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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, am 15. Januar 1850 Vierzehnte öffentliche Sitzung der ersten Kam mer am 11. Januar 1850. Inhalt: Registrcmdenvortrag. — Schluß der Berathung des Berichts des ersten Ausschusses über die Verordnung vom 7. Mai vorigen Jahres, das Verfahren bei Störungen der öffentlichen Ruhe und Sicherheit betreffend. — Besondere Berathung über die §§. 16 und 17. —> Schlußabstimmung. — Zurückhaltung der Beschluß fassung über §§. 16 und 17 und Verweisung eines darauf gestell ten Antrags des Viceprästdenten Schenk an den Ausschuß.— Berathung über den Antrag des Abg. v. Joseph, die Einbrin gung eines Gesetzentwurfs in Bezug auf §. 67 des Gesetzes vom 18. November 1848 betreffend. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt Schlag 10 Uhr in Anwesenheit der Minister Behr und Raben horst, sowie des Regierungs- commissars v. Witzleben und 37 Kammermitglieder, mit Verlesung des vom Secretair Meisel.über die letzte Sitzung aufgenommenen Protocolls. Präsident Georgi: Hat Jemand gegen den Inhalt des soeben vernommenen Protocolls eine Erinnerung zu machen? Es scheint nicht so; es ist deshalb als genehmigt zu betrach ten. Ich ersuche die Herren Abgg. v. Watzdorf und I). Weinlig, es mit mir zu unterzeichnen. Wir gehen nun zum Vortrage aus der Registrande über. (Nr. 134.) Petition des Stadtraths zu Oederan, die Fortführung der Hainichen-Oederaner Chaussee über Gablenz und Eppendorf nach Mittelfaida betreffend, vom Abg. Metzler bevorwortend überreicht. Präsident Georgi: In Gemäßheit früherer Vorgänge schlägt Ihnen das Directorium vor, diese Petition zunächst an die zweite Kammer abzugeben. Ist die Kammer hiermit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 135.) Petition Johann Simons und Genossen zu Elster, die Erhebung des Elsterbades betreffend. Präsident G e orgi: Auch rücksichtlich dieser Petition schlägt Ihnen das Directorium die Abgabe an die zweite Kammer vor, und zwar würde sie sofort drevi manu hinüber zu senden sein, da der Gegenstand sich auf der heutigen Ta- I. A. (I. Abonnement.) gesordnung der zweiten Kammer befindet. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. l 36.) Petition der Gemeindevorstände zu Hoch kirch und 19 andern Orten, Johann Friedrich Israels und Genossen, dieLasten des dortigen Grundbesitzes und dieMin- derung derselben durch Herabsetzung des Ablvsungscapitals auf die Hälfte, ingleichen Vorschläge wegen Creirung unver zinslichen Papiergeldes für die Zinsen des Nentencapitals be treffend. Präsident Georgi: Wird an den Petitionsausschuß zu verweisen sein. Genehmigt dies die Kammer? — Einstim mig Ja. (Nr. 137.) Petition Johann Gottlob Lehmanns und Genossen zu Gaulis u. s. w. um veränderte gesetzliche Bestim mungen wegen der Zehentablösungen, vom Abg. v. Meißner überreicht. Präsident Georgi: -Wird ebenfalls an den Petitions ausschuß zu gelangen haben. Ist die Kammer hiermit ein verstanden? — Einstimmig Za. (Nr. 138.) Petition der Gemeinden Mitteldorf, Neu wiese und Oberwürschnitz, Gottlob Friedrich Kunze's und Genossen, die chausseemaßige Herstellung der Straße von Stollberg aus über Neuwiese und Thierfeld nach Hartenstein, überreicht und bevorwortet vom Abg. Mehnert. Präsident Georgi: Wird zunächst an die zweite Kam mer abzugeben sein. Genehmigt dies die Kammer? - Ein stimmig Ja. Präsident Georgi: Somit wären die Gegenstände der heutigen Registrande erschöpft und wir gehen zum ersten Ge genstände unserer Tagesordnung über, die fortgesetzte Berathung des Berichts unseres ersten Ausschusses über die Verordnung vom 7. Mai v. I. Ich ersuche den Herrn Berichterstatter, im Berichte fortzufahren. Berichterstatter Abg. v. Watzdorf: Unsere gestrige Be- rathung, meine Herren, gelangte bis zum §. 15, welcher von der Kammer angenommen wurde, und wird nun auf §. 16 überzugehen haben; ehe ich jedoch Ihnen denselben vortrage, muß ich mir den Vorschlag erlauben, die Berathung auch zugleich auf §.17 zu erstrecken. Ich thue dies aus!dem Grunde, weil zu beiden Paragraphen ein besonderes Gutach- 38
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