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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 29. Dresden, am 16. Februar 1850. SechSundzwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 12. Februar 1850. Inhalt: llikglstrandenvortrag. — Entschuldigungen. — Urlaubsgesuch. — Beantwortung der Interpellation ves Abg. Metzler, das deutsche Verfafsungswerk betr., durch den Staatsminister v. Beust. — Erledigung derselben. — Berathung über den Bericht des ersten Ausschusses, die von dem Abg. I). Joseph beantragte Erlaubniß zur Einbringung eines auf die Abschaffung einiger dem Fiscus zuständigen civilprocessualischen und privatrcchtlichen Privilegien und NechtSwohlthaten gerichteten Gesetzentwurfs betreffend. — Beschlußfassung. — Berathung des Berichts des vierten Aus schusses über die von den Herausgebern mehrerer Zeitschriften erbetene Verwendung der Kammern bei der Staatsrcgierung für Aushebung der in §. 12 des Preßgesetzes enthaltenen Bestimmun gen. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt kurz nach 10 Uhr in Anwesenheit des Staatsministers v. Zschinsky und in Gegenwart von 41 Kammermitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secretair Meisel aufgenommenen Protokolls, welches genehmigt und von den Abgg. Lindner und Vice präsident Mammen mit vollzogen wird. Es folgt nun der Vortrag aus der Registrande. (Nr. 233.) Petition der Fleischerinnung zu Dresden, Friedrich Grundt's und Genossen, die Revision und Ab änderung des Gewerbesteuergesetzes, sowie der Vorlage über die Gewerbe- und Personalsteuer bezüglich der das Gewerbe des Bankschlachtens angehenden Bestimmungen und die Gleichstellung der Fleischer in den größern und Mittelstädten in Betreff der Besteuerung mit denen der kleinen Städte und des platten Landes betreffend. Präsident Georgi: DieBerathung des Gewerbe- und Personalsteuergesetzes ist in der zweiten Kammer beendigt, und wir haben jedenfalls in der nächsten Sitzung das Pro tokoll darüber zu erwarten. Es ist unzweifelhaft, daß dieser Gegenstand an den Finanzausschuß gewiesen wird, und daher schlägt Ihnen das Direktorium vor, diese Petition an den- I. K. (2. Abonnement.) selben Ausschuß zu verweisen. Sind Sie damit einver standen? — Einstimmig Ja. (Nr. 234.) Beschwerde des Advocat Hermann Woldemar Bernhard ausMitweida über die feit dem 15. Mai 1849 von dem Justizamte Frankenberg mit Sachsenburg über denselben verhangene Untersuchungshaft. Präsident Georgi: Wird an den Beschwerdeausschuß zu gelangen haben. Genehmigt dies^die Kammer? — Ein stimmig Ja. (Nr. 235.) Petition der verabschiedeten Soldaten, Johann Gottlieb Böhmer zu Dittelsdorf bei Zittau und 412 Genossen, um Verwendung für Auszahlung angeblicher Löhnungsrückstände aus dem letzten französischen Kriege,'; vom Abg. Riedel überreicht. Präsident Georgi: Eine ähnliche Petition ist in dieser Kammer bereits berathen worden und liegt gegenwärtig der zweiten Kammer vor; das Direktorium schlägt Ihnen daher vor, auch diese Petition jetzt zunächst an die zweite Kammer abzugeben. Genehmigt dies die Kammer?— Einstimmig Ja. (Nr. 236.) Petition des Gastwirths Franz Ludwig Semmelrath auf den Scheunenhöfen bei Dresden um Ver wendung für eine Entschädigung des demselben durch eine» Militairexceß am 11. November v. I. zugefügten Verlustes. Präsident Georgi: Wird an den Petitionsausschuß zu gelangen haben. Ist die Kammer hiermit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 237.) Eingabe Christian Gottlieb Skegismund Oehme's und Genossen zu Kleinbauchlitz, die Erklärung des Beitritts zu der Petition Carl Gotthelf Mauersbergers und Genossen wegen Gewährung von Löhnungsrückständen be treffend. Präsident Georgi: Es hat mit dieser Eingabe dieselbe Bewandniß, wie mit der unter Nr. 235 der Registrande ein getragenen, sie gehört zu der bereits hier berathenen Petition Mauersberger's und Genossen und würde gegenwärtig zu nächst an die zweite Kammer abzugeben sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Staatsminister v. Beust tritt ein.) Präsident Georgi: Somit waren die Gegenstände der heutigen Registrande beendigt. Mitzutheilen habe ich der 22
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