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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-12-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags, n Kammer. 13. Dresden, am 24. December 1849. Neunte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 20. December 1849. Inhalt: Mgistrandenvortrag. — Besprechung über Nr. 135 der Neglstrande, das Gesuch des in Untersuchungshaft befindlichen und im 39. Wahlbezirke zum Abgeordneten gewählten C. F. Schaarschmidt betreffend. <— Beschlußfassung. — Schluß des Registrandendvr- trags. — Vortrag von Seiten des Legitimationsausschusses, die Wahl des Abgeordneten Eckhardt betreffend, und Beschluß, den selben definitiv zuzulassen. — Berathung des Berichts des er sten Ausschusses über den Gesetzentwurf zu Entscheidung eines über §. 23! des Gesetzes vom K. November I84L entstande nen Zweifels betreffend. — Schlnßabstimmung. — Vortrag und Genehmigung der darauf bezüglichen Landtagsschrift.— — Berathung des Berichts des vierten Ausschusses über den Antrag des Abgeordneten Koch und Genossen auf ein an Se. Majestät den König zu richtendes Begnadigungsgesuch zu Gun sten der am Maiaufstande betheiligten Personen. — Schluß abstimmung. Präsident Cu n o eröffnet die Sitzung Schlag 10 Uhr. Anwesend sind der Staatsministcr v. Zschinsky und 62 Abgeordnete. Secretair Prüfer verliest das von ihm verfaßte Protokoll über die letzte Sitzung. Präsident Cuno: Da eine Einwendung gegen das Protokoll nicht geltend gemacht worden ist, so kann zur Voll ziehung desselben geschritten werden, und bitte ich die A'bgg. V. Kalb und Klinger, das Protokoll mit zu unterzeichnen. (Dies geschieht.) Wir können sogleich zum Vortrag aus der Registrande schreiten. (Nr. 133.) Gesuch des im 59. Wahlbezirke zum Ab geordneten gewählten, beim Iustizamte Chemnitz in Unter suchungshaft befindlichen Carl Friedrich Schaarschmidt, vom 17. December 1849, um schleunige und genaue Prüfung sei ner Wahlangelegenheit und um Benachrichtigung von den seiner Einberufung vorliegenden Hindernissen. Präsident Cuno; Heber diese Angelegenheit gebe ich II. K. (!» Abonnement,) Ihnen noch genauere Erläuterung. Schaarschmidt ist nach gegenwärtiger Anzeige im 59. Wahlbezirke für die zweite Kammer gewählt worden. Er erwähnt, daß ihm von dem Wahlcommiffar Amtshauptmann Brückner in Chemnitz das Ergebniß der Wahl mitgetheilt, zu gleicher Zeit aber gesagt worden sei, es verstehe sich von selbst, daß weitere Erörterun gen über seine Befähigung zum Landtagsabgeordneten Vor behalten bleiben müßten. Schaarschmidt vermuthet, daß der Herr Regierungscvmmissar dabei etwas Anderes nicht habe ausdrücken wollen, als es müßten über seine Wählbarkeit noch weitere Erörterungen Vorbehalten bleiben; er fügt weiter hinzu: in seiner Untersuchungshaft, wo ihm politische Zeitschriften oder andere Nachrichten nicht zugingen, sei er vollkommen in Ungewißheit, auf welchem Standpunkte sich die Wahlangelegenheit befinde. Aus Rücksichten für seine Wähler könne er sich dabei aber nicht beruhigen, sondern bitte vielmehr die Kammer, seine Wahlangelegenheit schleunigst einer genauen Prüfung zu unterwerfen und ihn von dem Grunde, aus dem seine Einberufung bis jetzt unterblieben sei, und etwaigen seiner Einberufung entgegenstehcnden Beden ken zu unterrichten. Man befindet sich bei dieser Eingabe insofern in einiger Verlegenheit, als nach Inhalt der Schrift nicht recht deutlich erkennbar ist, was zur Zeit mit derselben anzufangen, und welchem Ausschuß dieselbe zuzuweisen sei. Soviel geht daraus hervor, Schaarschmidt ist gewählt, befin det sich in Haft in Chemnitz und weiß über das Ergebniß der Wahl weiter nichts, als was ihm der Wahlcommissar mitge theilt hat. Unser Wahlprüfungsausschuß kann sich begreif lich mit dieser Angelegenheit nicht befassen, da ihm nur dieje nigen Acten zugehen, wo die Wahlen vollzogen und von der Regierung vorläufig genehmigt worden sind. Eine Be schwerde ist von Schaarschmidt auch nicht ausdrücklich ange bracht, ja ich'möchte die Schrift nicht einmal eine Petition im eigentlichen Sinne nennen. Bei dem gegenwärtigen Stande unserer Geschäfte und da muthmaßlich in der näch sten Zeit keine Sitzungen abgehalten werden, sonach eine Stockung eintreten wird, dürste es vielleicht am zweckmäßig sten sein, wenn auf dem kürzesten Wege das Direktorium über den Stand der Sache bei dem Gesammtminifterium Erkun digungen einzöge. Dann würden wir viel richtiger die Sachlage übersehen und uns über die Art der Behandlung entschließen können. Ich habe zu fragen, ob Sie mit dieser Ansicht des Direktoriums einverstanden sind? 29
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