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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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welche von ihrem Wahlrechte Gebrauch gemacht haben, ledig lich dem Gewählten abzuziehen sein; hält man aber eine Wiederholung der Wahl für nothwendig, so muß man auch den Fall ins Auge fassen, daß diese 20 Stimmen fämmtlich dem Gegenkandidaten zufielen, welchenfalls v. Watzdorf über stimmt sein würde. Der Bericht des Ausschusses hat sich nun auf die Ansicht gestützt, daß die Wahl wiederholt werden müsse; theilt aber die Kammer diese Ansicht nicht, so würde allerdings auch das Gutachten des Ausschusses nicht mehr als begründet erscheinen. Abg. v. Carlo witz: Was, mich anlangt, so würde ich, wenn ich für den Antrag des Ausschusses stimmen könnte, auch folgerichtig für das Unteramendement des Abg. Joseph stimmen müssen ; allein ich bin zu einer andern Ueberzeugung gekommen und bekenne offen, daß ich gegen den Antrag des Ausschusses und für definitive Zulassung des v. Watzdorf stimmen werde. Es geschieht dies aus Gründen, welche zu nächst von Sr. Königl. Hoheit Prinz Johann und von dem Herrn Vicepräsidenten dargelegt worden sind. Ich würde deshalb auch nicht das Wort ergriffen, es würde vielmehr ge nügt hahen, wenn ich meine Stimme abgegeben hätte, wenn es mir nicht schiene, als ob damit, daß der Ausschußantrag abgelehnt wird, der beabsichtigte Zweck noch nicht vollständig erreicht werde. Ich glaube, es würde ausdrücklich zu sagen sein: der Abg. v. Watzdorf ist definitiv zuzulassen, und es be darf dazu eines besonder« Antrags. Denn wenn wir heute den Antrag des Ausschusses abwerfen, so bleibt die Sache auf dem alten Standpunkte, der Abg. v. Watzdorf bleibt pro visorisch zugelaffen, über seine desinitiveZulassungaberistnoch nichts entschieden. Es würde also der Ausschuß nochmals zu berichten, oder — es würde das Kürzere, Einfachere sein — die Kammer würde die definitive Zulassung sofort auszu sprechen haben. Aus diesem Grunde, und wie ich hoffe in Übereinstimmung mit dem Herrn Vicepräsidenten Schenk, sehe ich mich veranlaßt, den Antrag zu stellen: 'der Abg. v. Watzdorf ist definitiv zuzulassen. ' Präsident Georgi: Der Abg. v. Carlowitz hat den An trag gestellt: daß v. Watzdorf als Abgeordneter definitiv zu gelassen werde, und ich richte die Frage an die Kammer: ob sie diesen Antrag unttrflützt? — Zahlreich. Abg- v. Ioseph: Es giebt meiner Ansicht nach zwischen den bei Wahlen vorgekommenen Fehlern keinen Rangunter- schicd. Einige Redner haben eine Unterscheidung der Fehler des vorliegenden Falles von denen des Schwarz'schen unter nommen. Wenn nach der festgesetzten Frist von acht Lagen noch Zettel ausgegeben'worden sind, so ist dies, wenn es auf das Stimmenverhältniß einflußreich ist, ein ebenso 'großer Fehler, als wenn die achttägige Frist nicht eingehalten wor den ist. Es bleibt sich dies also ganz gleich. Konnte nun bei der Wahl in Planitz nicht genau ermittelt werden, wie viel Stimmen dem Abg. v. Waldorf zukamen,' und daß/wenn ' i/K.' ' alle hier und in Vielau dem nachfolgenden Candidaterr gewordenen Stimmen diesem zugerechnet würden, das Stim- menverhältniß sich zu einer Minorität ändern würde, so glaubte auch der Ausschuß nicht die definitive Zulassung v. Watzdorfs anempfehlen zu können. Ist die Wahl für nichtig zu achten, insbesondere weil auch unverlangte Zettel zum Nachtheile anderer Stimmberechtigten herumgetragen worden sind, so muß sie erneuert werden. In Bezug auf das, was der Abg. Glumann äußerte, mache ich, um ihn viel leicht von seinem Anträge übzuhalten, noch darauf aufmerk sam, daß es in Wilsdruff ganz etwas Anderes ist, denn dort betrug das Stimmenverhältniß zwischen Schwarz und sei nem Nachfolger Nicht mehrere hundert, sondern nur einige zwanzig Stimmen, und die Wahlabtheilung Wilsdruff ist so bevölkert, daß bei einer richtigen Einhaltung der achttägigen Frist, und in der Voraussetzung, daß noch mehrere abstimmen würden, es allerdings möglich war, daß Schwarz in der Mi norität blieb. Endlich will ich noch darauf aufmerksam machen, daß insofern immer eine große Ungleichheit bestehen würde, daß Schwarz wegen der Berechnung, daß er mög licherweise, wenn die Fehler nicht vorgekommen wären, die Majorität nicht erhalten hätte, ausscheiden müßte, während bei derselben Möglichkeit v. Watzdorf zugelaffen würde; endlich aus dem Grunde, um den Schein einer Ungleichheit zwischen dem Verfahren in Bezug auf die v. Watzdorfsche Wahl und auf die Wahl seiner Nachfolger in der Stimmen zahl, rücksichtlich deren eine Nachwahl stattsindet, bin ich auch jetzt noch dafür, daß man sich gegen die definitive Zulassung v. Watzdorfs ausspreche. Präsident Georg: Wünscht noch Jemand das Wort. Viceprasident Mammen: Ich bin allerdings der Mei nung, welche der Abg! Joseph zuletzt erwähnt hat, daß es nämlich dem Abg. v. Watzdorf gar nicht begegsten kann, ber einer Äeuwahl, wenn nur die 25 wählen, in die Minorität zu kommen. Meiner Ansicht nach müssen bei einer Wahr scheinlichkeitsberechnung jene ebenfalls in Anrechnung ge bracht werden , denn Man muß annehmen, daß v. Watzdorf bereits 20'Stimmen gehabt hat, uNd diese werden bei einer Wahrscheinlichkeitsberechnung jedenfalls in Betracht kommen müssen. ' Präsident Georgi: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, so erkläre ich die Debatte für geschlossen und frage den Herrn'Berichterstatter, ob er noch zum Schluß zu sprechen wünscht? ' ' ' ' ' ' ' ' ' Berichterstatter Abg. Garten: Ich habe wenig zu sagen; nur eine kleine L'hatsache, welche nöch unberührt ge blieben ist, deren zu gedenken aber Mich der Gang det Dis- cüfsion veranlaßt, will ich-Äwähneff.'^ MMlich, ft' ganz entscheidend ist cs doch nicht, däß iN' Ober- und Niederplanitz die achttägige Frist tNnegehatte'n worden ist,' denü bet' 'M m'eindeborstand rriußtö üuf die FraU der Obrigkeit) ob auch
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