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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-05-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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ohnedem den Staatsanzeiger zur Veröffentlichung ihrer De krete benutzen und die Höhe der Jnsertionsgebühren im vor aus sich nicht annehmen, sondern nach der Höhe des Absatzes richten wird".DieDeputation schlagt nun vor, diese beiden von derzweiten Kammer abgelehnten Anträge auch fallenzu lassen, damit ein gemeinschaftlicher Beschluß an die Regierung ge langen kann. Es ist die Differenz auch nicht so sehr wesent lich und erheblich. Was die Herabsetzung'der Jnsertionsge bühren betrifft, so sind diese jetzt schon gegen früher herabge setzt worden; früher hat nämlich die Zeile L^Ngr. gekostet und jetzt kostet sie nur 16 Pf. Es hat vielleicht den Einen oder Andern, der diese Thatsache nicht gewußt hat, zu diesem An träge bestimmt, demnach halte ich diesen Punkt für nicht so wesentlich, als daß dadurch eineDifferenz mit der ersten Kam mer herbeigeführt werden sollte. Der fernere Antrag, daß sämmtliche Verordnungen der Staatsregierung zuerst im Staatsanzeiger erscheinen müssen, hat allerdings etwas für sich, denn tritt man der Ansicht der ersten Kammer bei, daß die Regierung auch unaufgefordert ihre Bekanntmachungen durch die Leipziger Zeitung veröffentlichen werde, so liegt doch immer noch d er Fall vor, daß die Regierung ein anderes, von ihr zu wählendes Blatt insoweit bevorzuge, als sie ihre Bekanntmachungendort zuerst erscheinen lassen kann, um dasselbe dadurch zu heben. Es hat, wie gesagt, dieser Punkt noch eine Seite, die ich gern gründlicher berührt hätte, wenn mir nicht daran läge, daß wir schnell mit der ersten Kammer einen gemeinschaftlichen Beschluß faßten, damit nicht wieder der Termin zum Eingehen des politischen Lheiles der Leipzi ger Zeitung hinausgeschoben wird. Die Deputation rathet daher an, in allen Stücken sich mit der ersten Kammer ein verstanden zu erklären. Abg. Spitzner: Esist wohl noch,die Frage offen, ob heute auf den Vortrag des Herrn Berichterstatters Beschluß gefaßt werden soll? Ich meinerseits habe den Wunsch aus gesprochen, daß die weitere Berathung und Beschlußnahme auf eine künftige Sitzung ausgesetzt werden möge. Ich habe, als der Herr Berichterstatter die Rednerbühne betrat, voraus gesetzt, er wolle nur einen vorläufigen Vortrag erstatten, wie ich dachte, um vorzuschlagen, daß die Sache an die dritte Deputation verwiesen werden möge, damit hier, wie in der ersten Kammer, von Seiten des Finanzausschusses die finanzielle Frage geprüft werde. Mit einem solchen Vor schläge würde ich mich ganz einverstehen können, allein daß heute die Sache berathen wird, ohne daß sie vorher auf die Tagesordnung gesetzt worden ist', ohne daß man veranlaßt gewesen ist, auf das ausführliche Rechnungswerk, welches dem Bericht der ersten Kammer beigefügt ist, näher einzu gehen und sich dadurch zu einem reifen Beschlüsse gehörig vor zubereiten, das kann ich nicht« für angemessen erachten. Ich bitte daher den Herrn Präsidenten, an die Kammer die Frage zu richten: ob heute definitiv über diese Sache verhandelt wer den soll. PräsidentHensel: Ich bin ganz einverstanden damit, N. K. daß die Kammer hierüber ausnahmsweise einen besonder» Beschluß zu faffenhabe ; ich glaube Vies auch bei meiner ersten Anfrage ausgedrückt zu haben. Die Geschäftsordnung in dein Abschnitt lX. würde nach meinem Dafürhalten kein wesent liches Hinderniß bieten, diese Verhandlung eintreten zu' lassen, da erstlich kein Regierungsentwurf vorliegt, zweitens die Sache zum zweiten Male herüberkommt Md nur münd licher Vortrag erstattet wird, wenigstens ist es in dieser Weise von der Deputation mir «»gezeigt und dabei der dringende Wunsch ausgesprochen worden- diese Sache heute vvrzutteh- men, also hat die Kammer darüber zu entscheiden. Der Abg. Spitzner hak beantragt, dieBerathung heute auszusetzen und die Prüfung des Rechnungswertes dem dritten Ausschüsse zu überweisen. Abg. Spitzner: Ich glaube, das würde eine zweite Frage sein, Herr Präsident, dann- wenn die erste nicht bejaht würde. Abg. Auerswald: Es kann keinem'Zweifel unterlie gen, daß es lediglich von der Willkür der Kammer abhängt, ob sie auf die sofortige Berathung eines mündlich vorgetra genen Berichts eingehen will oder nicht, und der Antrag, dem der Abg. Spitzner gestellt hat, erledigt sich dadurch von selbst, wenn die Kammer erklärt, daß sie nicht darauf eingehen will. Er ist eine bloße Negation und muß von dem Präsidium un bedingt an die Kammer die Frage gerichtet werden müssen, ob sie sofort darüber berathen wolle. Jedoch insofern müßte ich mich mit dem Abg. Spitzner in dem Wunsche vereinigen, daß die Berathung des Berichts auf eine der nächsten Tagesord nungen gebracht werde. Der Gegenstand ist von solcher Wich tigkeit, daß noch Mehrere an der Diskussion Theil zu nehmen wünschen werden, und es ist auch am Ende noch dieFrage, ob wir uns in allen Punkten sofort mit der ersten Kammer ver einigen können, namentlich was den letzten Antrag betrifft, der von dem Ausschüsse der zweiten Kammer gestellt und auch von der zweiten Kammer zum Beschluß erhoben worden ist, daß nämlich die Negierungsbekanntmachungett zuerst im Staatsanzeiger erscheinen sollen. Würde dieses nicht aus gesprochen, und die Regierung fände sich geneigt, davon ab zugehen, so würde dadurch die Existenz des Blattes leicht ge fährdet. Jedenfalls verdient dieser Gegenstand noch recht gründlich erwogen zu werden, ehe wir dem Beschlüsse der ersten Kammer so ohne weiteres beitreten. Abg. Siegel: Ich muß der Meinung dervorigen Spre cher vollkommen beitreten, wir würden heute einen ganz un vorbereiteten Beschluß fassen. Abg. Reimmann: Ichmachedaraufaufmerksam, wenn die erste Kammer unfern Beschlüssen überall beigetreten wäre, dann würde die Sache bei uns nicht weiter zur Ber rathung kommen, sondern es würde die Landtagsschrift vor gelesen und genehmigt werden. Es handelt sich nicht darum, was-der Abg. Spitzner besonders heraushebt, daß wir in der 39»
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