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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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Mittheil ungerr über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 38. Dresden, am 13. März 1850. Fünf und dreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 6. März 1850. Inhalt: Rkglstrandenvortrag. Mündliche Begründung des unter Nr. 324 der Registrande kmgebrachtcn Antrags des Abg. Mchncrt auf Beseitigung der Einrichtung der Ausübung deS Erbnchtercimts auf den» Lande. — Mittyeilrmg der Geschäftsübersicht des vier- leii Ansschusses. — Interpellation deS Abg. Rödiger, die für He bung des ElsterbadeS nötbigcn Privatbautcn und die solchen ent- gegenstehenden Hindernisse betreffend. — Verweisung derstlben an die SraatSregicrung. — Äemthung des Berichts des vierte» Ausschusses über daö köiiigl. Decret auf den von beiden Kam mern beschlossenen Antrag wegen einer gewissen Caicgorren der Maiangeklagten zu erthcilenden Amnestie betr. — Beschluß fassung. —- Mündlicher Vortrag des vierten Ausschusses über eine Petition der Gemeinde zu Hirschfeld, die Erhebung der Brand en ssengeldcr betreffend. — Beschlußfassung. —- Berathuug des Berichts des vierten Ausschusses über den Antrag des Abg. Seidewitz und Genossen, die Wiederbelebung der Stelle des Ober- hofpredigerö und des Vieeprästdenten im LandeSconfistorium be treffend. —> Beschlußfassung über I„ II. und III. —- Uebergang zu einer geheimen Sitzung. Die Sitzung beginnt gegen II Uhr in Gegenwart des Staatsministers 0. Zsch inskyund von 45 Kammermitglie- dern mitVerlesung des über dieletzteSitzung aufgenommenen Protocolls durch Secretair Meisel, welches sofort genehmigt und von den Abgg. Dusour-Feronce und Elstnermit vollzogen wird. Auf der Negistrande befinden sich: (Nr. 321.) Petition des Nolksvereins zu Burkau bei Bischoffswerda, Peters Mros, Obmann, um Aufrechthaltung des Gesetzes vom 14. November 1848, das Vereins- und Ver sammlungsrecht betreffend. Vom Abg. Ziefch überreicht. Viceprasident Schenk: Die desfallsige Gesetzvorlage ist unserem ersten Ausschuß zugcwiesen worden. Das Direc- torium schlägt Ihnen daher vor, auch diese Petition dahin zu verweisen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ein» stimmig Ja. (Nr. 322.) Herr Abg. v. Joseph überreicht die Bei- I. K. (S. Abonnement.) trittserklärungen von 10 Gemeinden zu Wildbach re., die Ein-- gäbe wegen Wiederaufnahme der beim vorigen Landtag hin sichtlich der Schönburgischen Feudallasten eingereichten Peti tionen betreffend. Viceprasident Sch en k: Gehört zum Geschäftskreis des Petitiousausschusses, welchem bereits ähnliche Eingaben vor liegen. Will die Kammer diese Eingabe auch dahin verwei sen? — Einstimmig Ja. (dir. 323.) Petition der Gemeindevorstände zu Klein- schweidnitz und 34 andern Orten, Johann Gottfried Ficdler's und Genossen, um Verminderung der stehenden Armee und dadurch Verminderung ihrer Abgaben, und um nochmalige Befürwortung einer Amnestie bei Sr. Majestät dem König. Vom Abg. Unger überreicht. Vicepräsident Schenk: Im ersten Punkt wird diese Pe tition an die II. Kammer abzugebcn sein, welcher das Finanz gesetz dermalen vorlicgt. Ist die Kammer damit einverstan den? — Einstimmig Ja. Viceprasident Schenk: Im zweiten Punkte wird diese Petition bei der heutigen Tagesordnung mit Berücksich tigung finden. (Nr. 324.) Antrag des Abg. Mehnert auf Beseitigung der Einrichtung, nach welcher die Ausübung des Richteram- tes auf dem Lande durch Erbrecht erlangt wird. Viceprasident Schenk: Der Abg. Mehnert wünscht diesen Antrag mündlich zu begründen. Genehmigt die Kam mer, daß das heute geschehe? — Einstimmig Ja. Abg. Mehnert: Nur wenige Worte werde ich mir er lauben; den Meisten ist der Gegenstand größtentheils be kannt. Wie Sie wissen, bestehen in unserem Lande Erb- gerichte, Lehngerichte und Landgerichte, auch in der Lausitz Gerichtäkretschame, wo der Besitzer zugleich die Verpflichtung, wie das Recht hat, das Richteramt für den Ort selbst oder das der Landrichter für gewisse Bezirke auszuüben. Schon im Jahre 1848 hat der Abg. Oehmc den Antrag in die zweite Kammer eingebracht, daß diese Erb- und Lehnrichterämter aufgehoben werden möchten, indem sie nicht mehr zeitgemäß seien. Es hat mich hauptsächlich der Riedel'sche Antrag über die Verfügung des Stadtgerichts zu Zittau daran erinnert, Welche Einrichtungen in der Lausitz deshalb noch bestehen; be- 5
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