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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 51. Dresden, am 22. April 1850. Acht und vierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 17. April 1850. Inhalt: Registrandenvortrag. .— Urlaubsl'ewilligrmg. — Bcrathung des Berichts des dritten Ausschusses über das königl. Decret vom 2. März, ein provisorisches Steuer- und Abgabengcsetz betr. >— Allgemeine Bcrathung. — Besondere Berathung über das Gut achten der Ausschußmehrheit, sowie über das der Minderheit desselben. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt 10 Minuten nach 10 Uhr. Anwe send sind die Staatsministerv.Z sch in sky, Behr, v.Beust und Raben hör st, derRegierungscommissar v. Weißenbach und 38 Mitglieder. Das Protocoll der letzten Sitzung wird verlesen, genehmigt und von den Abg. Ziesch und v. Watz dorf mit unterzeichnet. Die Regi strande beginnt mit (Nr. 438.) Gesuch der wegen der am Dresdner Maiauf- standc im Gnadenwege mit mehrjähriger Arbeitshausstrafe belegten Frankenbergcr Webergesellcn Lorenz, Janisch, Uhlig, in deren Auftrag Adv. Johann Friedrich Wilhelm Hartmann, um Verwendung der Kammern bei des Königs Majestät für den Erlaß der vorgedachten Strafen. Vom Abg. V. Joseph überreicht. Präsident Georgi: Wird zum Geschäftsbereiche des Petitionsausschusses gehören. Ist die Kammer damit ein verstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 439.) Gesuch des Abg. v. Joseph um Erlaubmß- ertheilung zu Einbringung a) eines Gesetzentwurfs zu Aus führung ß. 19 der deutschen Grundrechte (die Eidesformel) und b) eines Gesetzentwurfs zu Ausführung §. 20 und 21 dersel ben (die bürgerliche Gültigkeit der Ehr und die Standes- bücher betreffend). Präsident Georgi: Ich bitte, den Antrag vorzulesen. (Dies erfolgt.) Das Directorium schlägt vor, diesen Antrag unserm ersten Aus schüsse zu überweisen. Genehmigt dies die Kammer? — Einstimmig Ja. l. K. (4. Abonnement.)! (Nr. 440.) Antrag des Abg. v. Meißner, die Aufhebung der Generalverordnung des Cultusministeriums an die Kir chen- und Schulinspectioncn des Landes wegen der Entschädi- gungscapitalien für die Steuerfreiheit der geistlichen und Schullehne betreffend. Präsident Georgi: DasDirectorium schlägt vor, diesen Antrag, welchen ich vorzulefen bitte, an den Petitionsausschuß abzugeben. (Nach der Verlesung.) Genehmigt die Kammer die Ueberweisung dieses Antrags an den Petitionsausschuß? — Einstimmig Ja. (Ztr. 441.) Petition der Gemeindevorstande von Lüptitz und 13 andern Lrten, Carl Gotthelf Riffe's und Genossen, die Annahme der gesetzlich nicht verbotenen Geldsorten und des verschiedenen gangbaren Papiergeldes bei den Staats-- cassen betreffend. Vom Abg. Ochmichen überreicht. Präsident Georgi: Wird zum Geschäftskreis des Pe- titionsausschusses gehören. Ist die Kammer hiermit einver standen? — Einstimmig Ja. (Nr. 442.) Gesuch des Abg. Oehmichen um Erlaubniß- ertheilung zu Einbringung eines Gesetzentwurfs, welcher den Uebergang zur Durchführung des Grundsatzes der Theilbar- keit des Grund und .Bodens vermittelt und somit zur Aus führung des ß. 38 der deutschen Grundrechte. Präsident Georgi: Ich bitte, den Antrag vorzulefen. (Dies geschieht.) Es liegen allerdings dem Petitionsausschusse mehrere densel ben Gegenstand betreffende Petitionen vor, da es sich hier aber um Einbringung eines Gesetzentwurfs handelt, so wird dieser Antrag nicht dem Petitionsausschusse, sondern einem unserer beiden Gesetzgebungsausschüffe überwiesen werden müssen, und zwar an der Reihe dem zweiten Gesetzgebungs ausschuß. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ein stimmig Ja. (Nr. 443.) Bericht des vierten Ausschusses über die Pe tition Carl Friedrich Prschoff's und Genossen zu Kloster- geringswalde rc., das Verkaufsrecht bei Grundstücksdismem brationen betreffend. Präsident Georgi: Es kommt nun derselbe auf eine spätere Tagesordnung. H
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