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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-02-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des -Landtags. I. Kammer. 25. Dresden, am 3. Februar 1850. Zweiund zwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 29. Januar 1850. Inhalt: Registran'oenvortrag. — Mündliche Begründung des unter Nr. 191 der Registrande eingegangenen Antrags des Abg. Riedel, rechtswidriges Verfahren des Stadtgerichts zu Zittau betreffend. — Verweisung des Antrags an den vierten Ausschuß. — Be sprechung über Nr. 192 derRegistrande, die Beschwerde des Abg. 0. Äheile in Bezug auf seine angeblich verfassungswidrige Haft. — Verweisung dieser Beschwerde an den fünften Ausschuß. — Vorträge des Wahlausschusses, die Prüfung der Wahl der Ab geordneten Clauß, Iungnickel, Schwarz, v. Biedermann, Glu- numn und Metzler betreffend. — Berathung über den Bericht des dritten Ausschusses über das Königs. Decret vom 26. No vember 1849, die Erhebung erhöhter und außerordentlicherGrund-, Gewerbe- und Personalsteuern im Jahre 1849 betreffend. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt gegen ^11 Uhr mit Verlesung des über die gestrige Sitzung durch Secretair Meisel aufgenom menen Protocolls in Gegenwart des Staatsministers Behr und des Regierungscommissars Op elt, sowie in Anwesen heit von 41 Kammermitgliedern. Gegen den Inhalt des vorgelesenen Protokolls wird eine Erinnerung nicht gemacht, selbiges ist deshalb als genehmigt betrachtet und von den Abg. v. Herder und Grafen Hohenthal mit unterzeichnet. Aus der Registrande werden folgende Nummern vorge tragen. (Nr. 189.) Bericht des dritten Ausschusses über das König!.Decret, denDomainenfond, ingleichen die rücksichtlich des Staatsguts stattgefundenen und ferner beabsichtigten Veränderungen betreffend. Präsident Georgi: Kommt zum Druck und auf eine künftige Tagesordnung. (Nr. 190.) Petition des Anstaltsgeistlichen Friedrich Emil Dittrich zu Waldheim um Abänderung der jetzt beste henden gesetzlichen Bestimmungen über den Verlust der bür gerlichen Ehrenrechte und über die Folgen erlittener Zucht hausstrafe, vom Abg. Metzler überreicht und bevorwortet. I. K. (2. Abonnement.) Präsident Georgi: Wird zum Geschäftskreise des Pe titionsausschusses gehören. Ist die Kammer damit einver standen? — Einstimmig Ja. (Nr. 191.) Antrag des Abg. Riedel, eine unterm 5. Marz 1849 vom Stadtgerichte zu Zittau ergangene Ver fügung wegen speckeller Aufzeichnung der herrschaftlichen Ab gaben rc. in den Kaufsentwürfen betreffend. Präsident Georgi: Ich bitte, den Antrag vorzulesen. (Die Verlesung erfolgt und es lautet dieser Antrag:) „In Folge einer unter dem 5. März 1849 vom Stadtge- gerichte zu Zittau an die sämmtlichen Ortsgerichte und Ge richtsschreiber der Zittauer Jurisdiction ergangenen Verfü gung, nach welcher bei Anfertigung von Kaufsurkunden alle herrschaftlichen Abgaben, Leistungen und Gefalle in den Kaufsentwürfen speciell aufgeführt werden sollen, und da auch anderwärts ähnliche Amtsüberschreitungen schonstatt gefunden haben,beantrage ich: die Kammer wolle beschließen, im Vereine mit der zweiten Kammer die Staatsregierung zu ersuchen, unverweilt eine Verordnung an alle Gerichte des Landes zu erlassen, nach welcher diesem einseitigen rechtswidrigen Verfahren Einhalt gethan wird." Präsident Georgi: Der Abgeordnete wünscht seinen Antrag mündlich zu begründen. Will die Kammer gegen wärtig diese Begründung vernehmen? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Der Abg. Riedel hat nun das Wort. Abg. Riedel: Ich habe diesen Antrag gestellt, um da durch Maaßregeln, welche ich für rechtswidrig halte, vorzu beugen. Schon mehrfach sind mir Klagen aus meinem Wahlbezirke zu Ohren gekommen, daß neuerlich verschiedene herrschaftliche Abgaben und Gefälle in die Kaufe eingetragen worden sind, welche früher nicht darinnen gestanden haben und welche auch nicht hinein gehören und über welche theil- weise der Beweis, daß sie rechtlich gefordert werden können, schwer zu führen sein dürfte. Nun hat das Stadtgericht zu Zittau unterm 5. März vorigen Jahres wieder eine Verfügung erlassen, nach welcher alle herrschaftlichen Gefälle und Abga ben, sie mögen Namen haben wie sie wollen, in die Kaufs urkunden eingetragen werden sollen, und dieses habe auch streng befolgt werden müssen, denn sie gaben die Grundstücke nicht eher in Lehn. Dieses ist nun meiner Ueberzeugung nach rechtswidrig, denn eine Kaufsurkunde ist ein Vertrag 8
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