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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Mittherlungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, am 27. Januar 18^0. Achtzehnte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 22. Januar 1850. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigung. — Fortsetzung der Be- ruthung über den Nachbericht des ersten Ausschusses, die §§. 16 und 17 der Verordnung vom 7. Mai v. I., das Verfahren bei Störung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit bctr. — Schlußabstimmung: l) über den Antrag der Minorität, 2) über dm Antrag Kretzschmar's subb. — Gleiche Stimmenzahl bei der Abstimmung des Kretzschmar'schen Antrags sub ei. — Ver legung einer wiederholten Abstimmung hierüber auf die nächste Tagesordnung. Die Sitzung beginnt kurz nach 10 Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers Behr und des Regierungscom- missars v. Witzleben, sowie in Anwesenheit von 44 Kam mermitgliedern mit Vortrag des über die letzte Sitzung vom Secretair Meisel aufgenommenen Protokolls, welches sodann genehmigt und von den Abgg. Clauß und Dufour- Feronce mit unterzeichnet wird. Präsident Georgi: Wir gehen nunmehr zum Vortrage aus der Registrande über. (Nr. 167.) Petition Gustav Adolph Heynigs und Ge nossen zu Plauen, die Anwendung der Begünstigung in tz. 11 des Gesetzes vom 9. November 1848, wegen Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes über Erfüllung der Mili- tairpsticht auf junge Leute des Handelsstandes betreffend. Präsident Georgi: Wird zum Geschäftskreise des Pe- titionsausschufses gehören. Ist die Kammer damit einver standen? — Einstimmig Ja. (Nr. 168.) Petition des Volksvereins zu Burkau bei Bischofswerda, durch den Obmann Peter Mros und Schrift führer Jamich, die Aufrechterhaltung der Bestimmungen des jetzigen provisorischen Wahlgesetzes bctreffettd, vom Abg. Zkesch überreicht. Präsident Georgi: Das Direktorium schlägt Ihnen vor, diese Eingabe zunächst an die zweite Kammer abzugeben, bei welcher das Decret wegen Abänderung des Wahlgesetzes I. K. (1. Abonnement.) bereits liegt. Genehmigt die Kammer diesen Vorschlag? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Es ist sonst weiter nichts auf der heutigen Registrande. Noch habe ich die Abg. Haden, Rie del und Ziesch, von welchen der Erstere schon gestern wegen Unwohlsein die Kammer verlassen mußte, wegen Unwohlsein für heute zu entschuldigen. Wir gehen nunmehr zum ersten Lheile unserer heutigen Tagesordnung über, zu der fortgesetzten Berathung des Nachberichts des ersten Ausschusses, die Z§. 16 und 17 der Verordnung vom 7.Mai v.J, das Verfahren bei Störung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit betreffend. Ich ersuche den Bericht erstatter Abg. v. Biedermann, die Rednerbühne zu besteigen. (Dies geschieht.) Als Sprecher blieben theils nach der gestrigen Anmeldung, theils sind heute noch dazu gekommen Se. Königl. Hoheit Prinz Johann, Vicepräsident Schenk, die Abgg. Meisel, Weinlig, Joseph, v. Carlowitz, Küttner, Kretzschmar, Metzler, Garten, Seidcwitz, Unger. — Zuerst hat das Wort Se. Kö nigl. Hoheit. Prinz Johann: Das von der Minorität des Ausschus ses abgegebene Gutachten ist zunächst von Seiten seiner Ver fassungsmäßigkeit angegriffen worden; diesen Vorwurf von denselben abzulenken ist meine erste und nächste Aufgabe, denn ich habe Verfassungstreue stets zu meinem größten Ruhme gerechnet, ich glaube aber in der That, daß es sich nachweisen lassen wird, daß dieser Vorwurf ein ungerechter ist. Der geehrte Sprecher, welcher sich gestern vorzüglich als Gegner des Gutachtens der Minorität erklärte, berief sich da bei hauptsächlich auf die §§. 45, 46 und 48 der Verfassungs urkunde. §. 45 lautet so: „Die Gerichtsbarkeit wird in einer gesetzlich bestimmten Jnstanzenordmmg verwaltet." Schon die allgemeine Fassung dieses Satzes scheint dagegen zu sprechen, daß darin eine Beschränkung des Instanzen zuges für bestimmte Fälle verboten ist;, er sagt weiter nichts aus, als daß eine gesetzliche Jnstanzenordnung in Sachsen bestehen soll, und dies würde auch der Fall sein, wenn das Minoritätsgutachten angenommen würde. Dagegen kann es nicht soviel heißen, daß in allen Fällen zwei oder noch mehr Instanzen stattfinden müssen, oder daß nicht bei einer 49
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