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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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Wiener Octoberrevolution betheiligt gewesenen und flüchtig gewordenen Personen, dafern sie sich in Sachsen aufhalten wollen, auszuweisen? 2) Gedenkt die Staatsregierung, diese Personen, sie mögen sich nun in Sachsen aufhalten oder blos durchreisen, aufRequisition der österreichischen Regierung aus zuliefern? 3) Sind solche Requisitionen schon an die Staats regierung ergangen, und was hat dieselbe darauf gethan? " Bei der Ankündigung dieser Interpellation wurde von diesem Tische aus bemerkt, daß eineRequisition vonder österreichischen Regierung gar nicht eingegangen sei. Seit jener Zeit ist nun, wie zur Kenntniß der Regierung gekommen, der Fall einer Requisition an das Oberkriegsgericht um Auslieferung eines österreichischen Deserteurs vorgekommen; dieser Requisition war in Gemäßheit der wegen der Deserteure getroffenen Cartrlcvnvention der deutschen Staaten vom 19. März 1831 zu genügen; es ist jedoch der Deserteur nicht zu treffen gewesen. Im Uebrigen (Staatsminister Georgi tritt ein.) entspricht es den Ansichten und Grundsätzen der Regierung nicht, politische Flüchtlinge, welche das Gastrecht des sächsischen Volkes in Anspruch nehmen oder durch das Land reisen, auszuweiscn oder auszuliefern; (Stürmisches Bravo auf den Tribünen.) und die Regierung wird daher in vorkommenden Fällen diese Grundsätze mit den etwa bestehenden Wertragsverhältnissen in Einklang zu bringen wissen. (Bravo in der Kammer und auf den Tribünen.) Abg. Riedel: Durch diese Antwort bin ich vollkommen beruhigt. (Der Abg. Tauerschmidt erhebt sich.) Präsident Hensel: Will der Abg. Tauerschmidt über denselben Gegenstand sprechen? Abg. Tauerschmidt: Ueber welchen? Präsident Hensel: Ueber die vorliegende Interpellation. Abg. Tauerschmidt: Ja. Präsident Hensel: Darüber ist eine Discussion nach §. 61 der Geschäftsordnung jetzt nicht zulässig, die Kammer müßte es denn beschließen und die Regierung einwilligen, außerdem nicht. Ich würde demnach zum zweiten Gegen stände der Tagesordnung übergehen. Staatsminister D. v. d. Pfordten: Ehe zur Tages ordnung übergegangen wird, erlaube ich mir, einige Worte zu sprechen. Am letzten Sonnabend sollte dieRegierung aufdie Interpellation wegen der Grundrechte antworten. Es ist dies durch die Ministercrisis verzögert worden, und ich will daher heute noch etwas zudem hinzufügeu, was am Sonn abend schon darüber vorläufig bemerkt wurde. Es war in der Interpellation gefragt, an welchem Tage die Vorlage über die Grundrechte an die Kammern gefangen würde. Ganz genau den Tag zu bestimmen, ist nun freilich nicht wohl möglich, aber spätestens zu Ende dieser Woche wird die Vorlage über die Grundrechte an die Kammern gelangen, und dieRegierung wird darin den Weg bezeichnen, den sie unter Mitwirkung der Kammern zu dem Zwecke gehen will, die Grundrechte des deutschen Volkes in Sachsen zur Geltung zu bringen. Präsident Hensel: -Wir könnten nun zum zweiten Ge genstände der Tagesordnung, der vorläufigen Wahl der ersten, zweiten, vierten und fünften Deputation, übergehen, da die Finanzdeputation bereits gewählt ist. Ich hatte vor hin schon aufgefordert, für die erste Deputation sieben Na men aufzuschreiben. Sogleich bei der ersten Abstimmung, bei welcher 58 Stimmzettel eingegangen waren, erhielten sämmtliche sieben zu Wählende die absolute Mehrheit, nämlich Tzschirner 47, Vicepräsident V. Schaffrath 46, Vincke 46, Hel- big 45, Haußner42, Richter aus Zwickau 37, Klette 84 Stimmen.' Außerdem erhielten: Steche und Hähnel je 14, Siegel 13/Hohlfeld 12, Schieck und Richter a. Hartha je 10, Bauer 7, Du Chesne und Blanckmeister je 5, Keller mann 3, Lommatsch, Hanel und Blöde je 2 Stimmen, Rewitzer, Fischer, Wehner, Tauerschmidt, Haberkorn, Dam- mann und Herz je 1 Stimme. Es wurde nun zur Wahl der zweiten Deputation, welche, wie die erste, für Degenstande der Verfassung und Gesetzgebung bestimmt ist, verschritten, und es wurden ebenfalls beider ersten Abstimmung, wobei 57 Stimmzettel eingingen, folgende sieben Mitglieder gewählt: v. Trützsch- ler mit48, Blöde mit48, -Wagner mit48, Seltmann mit 47, Jäkel mit 44, Hitzschold mitj 40 und Tauer- schm i d t mit 39 Stimmen. Außerdem erhielten: Steche 16, Siegeln, Richter a. Hartha und Fischer je 9, Kellermattn 8, Hohlfeld und Spitzner je 7, Lommatsch und Blanck meister je 6 Stimmen, Hähnel und Du Chesne je5, Dam- mann3, Schieck und Haberkorn je 2 Stimmen, Thieme- Garmann, Fincke, Hänel, Wehner, Voigt, Herz und Kell a. Dresden je 1 Stimme. Präsident Hensel: Wir werden nun zur Wahl der vierten Deputation für Anträge und Petitionen über gehen, und ich bitte die Kammermitgliedcr, wieder sieben Namen aufzuzeichnen. Nachdem wieder 59 Stimmzettel eingegangen waren, wurden die Abgg. Auerswald, Gruner und v. Herz mit je 46, Kell a. Dresden mit 45, Prüfer mit 44, Reim mann und Feldner je mit 4V Stimmen, also mit abso luter Stimmenmehrheit gewählt. Außerdem hatten die Abgg. Hähnel 11, 0. Fischer 10, Hohlfeld und Kellermann je 9, Steche 7, Schieck 6, Heyne, BauerundjNichtera.Harthaje 5, Voigt, Siegel, Du Chesne und Spitzner je 4, Hanel untr Dammann je 2, Birnbaum, Lommatsch, v Berthold,
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