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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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werden. Sie ist ein Product, wie es eben nur von solchen Männern ausgehen kann, die in ihrem Parteihaß so verblendet sind, wie jene Männer aus Leipzig, die als geschlagene Partei durch Schmähungen und Verdächtigungen ihrer Niederlage die Krone aufsetzen. Ich also stelle den Antrag und bitte dre Kammer, dem Gesuche des Abg. Auerswald nicht statt zugeben. Präsident Hensel: Der Abg. Auerswald hat um Vor lesung der Druckschrift nachgesucht. Ich habe die Kammer zu fragen: ob sie dem Anträge des Abgeordneten entsprechen will? — Geschieht nicht. Präsident H ensel: Er ist abgeworfen. Ich ersuche den Abgeordneten, fortzufahren. Abg. Auers wald: Die darin enthaltenen Beleidigun gen sind es nicht, weshalb ich das Wort ergriffen habe. Ich bin der Ansicht, daß eine Versammlung, welche ihre Vollmacht dem Volke verdankt, von einem Einzelnen aus dem Volke nicht beleidigt werden kann, und höchstens an der Zurechnungs- fähigkeit dessen gezweifelt werden muß, der sich so weit ver gißt; allein daß diese Adresse an einen den Kammern ver antwortlichen Minister gerichtet und darin gesagt ist, sie sei an denselben abgesendet worden, dies berechtigt uns nicht nur, sondern zwingt uns, die Sache nicht mit Stillschweigen zu übergehen, und ich richte deshalb die Frage an das Staats ministerium: 1) ob der Staatsminister v. d. Pfordten die im Leipziger Tageblatt abgedruckte Adresse empfangen und an genommen, und 2) ob er darauf geantwortet hat und was das Staatsministerium gegen die Unterzeichner dieser Adresse fer ner zu thun gedenkt? Es ist zu wünschen, daß die Antwort ^recht bald erfolge. Ich glaube, es kann dem betreffenden Staatsminister nur angenehm sein, wenn ihm durch eine Interpellation Gelegenheit geboten wird, seine Entrüstung öffentlich darüber auszufprechen, daß man es gewagt hat, eine solche Adresse, eiue solche Schandschrift an ihn zu richten, und daß er diese Gelegenheit benutzen wird, denWerdacht zu wider legen, als billige er die darin enthaltenen Schmähungen. Wenn er es nicht nachdrücklich thäte, müßte ja angenommen werden, er sympathisire mit der Reaction. Ich werde meine Interpellation dem Präsidium noch schriftlich übergeben. Präsident Hensel: Der Abgeordnete hat zwar um das Wort gebeten, es wird aber auf die Interpellation eine so fortige Discussion nicht eintreten können. Da ich keinen Vertreter der Regierung anwesend sehe, so werden wir zu erwarten haben, wenn die Staatsregierung auf diese Inter pellation, welche ihr schriftlich übergeben werden soll, Antwort ertheilen will. Wir würden nun zum ersten Gegenstand der heutigen Tagesordnung übergehen, zur Wahl der außer ordentlichen Deputation in der Blum'schen Angelegenheit. Ich ersuche die Mitglieder, sieben Namen in der gewöhnlichen Weise aufzuzeichnen. Es gingen 63 Stimmzettel ein, nach deren Eröffnung sichergab, daß der Vicepräsident Tzschirner mit 62, der Vicepräsident 0. Schaffrath mit 61, Abg. Helbig mit 59, Abg. Auerswald mit '58, Abg. Kell aus Leipzig mit 49, Abg. Jäkel mit 48 und Abg. v. Benseler mit 46 Stimmen eine absolute Mehrheit erhalten hatten und zu Mitgliedern der Deputation gewählt waren. Außer diesen hatten die Abgg. Kellermann 13, Tauerschmidt und Hohlfeld jeder 12, 0. Bertling 4, Seltmann und Blöde jeder 3, Lincke, 0. Bert hold und Hänel aus Radeburg jeder 2, Rewitzer, v.Trützschler, Müller aus Dresden, Richter aus Zwickau, Secretair Fritzsche, v. Herz, Hitzschold, Rekmmann und Wehner, jeder 1 Stimme erhalten. Präsident Hensel: Ich schlage vor, die Petition des Leipziger Vaterlandsvereins im Hotel de Saxe, über welche die Beschlußfassung ausgesetzt worden ist, dieser Deputation mit zu übergeben. Wir gehen nun über zur Fortsetzung der Berathung über die Geschäftsordnung. Berichterstatter Vicepräsident V. Schaffrath (verliest tz. 66 des Entwurfs nebst Deputatationsgutachten, s. L.-A. l. Abth. S. 17 und L.-A. HI. Abth. S. 5. Z. 10 — 6 v. u.): Außerdem beantrage ich nachträglich auch die Weglassung der Worte im zweiten Satze: „und zum Behufe der erstmaligen Berathung unbedingt", so wie der Worte im dritten Satze: „ zum Zwecke einer wiederholten Berathung". Es b,leibt der Sinn so ziemlich derselbe, trotz der Weglassung, welche ich be antrage, allein ich mag die Kammer nicht so ganz und gar, wie es hier heißt, „ unbedingt" gebunden wissen. Ich bitte den Herrn Präsidenten, den letzterff Vorschlag zur Unterstützung zu bringen. Präsident Hensel: Der Herr Referent hat vorgeschla gen: im 66. §. im zweiten Satze die Worte: „und zum Be hufe der erstmaligen Berathung unbedingt" abzulehnen; ebenso zweitens im dritten Satze die Worte: „zum Zwecke einer wiederholten Berathung" abzulehnen. Wird dieser Antrag des Referenten unterstützt? — Geschieht ausreichend. Präsident Hensel: Wünscht Jemand hierüber zu sprechen? Staatsminister Oberländer: Die Regierung muß dringend wünschen, daß, wenn mündliche Vorträge über wichtigere Vorlagen geschehen sollen, sei es auch bei wieder holter Berathung, dieselbe deshalb ebenfalls gefragt werde; denn bei den blos mündlichen Vortragen kann der Regierung theils die Begründung des Deputationsvorschlags gänzlich unbekannt sein, theils eine vielleicht veränderte Fassung durch den mündlichen Vortrag «Mar bleiben. Etwas ganz Ande res ist es bei den Kammermitgliedern. Diese berathen sich öfter vor der Sitzung und wissen recht gut, wohin die Ten denz geht, was man für Gründe zu den Vorschlägen hat, was aber dem Regierungscommissar unbekannt bleibt. Des halb wird man es wohl der Gleichheit wegen für in der Or.d-
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