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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028247Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028247Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028247Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 44. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der ersten Kammer. 22
- Protokoll4. Sitzung 25
- Protokoll5. Sitzung 33
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 45
- Protokoll8. Sitzung 53
- Protokoll9. Sitzung 73
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 149
- Protokoll13. Sitzung 163
- SonstigesBericht des dritten Ausschusses der ersten Kammer, die über die ... 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 257
- Protokoll18. Sitzung 273
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 297
- Protokoll21. Sitzung 327
- Protokoll22. Sitzung 359
- Protokoll23. Sitzung 387
- Protokoll24. Sitzung 411
- Protokoll25. Sitzung 439
- Protokoll26. Sitzung 461
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 499
- Protokoll29. Sitzung 531
- Protokoll30. Sitzung 553
- Protokoll31. Sitzung 579
- Protokoll32. Sitzung 603
- Protokoll33. Sitzung 641
- Protokoll34. Sitzung 669
- Protokoll35. Sitzung 693
- Protokoll36. Sitzung 703
- Protokoll37. Sitzung 723
- Protokoll38. Sitzung 751
- Protokoll39. Sitzung 783
- Protokoll40. Sitzung 805
- Protokoll41. Sitzung 825
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 863
- Protokoll44. Sitzung 895
- Protokoll45. Sitzung 927
- Protokoll46. Sitzung 955
- Protokoll47. Sitzung 981
- Protokoll48. Sitzung 987
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 1003
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1045
- Protokoll52. Sitzung 1087
- Protokoll53. Sitzung 1109
- Protokoll54. Sitzung 1135
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1161
- Protokoll57. Sitzung 1183
- Protokoll58. Sitzung 1191
- Protokoll59. Sitzung 1197
- Protokoll60. Sitzung 1225
- Protokoll61. Sitzung 1237
- Protokoll62. Sitzung 1255
- Protokoll63. Sitzung 1281
- Protokoll64. Sitzung 1307
- Protokoll65. Sitzung 1315
- Protokoll66. Sitzung 1341
- ProtokollII. Sitzung 7
- BandBand 1849/50,1/2 -
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setzten wir eine Steuer ein, so würde jeder Pradicatist mit den Grundrechten in der Hand sagen können: ich bin kein Pradi- catist, die Steuer trifft mich also nicht. Berichterstatter Vicepräsident Mammen: Ich habe hierauf zu bemerken, daß wir im Ausschüsse diesen Paragra phen nur von der finanziellen Seite zu betrachten hatten und auch nur von dieser Seite betrachtet haben. Es ist bereits in der zweiten Kammer dasselbe Bedenken zur Sprache gekom men, welches der Abg. Buhk erwähnt, wir haben geglaubt, es unberührt lassen zu müssen, denn selbst für den Fall, daß ein zelne Prädkcatisten nach der Bestimmung der Grundrechte nicht mehr für solche angesehen werden, so bestehen doch noch Prädicate, die, wenn auch nicht im unmittelbaren, doch im mittelbaren Zusammenhänge mit gewissen Aemtern bestehen, ich will nur z. B. an gewisse Hvfämter erinnern. Präsident Georgi: Wünscht noch Jemand über Z. 17 zu sprechen? Es scheint nicht der Fall zu sein. Unser Aus schuß empfiehlt die unveränderte Annahme von §. 17. Nimmt dieKammer §. 17 unverändert an. — Gegen 3 Stim men Ja. Berichterstatter Vicepräsident Mammen: §. 18. Statt §. 49 dcö Gesetzes vom 24. December 1845. Erläuterungen. 1) Wer mehrere Prädicate führt, ist nur wegen desjeni gen, mit welchem der höhere Steuerbeitrag verknüpft ist, per- sonalsteuerpflichtig. 