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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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zeitweise außer Kraft gesetzt werden." Ich muß ihn hier zu nächst auf den viel unbestimmteren Ausdruck in seinem An- Lrage: „im Fall des Aufruhrs oder hochverräterischer An griffe kann das Gesammtmimsterium die Bestimmungen der Grundrechte über Verhaftung, Haussuchung und Versamm lungsrecht für einzelne Bezirke des Landes außer Kraft setzen," aufmerksam machen; dann aber darauf, was viel wichtiger ist, daß dieser Artikel nicht so weit geht, neben den Ausnahmezuständen, auch Ausnahmegerichte zu sanctio- niren. Es würde auch eine solche Bestimmung mit den Grundrechten im hauptsächlichen Widerspruche stehen. Noch erlaube ich mir, auf eine Aeußerung des Abg. Poppe Bezug zu nehmen, der sich auf die im Bericht ausgesprochene Ansicht der Majorität bezog, eine Ansicht, welche dahin ging, daß die blutige Saat, welche durch die Standgerichte ausgestreut sei, noch blutige Früchte tragen könne. Er zog daraus, wenn ich nicht irre, die Folgerung, daß es eben deshalb nothwendig sei, Vorkehrungen dagegen zu treffen. Ich glaube, meine Her ren, die Folgerung, welche der Abg. Poppe daraus gezogen hat, ist eine sehr bedenkliche und ich spreche darüber die Ueber- zeugung aus, daß, wenn ja die von der Mehrheit ausgespro chene Befürchtung sich bewahrheiten sollte, — vielleicht ist es nicht der Fall und wir würden uns alle darüber freuen kön nen, wenn es nicht derFallwäre, — aber, wenn jeneBefürch- tung sich dennoch bestätigte, daß dann die Explosion um so stärker sein wird, je größer der Druck ist, den Sie jetzt auf erlegen. Prinz Johann- Ich weiß nicht, ob es noch an der Zeit ist, daß ich heute die Aeußerung darlege, zu welcher ich mir das Wort erbeten habe; sie wird allerdings in Folge der be deutenden Einwürfe, welche gegen das Deputationsgutachten gemacht wurden, länger sein, als ich Anfangs beabsichtigte. Wenn die Kammer sie heute noch zu hören wünscht, so bin ich gern bereit. Präsident Georgi: Es sind noch als Redner ausge schrieben: Se. Königl. Hoheit, Vicepräsident Schenk, Meisel, Weinlig, Joseph, v. Carlowrtz.... Mit Ausnahme Sr. Königl. Hoheit und der Abgg. Weinlig und v. Carlowitz sind es allerdings sämmtliche Red ner, welche bereits gesprochen haben und ich hatte deshalb die Absicht, die Berathung noch eine Zeit lang fortzusetzen und womöglich zu Ende zu führen; sollte aber die Kammer ande rer Meinung sein, so werde ich schließen. Allerdings hat der Herr Staatsminister auch erklärt, daß er noch zu sprechen wünsche und da Se. Königl. Hoheit einen länger» Vortrag angekündigt hat, so muß ich besorgen, daß die Zeit heute nicht ausreichen dürste und ich richte daher die Frage an die Kam mer, ob die heutige Berathung geschlossen werden soll? (Es erheben sich nur einige Mitglieder dagegen.) Ich schließe demnach die heutige Sitzung, beraume die nächste auf niorgen Vormittag 10 Uhr an und bringe auf die Tages ordnung die Fortsetzung der Berathung über gegenwärtig Bericht und ferner Vorträge des Petitionsausschuffes. Dir Sitzung ist aufgehoben. Schluß der Sitzung 5 Minuten nach 2 Uhr. Mit .'iß.'M '5'> Gottwald- --- Druck von B.G. Teubner.
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