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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. Hl Kammer. Dresden, am 12. Februar 1849. Vierzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 8. Februar 1849. Inhalt: Bemerkung zunr Protokoll. — Registrandcnvorlrag. — Anzeige der Constituirung der außerordentlichen Deputation für das Berg- und Hüttenwesen. — Beantwortung der -Auerswald'-- schen Interpellation, eine Leipziger Adresse betreffend, durch den Staatsministcr v. v. d. Pfordten. — Vorbehalt weiterer An träge von Seiten des Interpellanten. — Begründung des An trags des Mcepraffdenten Tzschirner in Betreff des Circular schreibens der preußischen Regierung. — Verlegung der Bcra- thung desselben auf eine spatere Tagesordnung. — Berathung über den Bericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der die Tödtung Robert Blum's betreffenden Fragen. — Schluß abstimmung. ' Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 12 Minuten mit Ver lesung des über die gestrige Sitzung aufgenvmmenen Pro tokolls durch Secretair Fritzsche in Anwesenheit des Staats ministers v. v. d. Pfordten, so wie in Gegenwart von 43 Kammermitgliedern. Präsident Hensel: Der Vicepräsident v. Schaffrath hat das Wort. Viceprasidentv. Schaffrath: Mir kommt es doch so vor, als wenn der Herr Secretair unsere gestrigen Be schlüsse nicht ganz genau niedergeschrieben habe. Einmal glaube ich, einen Schreibfehler bemerkt zu haben, nämlich da, wo er den Wegfall der Worte aus dem Gutachten Nr. 1 erwähnt, der Worte: „in Folge der Verordnung vom 18. December v. I. bisher erfolgten". Da las er: „bisher ertheilten". Ferner lautete der ganze Beschluß der Kammer nicht so, wie der Schriftführer andcutete, nämlich über Punkt 2 des Dcputationsgutachtens: „die Regierung zu ermächtigen, dieselben Steuern und Abgaben bis Ende Juni d. I. (Marz) weiter zu erheben", ist gar nicht ab gestimmt worden, sondern nur über den Zeitpunkt (ob bis Juni oder März?), aber nicht besonders, sondern nur in Verbindung mit dem ersten Gutachten. Also diese Worte: „die Regierung zu ermächtigen, dieselben Steuern und Ab- s II. K. (Erstes Abonnement.) § gaben weiter zu erheben" sind nicht beschlossen worden, sie würden auch nicht passen, weil wir die schon bezeichneten Worte: „bisher erfolgten" schon weggelassen haben unter 1.. Secretair Fritzsche: Ueber den Punkt2, die Ermäch tigung bis Ende Juni betreffend, ist ganz gewiß nochmals abgestimmt worden, er wurde gegen 16 Stimmen ange nommen. Viceprasidentv. Schaffrath: Ich bin mit dem Herrn Secretair insofern ganz einverstanden; nur ist über dieZeit- Lestimmung in Verbindung mit dem ersten Gutachten ohne besondere Frage abgestimmt worden. Es wurde ab gestimmt: „Ertheilt die Kammer ihre Zustimmung zur Fort erhebung der Steuern?", und dann: „bis Ende des Monats Juni". Aber die Worte, wie der Herr Secretair sie nie dergeschrieben hat, sind gewiß nicht richtig und ni cht be schlossen. Präsident Hensel: Es würde demnach das Protokoll zu berichtigen sein. Ist sonst noch etwas gegen das Proto koll zu erwähnen? Wenn nicht, so gilt es für genehmigt. Die Abgg. V. Herz und Bernhard haben dasselbe mit zu vollziehen. (Dies geschieht.'» Es ist nun dieRegistrande vorzulesen. 1. (Nr. 111.) Communicat des königl. Gesammtmi- nisteriums vom 6. Februar, die rücksichtlich der Wahl des Abg. Schieck angestellte Erörterung betreffend. Präsident Hensel: Wird an die aus den Vorständen der Abtheilungen bestehende Deputation abzugeben sein. 2. (Nr. 112.) Anschluß des Vaterlandsvereins zu Zittau an den Antrag des Leipziger Waterlandsvereins im Odeon wegen Erwirkung einer Amnestie für politische Ver gehen aus dem Jahre 1848, unter Nr. 78 der Registrande, überreicht von dem Abg. Kretzschmar. PräsidentH e nsel: An dievierte Deputation abzugeben. 3. (Nr. 113.) Adresse des Vaterlandsvereins zu Mü geln vom 27. Januar, ein Vertrauensvotum für die zweite Kammer enthaltend. PräsidentHensel: An die fünfte Deputation abzugeben. 4. (Nr. 114.) Gesuch Gottlob Traugott Rößcher'S zu 38
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