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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. «4^49. Dresden, am 13. April 1859. Sechs und vierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 10. April 1850. Inhalt: Registrandenvortrag. — Mitlheiluna von Seiten des vierten Aus schusses, die im Monat März von demselben znr Erledigung ge brachten Berathungsgegenstänve?c. beir. — Entschuldigungen. — Urlaubsgesuche. — Vortrag und Genehmigung einer Land tagsschrift, das Verbot der Sammlungen für politische Flücht linge re. betreffend. — Vortrag und Genehmigung des die Staatsschttldencasseurechnungen betreffenden Iustificationsscheins von Seiten des dritten Ausschusses. — Interpellation des Abg. v. Joseph, die vom fünften Ausschuß noch nicht erfolgte Bericht erstattung über die Verfassungsmäßigkeit der unterm 7. Mai v. 2. ergangenen Verordnungen betreffend und Verweisung des hierbei gestellten Antrags auf die nächste Tagesordnung. — Vortrag und Genehmigung einer Landtagsschrift, die Gewerbe- und Per sonalsteuer betreffend. >— Berathung deS Berichts des zweiten Ausschusses über das königl. Dceret, die während des Urlaubs erkrankten oder verstorbenen Militairpersonen betreffend. — Allgemeine Berathung. — BesondereBerathung über §. l u. 2. — Schlußabstimmung. — Berathung über den mündlichen Vortrag von Seilen des dritten Ausschusses über die Petition der Ge meinde Gorbitz um Erlaß rückständiger Hausgenossenzinsen re. Beschlußfassung. — Mittheilungdes Staatömiuistersv.Zschins- kv, die Beantwortung'der Interpellation des Abg. Mehnert, die der Volksvertretung vorzulegenden Gesetzentwürfe betref- feni>. — Berathung des Berichts des fünften Ausschusses, die Beschwerde Fröhlich's zu Sosa, eine Nachlaßstreitigkeit betr. — Beschlußfassung. — Mündlicher Vortrag von Seiten des fünften Ausschusses, die Beschwerde der Johanne Dietzin am Questenberg bei Meißen und deren Abweisung betreffend. Die Sitzung beginnt kurz nach 10 Uhr mitVerlesung des über die letzte Sitzung durch Secretair Meisel aufgenom menen Protokolls in Gegenwart des Regierungscommiffars v. Witzleben und in Anwesenheit von 38 Kammermit gliedern. Präsident Georgi: Ist gegen den Inhalt des eben vor gelesenen Protokolls eine Erinnerung zu machen? — Wenn dies nicht der Fall ist, so ist es als genehmigt zu erachten und ! I. K. (3. Abonnement.) ich ersuche die Abgg. Schiller und Schwartz, es mitzu unterzeichnen. (Dies geschieht.) Präsident Georgi: Wir gehen nun zum Vortrüge der Registrande über. (Nr. 414.) Bericht des fünften Ausschusses über eine vom Gutsbesitzer August Friedrich Fröhlich indem Dorfe Sosa gegen das königliche Justizministerium gerichtete Beschwerde. Präsident Georgi: Der Bericht ist bereits auf der heu tigen Tagesordnung. (Nr. 415.) Gesuch des Abg. Graichen um Erlaubnifi- ertheilung zu Einbringung eines den unentgeltlichen Wegfall verschiedener gutsherrlichcr Abgaben, des Theilschillings, Quittirkreuzers u. s. w. betreffenden Gesetzentwurfes. Präsident Georgi: Der Antrag wird vorzulesen sein (Dies geschieht.) Das Direktorium schlägt Ihnen vor, den Antrag des Herrn Abg. Graichen an den zweiten Ausschuß zu verweisen. Ge nehmigt dies die Kammer? — Einstimmig Ja: (Nr. 416.) Protocollaüszug der zweiten Kammer vom 5. April 1850, die Genehmigung der Schrift auf den Antrag des Abg. Richter auf Aufhebung des Verbots der Sammlun gen für politische Flüchtlinge und deren Angehörige be treffend. Präsident Georgi: Geht an den Pctitionsausschuß zurück. (Nr. 4l7.) Eingabe Johann Gottlieb Müllers, Ge meindevorstandes zu Pulsen, die Erneuerung der bei den Kammern des vorigen Landtags eingercichten Petition der Gemeinde Pulsen um Herstellung der in ihrer Flur liegenden Hauptbrücken auf Staatskosten betreffend. Präsident Georgi: Die Petition ist bei dem Landtage 1849 bei der zweiten Kammer eingegangen und dort dem Fi nanzausschüsse überwiesen worden, allein es hat eine Bera thung darüber nichtstattgefunden; es wird hier eine Unter stützung aus der Staatskasse beansprucht und die Petition möchte deshalb als Finanzgegcnstand zunächst wieder an die zweite Kammer gehen. Das Direktorium schlägt Ihnen demnach vor, diese Petition an die zweite Kammer zu verwei- 42
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