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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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(Nr. 109.) Bericht des zweiten Ausschusses, die Ver fassungsmäßigkeit der seit dem letzten Landtage ergangenen Verordnungen betreffend. Präsident Georgi: Ist gedruckt und Gegenstand der heutigen Tagesordnung. (Nr. 110.) Antrag des Abg. Bär, die Revision der Steuer- und Militairleistungscataster betreffend. Präsident Georgi: Ich bitte, den Schlußantrag vor- zulesen. (Die Vorlesung erfolgt durch Secretair Meisel und lautet:) Die erste Kammer wolle im Vereine mit der zweiten Kammer die hohe Staatsregierung ersuchen, daß dieselbe den Kammern, und zwar noch imLaufe dieses Landtags, einen sich darauf beziehenden Gesetzentwurf vorlegen wolle, wonach die Steuer - und Militairleistungscataster revidirt und dahin re- gulirt werden, daß jeder Steuergemeinde die Grundstücke ohne Wohnsitz ab-, und den betreffenden Gemeinden, wo deren Be sitzer ihren dazu gehörigen Wohnsitz haben, zugeschrieben werden. Präsident Georgi: Der Antrag lautet auf Vorlegung eines Gesetzes und wird deshalb an einen der Gesetzgebungs ausschüsse zu verweisen sein. Das Directorium schlägt Ihnen vor, den Antrag an den zweiten Ausschuß zu verweisen. Ge nehmigt dies die Kammer? — Einstimmig Ja. Abg. Bär: Ich bitte ums Wort. Präsident Georgi: Wünscht der Herr Abgeordnete seinen Antrag weiter zu begründen? Abg. Bär: Ich wollte nur wenige Worte bemerken. Ich habe geglaubt, sür die Steuerpflichtigen durch Abän derung dieses Gesetzes einen Uebelstand in der Abführung ihrer Steuern zu beseitigen, und ich wollte nur die Bitte stel len, daß der Ausschuß, dem dieser Antrag zugewiesen wird, die Sache für wichtig genug ansehen möchte, um ihn zu be schleunigen. Präsident Georgi: Ich bitte fortzufahren. (Nr. 111.) Petition des Wundarztes und Operateurs Friedrich August Steinert und Genossen zu Zittau, die gesetz liche Sanction des von dem Verbände Sächsischer Aerzte be antragten Medicinalreformentwurfs betreffend, vom Abg. Kretzschmar überreicht. Präsident Georgi: Wird dem Petitionsausschuffe zu überweisen sein. Genehmigt dies die Kammer? — Einstim mig Ja. (Nr. 112.) Unter Couvert an die erste Kammer einge sendete Nr. 7 des in Leipzig erschienenen „fliegenden Blattes aus Sachsen" in 50 Exemplaren. Präsident Georgi: Ist vertheilt worden. (Nr. 113.) Die Kori'sche Buchhandlung zu Dresden überreicht ein Exemplar der Schrift: „Excurse zu dem Ent würfe des künftigen Berggesetzes für das Königreich Sachfen von dem Standpunkte der Kritik" zur Aufnahme in die Bibliothek. Präsident Georgi: Ist zur Bibliothek zu nehmen und wird dafür der Dank im Protocolle ausgedrückt werden. (Nr. 114.) Petition des Landeskirchenvorstandes der deutschkatholischen Gemeinden Sachsens, die Erhöhung des Postulats von 400 Thlr. jährlicher Unterstützung sür die deutschkatholischen Gemeinden des Landes auf jährlich 1000 Thlr. betreffend. Präsident Georgi: Dürfte als zum Budget gehörig zu nächst an die zweite Kammer zu verweisen sein. Ist die Kammer hiermit einverstanden? — Einstimmig Za. (Nr. 115.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 3. Januar 1850 die Berathung über das König!. Decret die Erhebung erhöheter und außerordentlicher Grund -, Gewerbe- und Personalsteuer im Jahre 1849 betreffend, enthaltend. Präsident Georgi: Gehört zum Geschäftskreise des Finanzausschusses. Ist die Kammer hiermit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 116.) Protocollauszug derselben von demselben Tage die Genehmigung der Landtagsschriften auf die König!. Decrete: g) die Aufhebung der Zollvergünstigung für ungerei nigte Soda und b) die Rübenzuckersteuer und den Zuckerzoll betref fend, enthaltend. Präsident Georgi: Geht ebenfalls an den Finanzaus schuß. Ist die Kammer hiermit einverstanden? — Einstim mig Ja. (Nr. 117.) Christian Gottlieb Zobel zu Kittlitz überreicht einen Nachtrag zü seinen früher» unter Nr. 3 und 32 der Re- gistrande eingekommenen Schriften zugleich in Bezug der Dringlichkeit ihrer Erledigung. Präsident Georgi: Der betreffende Gegenstand ist bei uns erledigt und liegt gegenwärtig bei der zweiten Kammer, es dürfte deshalb diese Eingabe an die zweite Kammer abzu geben sein. Genehmigt dies die Kammer? — Einstim mig Ja. (Nr. 118.) Königl. Decret vom 3. Januar 1850 die nachträgliche Vorlegung der unter dem 8. Mak vorigen Jah res auf Grund von Z. 88 der Verfaffungsurkunde erlassenen Verordnung, den Eintritt der Wirksamkeit der Verordnung vom 7. Mai v- I. betreffend. Präsident Georgi: DasKönigl.Decret ist vorzutragen. (Secretair Meisel verliest es.)
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