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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Mittheilungen über die Berhandlungen des -Landtags. I. Kammer. ^3. Dresden, am 28. April 1850. Fünfzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 23. April 1850. Inhalt: Verpflichtung des Abg. v. Schröder. — Negistrandenvortrag. — Entschuldigung. — Vortrag und Genehmigung einer Landtags- fchrist, die Ergänzung und Abänderung der Gewerbe- und Per- sonalsteuer betreffend. — Berathung des Berichts des vierten Ausschusses, das Gesuch Carl Friedrich Bischoffs und Genossen zu Klostergcringvwaloa und Hilmerödorf, das Vorkaufsrecht bei Grundstücküdiöurembralionen betreffend. — Verlegung der Ab stimmung wegen Stimmengleichheit auf die nächste Tagesord nung. — Berathung des Berichts des vierten Ausschusses über die Petitionen der Mühlenbezirke zu Löbau, Weißenberg, Bern stadt und Ostritz, die Ablösung der auf den Mühlen haftenden Feudallasten, sowie die dermaligen mühlengewerblichen Verhält nisse überhaupt betreffend. -- Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt um II Uhr 8 Minuten in Anwe senheit des Herrn Staatsministers 0. Zschi nsky sowie im LVeisein von 28 Kammermitgliedern, deren Anzahl jedoch durch bald darauf Eintretende vermehrt wird. Vicepräsident Schenk: Die Sitzung ist eröffnet. Zu nächst wird das Protokoll über die letzte Sitzung vorgelesen werden. . (Nachdem dies durch Secretair v. Herder geschehen.) Ist gegen das soeben vorgetragene Protokoll eine Erinnerung zu machen? — Da dies nicht derFall ist, erkläre ich das Pro tokoll für genehmigt und ersuche die Herren Abgg. Buhk und Dufour-Feronce, selbiges mit mir zu vollziehen. (Dies geschieht.) Mitzutheilen habe ich zunächst der Kammer, daß im 73., 74. rind 75. Wahlbezirke anstatt des ausgetretenen Abg. Herrn v. Carlowitz nunmehr Herr Oberstaatsanwalt v. Schroder gewählt worden ist. Derselbe hat sich durch Vorzeigung sei ner Legitimation bereits ausgewieftn und das Direktorium schlägt Ihnen vor, früheren Vorgängen gemäß die vorläufige Zulassung des Herrn Oberstaatsanwalts 0. Schröder auszu sprechen. Will Jemand hierüber das Wort? — Da das l- K- <4. Mormemeut.) nicht der Fall ist, so frage ich die Kammer: will sie die vor läufige Zulassung des Herrn Oberstaatsanwalts V. Schröder genehmigen? — Einstimmig Ja. Vicepräsident Schenk: Ich bitte, den Herrn Ober staatsanwalt einzuführen. (Nachdem dies durch Secretair v. Herder geschehen.) Herr Oberstaatsanwalt v. Schröder! Nachdem Sie im 73., 74. und 75. Bezirke als Abgeordneter zur ersten Kammer ge wählt worden sind, hat die Kammer Ihre vorläufige Zulas sung beschlossen. Da Sie bereits den in Z. 82 der Verfas sungsurkunde vorgefchriebenen Eid geleistet haben, so übrigt nur noch, Sie nnter Hinweisung darauf mittelst Abnahme des Handschlages hiermit auf Haltung jenes Eides zu ver pflichten. (Dies geschieht.) Wir kommen nunmehr zum Vortrage aus der Regi« strande. (N. 453.) Petition der Gemeindevorstaride zu Schön feld und Schullwitz, Carl Heinrich Johne's und Genossen, um Verwendung für baldige Auszahlung der Entschädigungs gelder für die Einquartierung der königlich preußischen Trup pen; vom Abg. Böhme überreicht. Vicepräsident Schenk: Mehrere Gesuche ähnlichen Inhalts liegen bereits unserm Petitionsausfchusse vor. Das Direktorium schlägt Ihnen daher vor, auch diese Petition dahin gelangen zu lassen. Ist die Kammer damit einver standen? — Einstimmig Ja. (Nr. 454.) Petition Carl Ferdinand Schiffner's und Genossen zu Großschönau und andernOrten, um Einführung der deutschen Grundrechte durch baldigen Erlaß der darauf bezüglichen Gesetze; vom Abg. Riedel überreicht- Vicepräsident Schenk: Gehört ebenfalls zum Ge schäftskreise des vierten Ausschusses. Will die Kammer diese Eingabe dahin verweisen? — Einstimmig Ja. (Nr. 455.) Antrag des Abg. Graichen, den Wegfall des den Ziegel- und Kalkbrennereibesitzern nebenher Gewerbsteuer angesonncnen Canon, Schutz-, Erb- oder Gewerbzinses be treffend. Vicepräsident Schenk; Eine ähnliche Zwecke verfol- 16
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