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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-02-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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kes verursacht habe», so konnte die Aufgabe keine andere sein, als fort und fort dahin zu wirken, daß eine Einigung des gan zen Deutschlands zu Stande käme. Dahin sind unsere Be strebungen fortwährend gerichtet, aber keineswegs handelt es sich, wie der Abg. Küttner sagt, um Wiederherstellung des Bundestags in anderer Gestalt. Daß das unmöglich ist, das fühlt man in Wien eben so gut als in Berlin. Es handelt sich blos darum, das Mögliche zu schaffen und dabei den Be dürfnissen möglichste Rechnung zu tragen. Wir hoffen, daß es gelingen werde, ein (.solche Verfassung herzustcllen, wodurch die deutsche Nationalität und das deutsche Element einen neuen Schwung erlangen werden, wo Deutschland wirklich in der europäischen Staatenfamklie den ihm gebührenden Platz einnehmen wird, wo zugleich die einzelnen Staaten mit der möglichsten Selbstständigkeit sich bewegen und ihre eigen- thümlichen konstitutionellen Einrichtungen wahren und frei ausbilden können. Die Regierung muß hierbei ihrer gewis senhaften Ueberzeugung folgen, sie wird so viel als möglich hierbei den Wünschen und Anträgen Rechnung tragen, welche die Kammern an sie richten, allein das werden die Kammern selbst nicht verkennen, daß in dieser Frage die Abstimmung mehr oder weniger von der augenblicklichen Stimmung ab hängt, und wer möchte mir wohl bestreiten, daß diese Stim mung in den letzten vier Monaten einem auffälligen und häu figen Wechsel unterlegen ist. Die Regierung muß hierbei aber einen festen Standpunkt einnehmen und muß ihrer Ueberzeugung folgen, sie wird seiner Zeit Rechenschaft able gen und ist gewiß dann die Rechtfertigung der Kammern zu finden, deren verfassungsmäßige Befugnisse sie vor der defini tiven Annahme wahrzunehmen wissen wird. Was die in der letzten Sitzung eingebrachten Anträge betrifft, so habe ich zu nächst über die Anträge der Abgg. v. Joseph und Metzler nur so viel zu sagen, daß zu einem näheren Eingehen auf den ma teriellen Inhalt für die Zeit kein Anlaß gegeben zu sein scheint. Wenn der Abg. Metzler eine Vertagung über die Beschlußfassung auf 14 Lage wünscht, so ist von dem Stand punkte der Regierung aus diesem Anträge nicht entgegen zu treten, da es uns im Gegentheile nur sehr erwünscht sein kann, wenn die Beschlußfassung über diese Sache nicht über eilt und mehr Zeit gewonnen wird, damit sich die Ansichten mehr aufklären können, allein die bestimmte Zusicherung, daß ich in 14 Lagen in dem Falle sein werde, weitere Mittheilun gen zu machen, die kann ich nicht geben. -Was insbesondere noch den Antrag des Abg. v. Carlowitz betrifft, so muß ich nochmals wiederholen, daß sich hier die Regierung fest bewußt ist, die verfassungsmäßigen Obliegenheiten in keiner Weise verletzt zu haben. Die Wirksamkeit der Stände ist in der Sächsischen Verfaffungsurkunde genau abgegrenzt, und es möchte schwer sein, dort eine Bestimmung zu finden, wonach für die Regierung die Verpflichtung obgewaltet hätte, in dem vorliegenden Falle die Erklärung und Zustimmung der Kam mern, zu was cs auch sein möge, zu verlangen. Sollte eine solche Erklärung an die Regierung gelangen, so würde dann l. K. freilich die Regierung dieselbe als eine gleichgültige nicht an sehen können. Präsident Georg i: Der Herr Abg.Kretzschmar hat jetzt das Wort. Abg. Kretzschmar: Wenn ich das mir v erstattete Wort nicht zu einer speciellen Erwiederung auf die soeben vernom mene Mittheilung des Herrn Staatsministers benutze, so liegt der Grund dann, daß sie zum großen Theile in einer Re plik gegen die Rede des Abg. v. Carlowitz besteht, und daß ich diesem daher die Beantwortung zu überlassen habe. Auch habe ich mir das Wort vorgestern nicht zu rechtlichen Erör terungen und diplomatischen Recherchen erbeten, sondern zur Motivirung meiner Abstimmung, üeberdies gehe ich in der Sache selbst allerdings von einem anderen Standpunkte wie der Herr Staatsminister aus, er als Organ der Regierung und Diplomat, ich als Volksvertreter. Meine Herren, wenn es sich heute lediglich um den Ausdruck von Sympathieen und Wünschen handelte, so würde ich wahrscheinlich den Anträgen des Vicepräsidenten Mammen beistimmen uud deren Aus führung am liebsten Sachsen vindiciren. Aber ein großer Lheil nicht nur des sächsischen Volkes, sondern auch der Bru derstämme fordert heute von uns ein entscheidendes Wort, be gnügt sich nicht mit einem unverbürgten Wechselbriefe auf die Zukunft, verlangt einen Entschluß, dessen Ausführung in der nächsten Gegenwart möglich ist, und erwartet mindestens, daß wir, wenn wir die Kluft, die zwei unglückselige Jahre gegra ben haben, nicht auszufüllen vermögen, eine Brücke darüber zu einer besseren Zukunft wölben. Ich mag es nicht verant worten, meine Hand an diese Nothbrücke nicht anzulegen und ich erblicke offengesianden in der Gegenwart das einzige Rüst holz dazu in einer Herstellüng und Entwickelung desBundes- staates auf den Grund des Bündnisses vom 26. Mai. Denn ich meine, daß wir die Elbe eher rückwärts fließen sehen, als daß sich jetzt eine deutsche Regierung hcrbeilaffcn möchte, eine Zusammenberufung der Nationalversammlung nach Maaß- gabe der Mammen'schen Anträge zu veranstalten, und wäre dem nicht so, stände es anders , so würden und brauchten wir wahrscheinlich nicht darüber zu unterhandeln! Daß aber Oesterreich, ich meine die österreichische Monarchie, nicht jenen Bruchtheil Deutscher, die in diesem Cvnclomcrat verschieden artiger Nationalitäten wohnen, nicht in denBundesstaat tre ten wird, daß Baiern als Mittel- und Schwerpunkt desselben nicht gelten kann, das ist bereits genügend und überzeugend ausgesprochen Und von dem Herrn Staatsminister selbst nicht bestritten und widerlegt worden. Was soll also wer den? Manche in und außer diesem Saale sagen: Nichts od(r Alles! Also: aut Oaesar Ulkt uibii! Als aber Cäsar jene Worte sprach, hatte er, wenn ich mich recht erinnere, eine Legion bei sich und neun Legionen hinter sich. Wir aber haben um uns ein Volk, das sich der größeren Anzahl nach um jeden Preis nach Ruhe sehnt, wir haben vor uns eine unglücksschwangere und dunkle Zukunft, wir haben hinter uns eine Wcrgangen- 34*
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