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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-12-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Mitthetlungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 12. Dresden, am 21. December 1849. Neunte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 18. December 1849. Inhalt: Rcgistrandenvortrag. — Urlaubsgesuch. — Beantwortung der Interpellation des Vicepräsidenten Schenk, die Vorlegung eines Gesetzes über die Ablösung der baaren Geldgefalle betreffend, durch den Staatsminifter v. Friesen.— Erledigung derselben.— Berathung des Berichts des ersten Ausschusses über den Gesetz entwurf, die Abänderung §. 119 der Armenordnung vom 22. Oc tober 1840 betreffend. — Schlußabstimmung. —- Berathung des Berichts des zweiten Ausschusses über den ersten Theil (§. 1 und 2) des Gesetzentwurfs, einige veränderte Bestimmungen über den Beweis der Lehngelderverbindlichkeit betreffend. — Allge meine Berathung. — Besondere Berathung über §. 1 und 2. — Schlußabstimmung. — Berathung des Berichts des ersten Aus schusses über das König!. Decret, die gesetzlich festzustellendeVer bindlichkeit der Berechtigten zur Annahme von Landrentenbriefen für die von den Verpflichteten an die Landrentenbank überwiese- - ncn Ablösungsrenten betreffend. — Allgemeine Berathung. — Besondere Berathung über §. 1 — 3. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 8 Minuten im Beisein der Staatsminifter v. Zschinsky und v. Friesen, sowie in Anwesenheit von 38 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die vorige Sitzung aufgenommenen Protocolls durch Secretair Meisel. Präsident Georgi: Hat Jemand gegen den Inhalt des eben vernommenen Protocolls etwas einzuwendcn? — Es scheint nicht so, es ist demnach als genehmigt zu erachten, und ich ersuche die Herren Abgg. Müller und Oehme, es mit mir zu unterzeichnen. (Dies geschieht.) Wir gehen nun zum Vorträge der Registrande über. (Nr. 79.) Petition Carl Gotthelf Mauersberger's und 37 Genossen zu Wolkenstein.», s. w., worin dieselben das schon bei mehrern frühem Landtagen angebrachte Gesuch um Gewährung vermeintlicher rückständiger Löhnungsansprüche wiederholen, vom Abg. Garten überreicht. , i.K. (1. Abonnement. Präsident Georgi: Gehört zum Geschäftskreis des Petitionsausschusses. Abg. Garten: Es ist mir diese Petition zugeschickt worden mit dem Auftrage, die möglichste Beschleunigung beim Petitionsausschusse zu erbitten. Ich will diesem Auf trage hiermit entsprochen haben. Präsident Georgi: Gelangt also an den Petitions ausschuß. (Nr. 80.) Petition der Herausgeber und Verleger meh rerer Zeitschriften, Ernst Moritz Monses und Genossen zu Budissin, Zittau rc., um Verwendung für Aufhebung der im §. 12 des Preßgesetzes vom 18. November 1848 enthalte nen Bestimmung, nebst der erforderlichen Anzahl Abdrücke der Petition für Mitglieder beider Kammern. Präsident Georgi: Die Petition wird ebenfalls unbe- zweifclt zum Geschäftskreise des vierten Ausschusses gehören. Die Exemplare sind vertheilt in dieser Kammer und respective an die zweite Kammer abgegeben worden. (Nr. 81.) Eingabe des Vereins für Gesetz, Ruhe und Ordnung zu Eutritzsch, welcher unter Ueberreichung seiner Statuten bittet, durch Anerkennung der Nützlichkeit dieses Vereins zu Gründung weiterer ähnlicherVereine hinzuwirken und zu Verhütung alles Mißbrauchs des Vereinsrechts die polizeiliche Ueberwachung aller Vereine beantragt. Präsident Georgi: Wird ebenfalls an den Petitions ausschuß abzugeben sein. Hiermit wären die Nummern der heutigen Registrande beendigt. Mitzutheklen habe ich der Kammer noch, daß ich dem Abg. Joseph wegen dringender Geschäfte für heute Urlaub ertheilt habe. Staatsminifter v. Friesen: Ich werde mir erlauben, auf die Anfrage, die der Vicepräsident Schenk gestern an das Ministerium gestellt hat, schon heute zu antworten. Es betrifft diese Anfrage die Vorlegung eines Gesetzes über die Ablösung der baaren Geldgefälle, welche die Grundrechte vorschreiben. Ein solcher Gesetzentwurf ist bei dem Ministerium des Innern bereits bearbeitet, und die Sache befindet sich in diesem Au genblicke im Stadium der Communication mit den Ministe rien der Justiz und der Finanzen. Insbesondere ist das Letztere sehr wesentlich bei dieser Angelegenheit betheiligt, einmal weil der Staat der hauptsächlichste Berechtigte ist, 22
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