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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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Abg. Kell (aus Leipzig): Das Zeichen der Bejahung und Verneinung ist eine reine Form, und in solchen Form sachen ist es zweckmäßig, den hergebrachten Gebrauch beizu behalten, wenn ich ihn auch sonst nicht zu vertheidigen ge wohnt bin. Es ist gefährlich, nach einem Principe in solcher Sache urtheilen zu wollen, wenn es dem parlamentarischen Gebrauche in unserer Kammer widerspricht, und doppelt ge fährlich, weil bei den Abstimmungen leicht Mißverständnisse eintreten könnten. Nicht nur weil es unbequem ist, beim Bejahenaufzustehen, sondern weil es unzweckmäßigist, erkläre ich mich für die alte Weise der Bejahung durch Sitzen bleiben und der Verneinung durch Aufstehen. Abg. Dammann: Bei mir entscheidet stets der innere Grund für die äußere Form. Ich bin nicht im Zweifel, daß, wenn Einer sitzen bleibt und für eine Sachestimmt, er damit eine Negation seiner innern Lhätigkeit ausspricht; wenn aberEineraufsteht,er damit eine Position seiner innernSeelen- thätigkeit zu erkennen giebt. An sich ist es gleich, ob durch Aufstehen oder Sitzenbleiben die Meinung zu erkennen ge geben wird. Viele sind an diese Praxis gewöhnt durch die Vereine, an denen sie theilgenommen haben. Wenn aber einmal geändert werden und der neue Vorschlag, der-vom Abg. Fincke in Anregung gebracht worden ist, Anklang finden sollte, so müßte ich mich dem widersetzen. Das Aufheben der Hand erinnert zu sehr an die Gebräuche, welche in der Schule üblich sind. Präsident Hensel: Wenn Niemand das Wort wünscht, so erkläre ich die Debatte für geschloffen. Königl. CommissarTo dt: Ich bin auch kein Freund des Alten. In der vorliegenden Beziehung indessen hätte ich doch geglaubt, daß es bewenden könnte bei dem, was seit 15 Jahren bei mir im Gebrauche gewesen ist. Ich muß ge stehen, daß ich einen sehr wesentlichen Vortheil in dem, was die Deputation vorgeschlagen hat, nicht erblicken kann. Es wird freilich am Ende in der Hauptsache auf Eins hinaus laufen, ob man in dem einen Falle sitzen bleibt und in dem andern aufsteht, es ist nur eine Form. Indessen muß ich doch erinnern, daß der Fall, wo die Mehrheit bejaht, derjenige ist, der am häufigsten vorkommt; daß man also, wenn man die neue Art der Abstimmung einführen wollte, jedenfalls dahin kommen würde, daß das Zählen der Stimmen, was jeden falls Aufenthalt verursacht, häufiger, als zeither, vorgenom men werden müßte. Das scheint mir ein Bedenken zu sein, welches man doch nicht unpraktisch wird nennen können. Ein zweites Bedenken, wenn auch untergeordneten Ranges, ist sodann, daß nicht blos die Kammermitglieder sich an die zeit- herige Form gewöhnt haben, sondern auch das Publicum, und daß es möglicherweise für längere Zeit eine Störung hcr- beiführen könnte, wenn man die zeither gebräuchlich gewesene Form verlassen wollte. Ich möchte also glauben, daß man es bei dem, was bisher, gewöhnlich gewesen ist, lassen könnte, da ein Nachtheil für die Berathung dadurch kaum entstehen n. K. wird. Ich habe auch bis jetzt keinen Grund der Abänderung finden können, als den, daß es in Frankfurt gewöhnlich ist«. In der Nationalversammlung zu Frankfurt wird allerdings in der umgekehrten Weise abgestimmt, als wie zeither bei uns gewöhnlich gewesen ist. Ich finde aber nicht für nöthig, daß wir die seitherige Form deshalb verlassen, weil die neue in Frankfurt eingeführt ist. Ich kann noch hinzufügen, daß unsere Abstimmungsweise auch die fast in allen deutschen Kammern gewöhnliche ist. Berichterstatter VicepräsidentV. Schaffrath: Nicht nur, weil in Frankfurt, sondern deshalb, weil in den mei sten deutschen Ständeversammlungen die entgegengesetzte Art der Abstimmung stattsindet, ist der Vorschlag geschehen. In den meisten von ihnen stehen die Bejahenden auf und die Verneinenden bleiben sitzen. Das ist aber nicht der einzig? Grund. Der Hauptgrund ist folgender: Wer j a sagt, muß positiv thätig sein, wer nein sagt, kann in der Stellung blei ben, in welcher er gewesen ist. Man har gesagt, die Majo rität werde dadurch begünstigt, welche in der Regel „bejahe", daß die Bejahenden sitzen bleiben; allein ich sage: die Mino rität muß allemal begünstigt werden. Ich sage aber auch, die Opposition muß begünstigt werden; sie sagt in der Regel nein. Es macht ferner einen viel erhebendem Eindruck bei der Bejahung, wenn man sich erhebt, als wenn man sitzen bleibt. Dies Letztere sieht aus, als wenn die Kammer keis nen Antheil an dem nehme, was in ihrem Innern vorgeht, während, wenn sie sich erhebt, sie ein Zeichen giebt, daß sie von Herzen activ, positiv mit „Ja" abstimmt. Es wird dadurch vermieden, Mitbürger, daß man aus Bequemlichkeit sitzen bleibt, und somrt gegen oder ohne Ueberzeugung „Ja" sagt. Jetzt ist die beste Zeit zu dieser Abänderung, denn beide Kammern bestehen fast ganz aus neuen Mitgliedern. Jetzt ist die passendste Zeit, und deshalb habe ich mir jetzt den Vor schlag erlaubt. Präsident Hensel: Die Deputation hat vorgeschlagen, in §. 90 statt der Worte: „Aufforderung von dem Präsiden ten"^» setzen: „ausdrückliche Stellung der Frage und Auf forderung mit einem Hammerschlage durch den Präsidenten". Erklärt sich die Kammer für den Vorschlag der Deputation? — Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Zweitens schlägt die Deputation vor, am Schluffe nach dem Worte: „gezahlt" noch hinzu zufügen: „und der Präsident das Ende der Abstimmung mit einem zweiten Hammerschlage angezeigt". Ist die Kammer auch damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Nun hat die Deputation drittens vorgeschlagen, in §. 90 des Entwurfs statt des Wortes! Nein das Wort: Ja zu setzen. Erklärt sich die Kammer füv diesen Antrag der Deputation? — Wird gegen 39 Stimmen abgelehnt. Berichterstatter Viceprasident v. Schaffrath (verliest §. 91 des Entwurfs, s. L.-A. I. Abth, S. 22): In diesem 21*
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