2) Entlassene Militairs von Ofsizicrsrang, welche bei ihrer Verabschiedung einen höhern Charactcr auf ihr Ansu chen erhalten haben, entrichten nur den vierten Theil des ge ordneten Steuerbeitrags. 3) AcademischeWürden,sie mögen bereits früher erlangt worden sein oder künftig erst noch erlangt werden, sind den Prädicaten in Beziehung auf die Personalsteuer gleich zu ach ten. Wird jedoch deren Erlangung zu Betreibung eines der Personalsteuer unterworfenen Erwerbs wesentlich erfordert, oder sind dieselben von der Landesuniversität Ehren halber ertheilt worden, so tritt deshalb ein Personalsteuerbeitrag dritter Unterabteilung nicht ein. Im Berichte heißt es: §.18. Zu Punkt 1 findet der Ausschuß nichts zu bemerken. Punkt 2 ist in der zweiten Kammer abgeworfen. Der Ausschuß kann nicht anrathen, diesem Beschlüsse der zweiten Kammer beizutreten. Es handelt sich hier nur um die Be steuerung solcher Offiziere, welche vor Erlassung dieses Ge setzes bei ihrer Verabschiedung auf ihr Ansuchen einen höhern Character erhalten haben. In Zukunft kann eine derartige Verleihung nicht mehr stattsinden. Wollte man nun die Steuersätze der unter frühem Verhältnissen verabschiedeten Offiziere, die hier in Frage kommen, um das Vierfache er höhen, so dürfte dies unbillig erscheinen. Dagegen glaubt der Ausschuß, daß jetzt, wo fast alle Nassen der Staatsbürger einer höhern Besteuerung unterworfen werden, auch hier eine gewisse Erhöhung des Steuersatzes gerechtfertigt ist, und schlägt daher der Kammer vor, statt der Worte in Punkt 2: „den vierten LH eil", zu setzen: „die Hälfte". Bei Punkt 3 empfiehlt der Ausschuß, die Worte: „von derLandesuniversität", dem Beschlüsse der zweiten Kammer betretend, wegfallen zu lassen, weil ein Grund zu einer gewissen Bevorzugung der Landesuniversitat vor andern Universitäten nicht vorhan den ist. Mit diesen Abänderungen wird der §. 18 zur Annahme empfohlen. Präsident Georgi: Wünscht Jemand über §. 18 zu sprechen? Es scheint nicht der Fall zu sein. Unser Aus schuß empfiehlt uns die unveränderteAnnahme des Punktes 1 von §.18; genehmigt die Kammer Punkt 1 desZ. 18? — Einstimmig Za. Präsident Georgi: Punkt 2 des Z. 18 empfiehlt uns der Ausschuß zur Annahme mit dem Vorbehalte, daß die Worte: „den vierten Theil" ersetzt werden durch die Wörter „die Hälfte". Mit Vorbehalt der Abstimmung über diesen Vorschlag unseres Ausschusses richte ich die Frage an die Kammer: Genehmigt sie Punkt 2 des ß. 18? — Gegen 1 Stimme Ja. Präsident Georgi: Genehmigt dieKammer, daß an statt der Worte: „den vierten LHeil" dieWo.rte: „die Hälfte" gesetzt werden? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi: GenehmigtdieKammerdenPunkt2, wie er sich nun herausstellt? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Genehmigt dieKammer, daß in Punkt3 dieWorte:„von der Landesuniversitat"aus fallen ? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Genehmigt die Kammer Punkt3 nach diesem Ausfälle? — Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Genehmigt die Kammer §. 18, wie er sich nun im Ganzen gestaltet? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Vicepräsident Mammen: Ich ersuche den Herrn Präsidenten, dieKammer zu fragen, ob sie wünscht, daß die Motive vorgelesen werden, sie sind sehr umfänglich. Präsident Georgi: Genehmigt dieKammer, daß von dem Vorlesen der Motive zu §. 19 abgesehen werde? -n- Einstimmig Ja. Präsident Georgi: Ist auch der Herr Regierungscom- miffar damit einverstanden? (Er erklärt sich einverstanden.) Berichterstatter Vicepräsident Matnmen:
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