aus und in der fernern Voraussetzung, die, wie ich glaube, auch mit der Ansicht des Ausschusses übereinstimmt, daß sich der ganze Antrag nur auf den gegenwärtigen Landtag und auf die schon im Gange be findlichen Wahlen beziehen soll, würde die Regierung an und für sich keinen Grund finden, der sofortigen Berathung des Gegenstandes auf Grund des mündlich erstatteten Berichtes entgegenzutreten. Auf der andern Seite ist aber auch der Wunsch derjenigen Abgeordneten, die noch eine Frist zur Ueberlegung wünschen, gewiß sehr begründet, und wenn Seiten der Regierung erklärt wird, daß in den bis zur Er ledigung des Gegenstandes durch Beschluß der Kammer etwa vorkommenden Fällen von Ausfertigung der Missiven vor läufig Abstand werde genommen werden, so glaube ich, kann kein Bedenken obwalten, wenn die Verschiebung der Bera thung auf die nächste Sitzung beschlossen wird. Abg. v. Friesen: Ich glaube, daß durch die letztere Erklärung des Herrn Regierungscommissars ein wesentliches Bedenken gehoben ist, auf welches ich aufmerksam machen wollte; aber Eines möchte ich doch noch erwähnen, nämlich dies: es handelt sich offenbar hier um die Bewährung des einen oder andern Rechts. Mag man nun den Einen oder den Andern eventuell ausschließen oder eventuell zulassen, so sind es alle Mal gegenüberstehende Rechte, um die es sich handelt, und ich muß bekennen, daß bei gegenüberstehenderr Rechten mir die Eile allemal höchst bedenklich erscheint, aber noch bedenklicher bei einem Beschlüsse, der unläugbar ein so wichtiges Princip, wenn auch nicht gerade umwerfen, so doch antasten könnte. Abg. Schwedler: Ich glaube, der Antrag der Depu tation ist hinreichend besprochen worden, und ich verzichte deshalb auf das Wort und trage vielmehr auf Schluß der Debatte an. Präsident Cuno: Es ist der Antrag auf Schluß der Debatte gestellt, wird derselbe unterstützt? — Geschieht zahlreich. Präsident Cuno: Zunächst würde nun blos gegen den Schluß der Debatte zu reden fein. Wenn Niemand ums Wort bittet — (Es meldet sich Niemand.) so frage ich: Wollen Sie- die Debatte für geschlossen achten? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. Funkbanel: Ich habe zuvörderst zu bestätigen, daß der Ausschuß durchaus nicht der Meinung ist, durch seinen Antrag eine Principfrage anzmegen; ich glaube, daß dies auch in meinem mündlichen Vortrage deutlich ausgesprochen worden ist, indem ich eben sagte, daß wir die ganze Angelegenheit für jetzt nur aus dem praktischen Gesichtspunkte auffassen und deshalb nur einen Antrag insoweit stellten, als praktische Bedenken gegen die Fort setzung des bisherigen Verfahrens sich erheben. — Nicht zur Rechtfertigung des Direktoriums, wohl aber zur Recht fertigung des Ausschusses, wenn er obige beide formelle An träge an die Kammer gestellt hat, habe ich zu bemerken, daß der Ausschuß erst gestern bis zu einer Vernehmung mit dem Herrn Regierungscommissar hat gelangen können und irr Folge dessen auch erst gestern einen Beschluß in der An gelegenheit zu fassen vermocht hat. Eben aber weil ihm die Sache dringlich erschien, glaubte er einen nur mündlichen Bericht erstatten zu müssen, mit dem Wunsche, daß er sofort berathen werden möchte. Daß die Frage so sehr schwer zu entscheiden wäre, das konnte ich memestheils nicht an-
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