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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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einem Sprecher auf der linken Seite bemerkt worden ist, sagt, es könnten namentlich nicht ständige Deputationen als de mokratisch betrachtet werden, weil man für jede Deputation allemal die Mitglieder heraussuchen müßte, die sich für ein zelne Fächer schickten. Es scheint daraus hervorzugehen, daß man eine Vertretung nach Standen wünschte, iudem man für dasWolksschulengesetz Volksschullehrer, fürdieApotheker- ordnung Apotheker, für die Advocatenordnung Advocaten in die Deputation als Vertreter gewählt zu sehen wünschte, welche dann hier ihre Stimmen haben sollten. Das soll aber nicht sein. Man verlangt vielmehr, daß die, welche aus dem Volke hierher geschickt werden, die Sache von dem allgemeinen Gesichtspunkte auffassen. Ueberall ist es aber so, daß bei der Demoeratie,— und mit diesem Satze bin ich einverstanden, — die Majorität vorwaltet. Die Majorität schreibt Gesetze vor, und wie die Majorität bei dem vorigen Landtage aus der Rechten bestand und die Gesetze machte, ohne daß die Linke berücksichtigt wurde, so ist es ganz in der Ordnung, daß die Linke nun auch einmal die Gesetze mache. Ob im Lande es lieber gesehen wird, daß von der Linken oder von der Rechten die Gesetze ausgehen, das will ich dahingestellt sein lassen, ich glaube aber, daß die Zustimmung des Volkes sehr für die Linke sein wird; (Bravo auf den Tribünen.) die Rechte darf nicht darauf fußen, daß sie gegen die Linke gut gesinnt sei, denn ihre Absicht geht dahin, die Herrschaft hier wieder zu erlangen. Das soll ihr aber hoffentlich nicht ge lingen. Wenn wir die Adresse betrachten, die heute erwähnt wurde, die an den Minister v. d. Pfordten gelangt ist und worunter dieNamen solcher stehen, die aufSeiten derNechten im Lande sich befinden, so sieht man daraus nichts weiter, als daß sie die Linke mißachtet, denn sie spricht vom souverainen Unverstände. Wir wollen aber hoffen, daß der Verstand Jener hier nicht souverain werde. Ich komme nun wieder auf den eigentlichen Gegenstand. Ich finde die Sache aber auch nicht practisch; in den Abteilungen soll nicht abge- siimmt werden; sie sollen die Gegenstände nur besprechen, sollen sich mit einander darüber unterhalten. Das aber kann zu keinem Resultate führen, denn die Ansichten werden nicht gleich sein. So wenig wie in ihren Versammlungen die Vaterlandsvereinsmitglieder mit den Mitgliedern der deut- schenVereine übereinstimmen, so wenig sich Feuer und Wasser vereinigen läßt, so wenig werden die beiden Fractionen der Kammern durch bloße Besprechungen einig werden. Dem Volke hilft das Verfahren also nichts, sondern die Sache wird dadurch nur hingehalten. Wo soll nämlich das Ende bei den Beratungen in den Abteilungen eintreten? Das ist nirgends vorgeschrieben. Die eine Abteilung wird in kurzer Zeit und schnell, die andere erst nach langen Beratungen fertig werden; die eine wird die Sache blos lesen und die Be ratungen für überflüssig halten, während die andere darauf eingeht. Jetzt ist auch an die Stelle der Abteilungen das Clubwesen getreten. Das bringt bessere Früchte; mögen n. K. die Clubs bei Torniamenti oder im Kötel 6e küsste oder be^ Engel sein, das ist gleich, es werden doch dieSachen dort von allen Seiten genau erwogen. Wenn dis Abteilungen an die Stelle der Deputationen träten, da könnte man ihnen noch eine Wirksamkeit zugestehen; daß aber das nicht aus führbar ist, hat die Regierung selbst bereits anerkannt. Sie will trotzdem Deputationen haben, sie sieht ein, daß Kräfte Vorhandensein müssen, die die Sache gründlich durcharbeiten; und wenn die Deputationen die Berichte liefern, so ist Jedem Gelegenheit gegeben, die Sachen zu erwägen und sich mit seinen Freunden hierüber zu besprechen. Es ist vorgeschrieben, daß die Berichte in der Regel unter drei Tagen nicht zur Be ratung kommen können. Es bedarf daher keiner weitern gesetzlichen Vorschrift, die dieLeute noch besonders zusammen würfelt. Wenn die Deputation daher im Allgemeinen das Abtheilungswesen nicht gebilligt hat, so kann ich das nur gut heißen. Ich würde sogar noch weiter gehen und auch die fa kultative Bestimmung herausgebracht wissen wollen, weil ich mir von den Abteilungen eben keinen Vortheil versprechen kann. Aber um der Kammer volle Freiheit zu lassen, will ich mich dagegen auch nicht stemmen. Daß die Minorität durch die Deputationen nicht beeinträchtigt werden soll, liegt auf der Hand. Wenn sich in ihr Kräfte finden, steht es der Kammer frei, sie auch zu wählen. Es wird freilich von der Majorität abhängen, was sie beschließt; dasselbe tritt aber auch bei demAbtheilungswesen ein, und namentlich wird sich die Minorität wohl bescheiden, daß auf diesem Landtage auch bei den Abteilungen für sie nichts zu erwarten sein dürfte, denn auch die Abteilungen werden für die linke Seite die Majorität herbeiführen. (Der Abg. Siegel bittet ums Wort.). Präsident Hensel: Wünscht der Abg. Siegel gegen das Deputationsgutachten zu sprechen? — Dies wird bejaht. Abg. Siegel: Zuvörderst habe ich dem Sprecher vor mir zu entgegnen, daß von der vormaligen Rechten, welche früher die Gesetze dictirt haben soll oder hat, gegenwärtig Niemand mehr vorhanden ist. Ich finde also seine Decla- mation gegen die Rechte, insoweit wir damit gemeint sind, ebenso überflüssig, als ungerechtfertigt: Die gegenwärtigen Mitglieder der Rechten gehören vielmehr — wie bekannt — insgesammt der ehemaligen sogenannten gemäßigten Linken an und haben dies bethatigt, auch wenn sie nicht sämmtlich Veranlassung hatten, dies gerade in diesem Saale zu thun. Sodann wollte ich noch gegen einen neuen Grund, welcher von dem Abg. Wehner gegen das Abtheilungswesen geltend gemacht worden ist, etwas bemerken. Er behauptete,' es würden viele Mitglieder der Kammer, namentlich die, welche in mehrere Deputationen gewählt seien, mit Arbeit über lastet werden. I ch glaube, dadurch, daß wir es annehmen, wird diese Überlastung gerade verhütet. Denn die Ab teilungen werden eben darauf sehen, daß ein Mitglied nicht, in mehrere Deputationen gewählt wird. Ueberhaupt glaube 22*
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