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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, am LV. April 1850. Sieben und vierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 16. April 1850. Inhalt: Nrgistraridmvottmg. — JttterptAatio» dcS Abg. v. Joseph, die PuMcation deö Gesetzes, einige Abänderungen der Bestimmun gen über Lehngelvernblösungen betreffend. — Desgleichen deS Abg. Graichen, den endlichen Wegfall schutzherrlicher Abgaben und Leistungen betreffend. — Urlauböertheilungen und Entschul digungen. — Vortrag und Genehmigung zweier Landtagöschrif» ren: i) die Erweiterung der Landeöversorgungsanstalt zu Colditz und 2) oic Abwickelung deS Grundsteuerentschädigungswerkes be treffend. — Berathung des Berichts des fünften Ausschusses, die Verfassungsmäßigkeit der Verordnungen vom 25. Mai und 14. Juli 1849 betreffend. — Besondere Bcrathung über den ersten Theil dieses Berichts und Vortrag des zweiten TheilS des Berichts des ersten Ausschusses, den Antrag deö Abg. v. Watzdorf auf An- tlagestandversetznng der Herren StaaiSminister, soweit er sich auf die Verfassungsmäßigkeit der betreffenden Verordnungen bezieht. Beschlußfassung.—Berarhung über den letzten !heil des 4.Berichts unv Vortrag des 3. Theils deS Berichts, den v. Watzdorf'schen An trag betr.— Schlußabstimmung. — Berathung des Berichts des ersten Ausschusses über den von dem Abg. v. Joseph eiugcbrach- ten Gesetzentwurf über die Abschaffung des außerordentlichen Rechtsmittels der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, inso weit es dem FiöcuS als solchen, sowie andern juristischen Perso nen, als Gemeinden, Kirchen, Schulen, milden Stiftungen und Universitäten als solchen, gegen versäumte Fristen oder Proccß- Handlungen zugestanden hat. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt kurz nach 10 Uhr in Gegenwart des Staatsministers Behr und in Anwesenheit von 36 Kam- mcrmitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung auf genommenen Protokolls, welches ohne Einwand genehmigt und von den Abg. Seidewitz und Unger mit vollzogen wird, worauf der Vortrag aus der R egistrand e erfolgt. (Nr. 425.) Petition Johann Ehregott Striegler's und Genoffen zu Pöhsig, die Umänderung der Militairleistungs- catastcr, insonderheit die Abänderung der Bestimmungen ß. 10 und 12 des Gesetzes vom 11. September 1843 be treffend. I. K. (4. Abonnement.) Präsident Georgi: Der erste Theil dieser Petition scheint den Antrag des Abg. Bahr zu berühren, über welchen die Kammer bereits Beschluß gefaßt hat, und der gegenwärtig der zweiten Kammer vorliegt. Es wird dieser Lheil der Pe tition an die zweite Kammer abzugeben sein. Genehmigt dies die Kammer? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Der Gegenstand des zweiten Lheils der Petition liegt unserm ersten Ausschüsse durch mehrere ähnliche Petitionen vor, und das Direktorium schlägt Ihnen vor, diese Petition insoweit unserm ersten Ausschüsse zuzu weisen. Ist die Kammer hiermit einverstanden? — Ein stimmig Ja. (Nr. 426.) Antrag des Abg. 0. Joseph, die Beschleu nigung der Berichterstattung über die Verfassungsmäßigkeit der Verordnung vom 7. Mai v. I. betreffend. Präsident Georgi: Unser fünfter Ausschuß hat über die Verordnung vom 7. Mai 1849 einen Bericht erstattet, welcher Heute auf derRegistrande sich befindet und auch bereits an die Mitglieder zur Vertheilung gelangt ist. Das Direk torium ist der Ansicht, daß sich hierdurch zur Zeit der Antrag des Abg. v. Joseph erledigt. Wünscht Jemand hierüber das Wort? — Wenn dies nicht der Fall ist, so frage ich: Ist die Kammer damit einverstanden, daß durch die erfolgte Bericht erstattung zur Zeit der Antrag des Abg. Joseph sich erledigt? — Einstimmig Ja. (Nr. 427.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 10. April 1850, die Genehmigung der Landtagsschrkften auf die königlichen Decrete: a) die beendigte Abwickelung des Grundsteuerentschädi- gungswerkcs, b) die Erweiterung der Landesversorgungsanstalt zu Col ditz, und v) die Ergänzung und Abänderung der Gewerbe- und Personalster betreffend, enthaltend. Präsident Georgi: Die beiden ersten Schriften sind an den Finanzausschuß zurückgegangen, Seiten dessen nach der Registrande der Vortrag derselben erfolgen wird. Die dritte Schrift, die Gewerbe- und Personalsteuer betreffend, ist be reits genehmigt und abgegangen und gelangt nunmehr zu den Acten. 1
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