Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-05-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
127S Führung des Staatsanzeigers ändern könnte, weil ein nicht übereinstimmender Beschluß der andern Kammer hier uns Grund darböte, einen andern unserer frühem Beschlüsse zu ändern; allein die abweichenden Beschlüsse der ersten Kammer betreffen blos den beantragten Gesetzentwurf über die Bekanntmachung der Gesetze und Verordnungen im Staatsanzeiger und die Ermäßigung der Einrückungsgebüh ren. Blos wenn man die Behauptung aufstellen könnte, daßwegen dieser beiden abweichendenBeschlüsseder ersten Kammer unsere beiden andern mit den Beschlüssen der ersten Kammer übereinstimmenden Beschlüsse aufgehoben werden müßten, würde die Geschäftsordnung es gestatten, unsere frühem mit denen der ersten Kammer übereinstimmen den Beschlüsse wieder abzuandern. Es liegt aber auf der 'Hand, daß man aus diesen Gründen die Aufhebung der Leipziger Zeitung nicht bestreiten kann, und das müßten selbst die abgetretenen Mitglieder unserer Kammer zugeben, welche eben die Leipziger Zeitung aus allen Kräften sich bemühen möchten zu erhalten. Uebrigens gehe ich gern zurück von dem Beschlüsse, der in der zweiten Kammer auf meinen Antrag gefaßt worden ist, der dahin ging, daß ein Gesetz erlassen wer den möchte, wonach der Staatsanzeiger, rücksichtlich der Be kanntmachung der erfolgten Ausgabe des Gesetz- und Ver ordnungsblattes, an die Stelle der Leipziger Zeitung tritt, dafern die Regierung gegen die mir zweifelhafte formelle Zu lässigkeit dieses Weges nichts einzuwenden hat. (Einzelne Stimmen: Schluß!) Präsident Hensel: Wenn Niemand weiter spricht, so werde ich die Kammer fragen: obste dem Vorschläge unsers Ausschusses gemäß von den in der ersten Kammer abgelehn ten frühem Zusatzanträgen nunmehr absehen will? Aba. Lauerschmidt: Würde nicht die Frage zu tren nen sein? Es scheint mir doch bedenklich zu sein, es offen zu lassen, ob die Regierung ihre Anzeigen zuerst in dem Staats anzeiger erscheinen lassen wolle oder nicht. Präsident Hensel: Ich bin damit einverstanden. Es rst früher von uns beantragt worden, daß sämmtliche Be kanntmachungen der Staatsregierung zuerst im Staatsanzei- ger veröffentlicht werden müßten; die erste Kammer hat be schlossen, von diesem Anträge abzusehen, weil er unnöthig ser, und unsere Deputation rathet an, diesem Beschlüsse der -ersten Kammer beizutreten. Ich frage nunmehr die Kam mer: ob sie unserm nunmehrigen Ausschußantrage bcitritt?! Gegen 10 Stimmen Ja. PräsidentH ensel: Zweitens ist in der Kammer früher beantragt worden, die Jnsertionsgcbühren auf ein gewisses Maaß zurückzuführen; auch dies ist in der ersten Kammer abgelehnt worden. Der Ausschuß hat uns angerathen, von Anserm frühem eben erwähnten Anträge abzusehen und der ersten Kammer beizutreten. Stimmt die Kammer für unfern Ausschuß? — Wird gegen 7 Stimmen bejaht. Präsident Hensel: Es ist damit die Angelegenheit er ledigt. Berichterstatter Abg. 0. Herz: Ich weiß nicht, ob der Antrag des Abg. Segnitz noch zur Abstimmung zu kom men hat. Präsident Hensel: Nach meiner Ansicht war es blos ein Wunsch. Abg.,S egnitz: Es sollte ausdrücklich in die Landtags schrift ausgenommen werden, daß es sich von selbst verstehe, daß die Regierung ihre Bekanntmachungen zuerst in den Staatsanzeiger aufzunehmen habe. Präsident Hensel: Ich muß den Abgeordneten bitten, den Antrag schriftlich einzurekchen; es kann dem Secretarr nicht zugemuthet werden, einen Antrag in das Protokoll auf zunehmen, wenn er nicht eine bestimmte Fassung vor sich hat. (Der Antrag wird überreicht.) Ich frage die Kammer: ob sie den Antrag unterstützt? — Ge schieht nicht ausreichend. Präsident Hensel: Es wird sich demnach erledigen. Berichterstatter Abg. V. Herz: Es ist die Landtags schrift über diese Angelegenheit von dem ursprünglichen Be richterstatter bereits gefertigt worden, und wenn es die Kam mer genehmigt, würde ich sie vortragen. Präsident Hensel: Ich frage die Kammer: Will sie sich die Landtagsschrift vortragen lassen? — Einstimmig Ja. (Der Vortrag erfolgt.) Abg. v. Bertling: Ich würde wünschen, daß in der Schrift noch ein Zusatz gemacht würde. Es heißt nämlich in der Schrift: „es sei nicht zu befürchten, daß ein Schaden für die Staatskasse entstehe", wir haben aber nachgewiesen, daß durch den beantragten Staatsanzeiger sogar ein Ge winn für die Staatskasse entsteht. Ich würde also darauf antragen, daß nach den Worten: „ein Schaden" hinzugesetzt würde: „vielmehr für letztere ein Gewinn daraus hervor gehe". Präsident Hensel: Sie haben den Antrag gehört; wird er unterstützt? — Nicht ausreichend. Präsident Hensel: Wird die Landtagsschrift geneh migt? — Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Es sind ferner noch zwei Landtags schriften vorzutragen, die eine durch den Abg. Herz. (Der Abg. v. Herz verliest die Landtagsschrift über den Antrag des Abg. Oehmichen und Genossen, die WahlderGe- meindeobrigkeiten betreffend.) Präsident Hensel: Wird diese Landtagsschrift geneh migt? — Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Ich ersuche Herrn Vicepräsident Tzschirner, ebenfalls eine Landtagsschrift vorzutragen. Vicepräsident Tzschirner: Die erste Kammer hat in- mittelst sich dem Beschlüsse, der über den Kriegsartikel 5 in der letzten Sitzung der zweiten Kammer gefaßt worden ist, an geschlossen, und ich kann daher die Landtagsschrift, die dar über abgefaßt worden ist, vortragen. (Dies geschieht.) Präsident Hensel: Findet dieseSchrift Genehmigung? — Einstimmig Ja. Präsident He ns el: Die nächste Sitzung wird Montag Vormittag 11 Uhr stattsinden. Schluß der Sitzung U3 Uhr. Den Schluß der Sitzungen dieser Kammer siehe in Nr. II., die Auflösung des Landtags betreffend. — Jnhaltsverzeichniß und Titelblätter zu den Mittheilungen über die Verhandlungen beider Kammern folgen so schnell als möglich nach und schließen mit Inbegriff der beigelegten königl. Decrete und Berichte die 100 Bogen des dritten Abonnements. Mit der Redaktion provisorisch beauftrag:: Ed. Gorrwalv. — Druck von B. G. Teubner in Dresden. Der beiliegende Bericht über das königl. Dekret, die Gewerbe- und Personalste«« betr., gehört zu Nr. ü4 der zweiten Kammer.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Nächste Seite
10 Seiten weiter
Letzte Seite