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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^F22. Dresden, am 28. Januar 185V Neunzehnte öffentliche Sitzung der ersten Kam mer am 23. Januar 1850. Inhalt: Rtglstrandenvortrag. — Entschuldigungen. — Schlußabstimmung über §§. 17, 17 !>., 18 und 19 der Verordnung vom 7. Mai v. 3-, das Verfahren bei Störungen der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit betreffend. —> Berathung des Berichts deS ersten Ausschusses über das Allerhöchste Dekret, die nachträgliche Vor legung der unter dem 8. Mai v. I. auf Grund des §. 88 der Ver fassungsurkunde erlassenen Verordnung, den Eintritt der Wirk samkeit der Verordnung vom 7. Mai v. I. betreffend. — Schluß abstimmung. — Berathung des Berichts des zweiten Ausschusses über den zweiten THeil des König!. Decrets vom 7. Nov. 1849, einige veränderte Bestimmungen über den Beweis der Lehngeld verbindlichkeit und über deren Ablösung betreffend. — Allge meine Berathung. — Besondere Berathung über ߧ. 3 — 9. — Schlußabftimmung. Die Sitzung beginnt Ml. Uhr mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch Secretair Meisel aufgenommenen Protokolls in Gegenwart der Staatsminifter Behr und v. Friesen und des Regierungscommissars v. Witzleben, sowie in Anwesenheit von 45 Kammermitgliedern. Da gegen das Protokoll eine Erinnerung zu machen nicht ge sunden wird, so wird selbiges für genehmigt erachtet und von den Abg. Glstner und Garten mit unterzeichnet. Präsident Georgi: Wir gehen nun zu dem Vorträge aus der Reg i strande über. (Nr. 169.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 17- Januar 1850, den Beschluß über die Petition Friedrich Wilhelm Sauer's und Genossen zuMemnitz rc., wegen Ab änderung einiger gesetzlichen Bestimmungen über Erfüllung der Militairpflicht betreffend. Präsident Georgi: Eine denselben Gegenstand be treffende Petition ist gestern dem vierten Ausschüsse über wiesen worden, es wird auch diese Petition demselben Aus schüsse zu übergeben sein. Ist die Kammer damit ein verstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 17V.) Protocollauszug derselben von demselben I. K. (1. Abonnement.) Lage, den Beitritt zu dem diesseitigen Beschlüsse über die Petition des Vereins zu Aufrechthaltung von Gesetz, Ruhe und Ordnung zu Eutritzsch bezüglich der Beaufsichtigung der Vereine betreffend. Präsident Georgi: Geht an den vierten Ausschuß zurück. (Nr. 171.) König!. Dekret vom 15. Januar 1850, die nachträgliche Vorlegung der auf Grund Z. 88 der Verfassungs urkunde unterm 15. Juni 1849 erlassenen Verordnung wegen Einübung der Dienstreserve betreffend. Präsident Georgi: Das Dekret ist vorzutragen. (Dies geschieht.) Es wird dieses Dekret zu drucken sein, und das Direktorium schlägt Ihnen vor, dasselbe der Reihenfolge nach dem zweiten Ausschüsse zu überweisen. Genehmigt dies die Kammer? — Einstimmig Ja. (Nr. 172.) König!. Dekret vom 17. Januar 1850, die Erlassung eines neuen Gesetzes über das Vereins- und Ver sammlungsrecht betreffend. Präsident Georgi: Wird ebenfalls vorzutragen sein. (Dies geschieht.) Wird gleichfalls zu drucken sein. Das Direktorium schlägt Ihnen vor, dieses Dekret dem ersten Ausschüsse zu überweisen. Genehmigt dies die Kammer? Einstimmig Ja. (Nr. 173.) Petition Friedrich Rödiger's sen. zu Schön- ! berg im Vor'gtlande, das König!. Dekret, den Elsterbrunnen und die Verwendung eines der in demselben zur theilweisen Erweiterung Md Verlegung des Elsterflusses postulirten Summe zur Errichtung einer Armenbadeanstalt betreffend. Präsident Georgi: Wird an den Finanzausschuß ab zugeben sein, der uns demnächst über das Dekret Bericht er statten wird. (Nr. 174.) Gesetzentwurf zur Ergänzung der durch die deutschen Grundrechte abgeschafften Todesstrafe, vom Abg. 0. Joseph eingebracht. Präsident Georgi: Der Reihenfolge nach würde diese Eingabe dem zweiten Ausschüsse zu überweisen sein; indeß kommt hierbei in Betracht, daß der Antragsteller selbst in diesem Ausschüsse befindlich ist, was zwar formell kein Ab- 53
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