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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-02-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
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Landwirthschaft angesonnene Besteuerung von bisher nicht betroffenen Verhältnissen, vorträgt. Präsident Cuno: Diese Petition kommt insofern etwas spät, als der Bericht Ihres dritten Ausschusses über das Ge- werb- und Personalsteuergesetz schon morgen zur Berathung gelangen wird. Ich werde augenblicklich die eingegangene Schrift dem Berichterstatter des dritten Ausschusses zustellen, um davon bei dem Vortrage soweit möglich Gebrauch zu machen. (Nr. 330.) Mittheilung des Directoriums der ersten Kammer vom 29. Januar 1850, den Beitritt der letzteren zu den diesseits rücksichtlich des über die Erhebung erhöhter und außerordentlicher Grund-, Gewerbe- und Personalsteuern im Jahre 1849 vorgelegten Gesetzentwurfes gefaßten Be schlüssen betreffend. Präsident Cuno: Gestern, meine Herren, erbot sich der für das Königl. Decret vom 26. November 1849 vom dritten Ausschüsse bestellte Referent, die gefertigte Landtagsschrift vorzutragen, ich trug um deswillen Bedenken, darauf einzu gehen , weil ein Extrakt des über die jenseitige Verhandlung aufgenommenen Protokolls noch nicht hierher gelangt war und es sonach für unfern Beschluß an der gehörigen formalen Unterlage fehlte. Der Gegenstand selbst ist höchst dringend und keine Aussicht vorhanden, bald in den Besitz des Proto- collextracts zu gelangen, weil dem Vernehmen nach in dieser Woche keine weiteren Sitzungen in der ersten Kammer statt finden werden. Es hat das Direktorium der ersten Kammer einen Ausweg darin zu finden gewußt, daß es folgende Zu schrift, die Ihnen jetzt vorgelesen werden wird, an mich hat ergehen lassen. (Die Verlesung dieser Zuschrift erfolgt durch Secretair Prüfer und lautet:) An das Direktorium der zweiten Kammer. Dem jenseitigen geehrten Direktorium beehrt sich das unterzeichnete Direktorium, hierdurch ergebenst mitzutheilen, daß in der heutigen Sitzung der ersten Kammer die letztere sich dem Beschlüsse der zweiten Kammer angeschlossen, und das mittelst Dekrets vom 26. November 1849 den Kammern im Entwürfe vorgelegte Gesetz, die Erhebung erhöhter und außer ordentlicher Grund-, Gewerbe- und Personalsteuern im Jahre 1849 betreffend, allenthalben, auch mit den von der zweiten Kammer vorgeschlagenen redaktionellen Abänderungen gegen sieben Stimmen genehmigt, auch dem Anträge des Staats- Ministers Behr: „die Kammer wolle genehmigen, daß die Re gierung die bewilligten Steuern unerwartet der Landtags schrift ausschreibe", einstimmig beigetreten ist. Der gewünschten Beschleunigung der Erlassung des ge dachten Gesetzes wegen, und da erst gegen das Ende dieser Woche eine Sitzung der ersten Kammer stattsinden kann, er laubt man sich schon jetzt, dem jenseitigen geehrten Direkto rium hiervon Kenntniß zu geben und wird die Mittheilung des betreffenden Protocollauszuges seiner Zeit nachträglich folgen lassen. Dresden, den 29. Januar 1850. Das Direktorium der ersten Kammer. Schenk, Vice-Präsident. Präsident Cuno: Es handelt sich gegenwärtig, meine Herren, um etwas anderes, als was gestern vorgeschlagen wurde, nämlich nicht um die Vorlesung und Genehmigung der auf das höchste Decret vom 26. November 1849 erlassenen Landtagsschrift, sondern vielmehr darum, ob wir, gleich der ersten Kammer, dem Anträge des Herrn Ministers Behr beitre ten wollen, „die Kammer möge genehmigen, daß die Regierung die bewilligten Steuern unerwartet der Landtagsschrift aus schreibe." Vollständige Uebereinstimmung ist in beiden Kammern vorhanden, sogar bis auf die kleinen hier beliebten redaktionellen Aenderungen, welche die erste Kammer zu den ihrigen gemacht hat; es handelt sich also nur um thunlichste Beschleunigung eines als sehr wichtig und dringend be zeichneten und in dieser Eigenschaft offenbar auftretendew Gegenstandes. Ich wünsche, von Ihnen zu hören, ob Sie genehmigen, daß sofort über diesen Antrag des Staats ministeriums von uns Beschluß gefaßt werde. Es scheint nicht, daß ein Widerspruch sich geltend mache, und ich bin wohl in der Lage, sogleich die Frage an Sie richten zu können, ob Sie dem Anträge des Herrn Staatsministers Behr bei treten und genehmigen, daß die Regierung die bewilligten Steuern unerwartet der Landtagsschrift ausschreibe? — Einstimmig Ja. Staatsminister Behr: Nur das Einzige füge ich zur Erläuterung hinzu, daß das Ausschreiben ausdrücklich erlassen werden würde: „mit Bezug auf die erfolgte Zustimmung der Kammern." Präsident Cuno: Es geht das wohl aus der eben er folgten Abstimmung hervor, ohne daß ich nöthig habe, noch eine besondere Frage darauf zu richten. Ich bitte, nun im Registrandenvortrage fortzufahren. (Nr. 331.) Petition Johann Hermann Fischer's und Consorten zu Dahlen, vom 12. December 1849, die Auf hebung des gesetzlich bestehenden Verbots des Brodbackens zum Verkaufe bezweckend. Präsident Cuno: Gehört in den Geschäftsbereich des vierten Ausschusses. (Nr. 332.) Bericht des zur Prüfung der Beschwerden Suspendirter niedergesetzten außerordentlichen Ausschusses, die Berufung des Pfarres Ludwig Würkert zu Zschopau auf Entscheidung der Kammer über seine Wählbarkeit zum Volks abgeordneten betreffend, nebst einem Sondergutachten. Präsident Cuno: Ich habe sofort den Bericht zum Druck befördern lassen, und er wird auf eine der nächsten Tagesordnungen gelangen. — Mitzutheilen habe ich der Kammer, daß der Abg. Wieland sich für heute wegen Krank heit entschuldigt hat. Nächstdem, meine Herren, bin ich von unserm zweiten Ausschüsse veranlaßt worden, auf einen Gegenstand, der bereits in der vorigen Sitzung abgehandelt worden ist, zurückzukommen. Wir haben in der vorigen
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