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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-12-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 5. Dresden, am 1. December 1849. Zweite öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 29. November 1849. Inhalt: Registrandenvortrag. <— Beschluß, an Stelle des Präsidenten ein neues Mitglied für den Legitimationsausschuß zu wählen. — Wahl des 1., 2., 3., 4. und 5. ordentlichen Ausschusses.— Wahl des Redactionsausschusses der Landtagsacten. — Wahl eines Mitgliedes in den Legitimationsausschuß. Die Sitzung beginnt Ml Uhr in Gegenwart von 38 Mitgliedern. Präsident Georgi: Die Sitzung ist eröffnet. Der Herr Secretair (Meisel) wird Ihnen das Protokoll der vori gen Sitzung vortragen. (Dies geschieht.) Präsident G e o r g i: Hat Jemand gegen dieses Proto koll eine Erinnerung zu machen? Wenn dies nicht der Fall ist, so wird es als genehmigt zu betrachten sein und ich ersuche die Herren Abgg. Garten und Glumann, es mit mir zu unterzeichnen. (Dies geschieht.) Präsident Georgi: Wir kommen nun zum Vortrag der Registrande. (Nr. 28.) Petition Johann Carl Zschech's, Freigutsbe- sitzers zu Niederrennersdorf, um Vermittelung der nachträg lichen Gewährung von Grundsteuerentschädigungen, vom Herrn Abg. Elstner überreicht. Präsident Georgi: Gehört zum Geschastskreis des vierten Ausschusses. (Nr. 29.) Das Königs. Gesammtministerium übersendet ein Exemplar der Verhandlungen der im Jahre 1848 mit der Berathung der Gesetzentwürfe über die Reform des bayer- schen Strafverfahrens beauftragten Gesetzgebungsausschüsse beider Kammern des Königreichs Bayern, zur Verfügung der hiesigen Kammern. Präsident Georgi: Diese Acten kommen zur gemein schaftlichen Bibliothek. Uebrigens wird der zweiten Kam mer Nachricht davon zu ertheilen sein. I. K. (I. Abonnement - Mr. 30.) Der Landtagsausschuß zu Verwaltung der Staatsschulden überreicht die über die letztem auf die Jahre 1845 — 1847 abgelegten Rechnungen zur Erinnerung und Justificatkon. Präsident Georgi: Diese Rechnungen sind bei vorigem Landtage bei der ersten Kammer bereits justificirt worden, bei der zweiten Kammer sind sie in Folge der Auflösung des Landtages nicht zur Justification gelangt. Es werden diese Rechnungen nun an den dritten Ausschuß zu übergeben sein. (Nr. 31.) Beschwerde des Professor Franz Wigard zu Dresden über das Königl. Gesammtministerium, beziehentlich die Ministerien des Innern und der Justiz, sowie über das Appellationsgericht und Justizamt zu Dresden in Betreff sei ner Amtssuspension und Einleitung einer strafrechtlichen Untersuchung wegen seiner Theilnahme an der deutschen con- stituirenden Nationalversammlung, nachdem dieselbe ihren Sitz nach Stuttgart verlegt hatte. Präsident Georgi: Würde zu dem Geschäftskreis des fünften Ausschusses gehören, insofern kein besonderer Antrag aus der Kammer kommt. Ist die Kammer einverstanden, dem fünften Ausschuß diese Beschwerde des Herrn Professor Wigard zuzuweisen? — Einverstanden. Präsident Georgi: Somit wären die Nummernder heutigen Registrande beendigt. Wir gehen nun weiter zur Tagesordnung über, auf welcher als erster Gegenstand die von mir bereits gestern angeregte Frage über die .Theilnahme des Präsidenten an dem Legitimationsausschusse sich befindet. Die geehrten Abgeordneten erinnern sich noch, was ich Ihnen gestern hierüber vorgetragen habe. Nach der Land tagsordnung kann der Präsident Mitglied keines Ausschusses sein mit Ausnahme des Adreßausfchusses. Es fügt sich aber diesmal, daß die Präsidenten beider Kammern, wenn nicht etwas Anderes von den Kammern beschlossen wird, Mitglie der des Legitimationsausschusses fein würden. Das Direk torium schlagt Ihnen deshalb vor, an meiner Stelle ein ande res Mitglied in den Legitimationsausschuß zu Wahlen, und ich habe zunächst zu fragen, ob Jemand über diesen Vorschlag des Direktoriums das Wort begehrt? — Es scheint nicht der Fall zu sein, und ich kann daher sofort die Frage darauf rich ten: ob die Kammer genehmigt, daß an meine Stelle in den Legitimationsausschuß ein anderes Mitglied aus der Mitte der Kammer gewählt werde? — Einstimmig genehmigt. 6
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