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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. ^^28. Dresden, am 6. März 1849. Verhandlungen der vereinigten ersten und zweiten Karniner, Erledigung obwaltender Differenzpunkte in Bezug auf berathcne Gesetzvorlagen re., folgen in -en Mittheilungen derjeni gen Kammer, an welche -er betreffende Berathungsgegenstand zu erst gelangt ist. Die Redaktion. Erste vereinigte öffentliche Sitzung beider Kam mern am l. März 1849. Inhalt: Die in den Berachnngen Leider Kammern über das königl. Decret, die Geschäftsordnung betreffend, entstandenen Differenzpunkte und deren Erledigung durch Schlußabstimmung und Beschluß fassung, so wie Genehmigung des über diese erste vereinigte Sitzung aufgenommenen Protokolls. ' - Die Sitzung beginnt 5 Minuten nach U auf 11 Uhr un ter Vorsitz des Präsidenten Hensel. Anwesend sind 38 Mit glieder der ersten Kammer und 69 Mitglieder der zweiten Kammer. Präsident Hensel: Die Sitzung ist eröffnet. Gegen stand der heutigen Vereinigungssitzung sind die Differenz punkte in der Geschäftsordnung. Ich ersuche den Herrn Berichterstatter der ersten Kammer, die Rednerbühne zu be steigen. Berichterstatter der erstenKammerViceprasidentTzschucke: Die Differenzpunkte, welche bei Berathung der Geschäfts ordnung zwischen der ersten und zweiten Kammer entstanden sind, liegen in einer Zusammenstellung, welche keineswegs auf die Ehrs eines Deputationsberichts Anspruch macht, vor. Der erste Punkt besteht darin, daß die zweite Kammer be schlossen hat, die Worte in §. 61: „mit Genehmigung der Re- gierungscommissarien" Wegfällen und die Worte: „(vergl. §. 80 derVerfassungsurkunde)" einschalten zu lassen, dagegen die erste Kammer den Beschluß gefaßt hat, §. 61 ganz so bei zubehalten, wie im Entwürfe. Die Gründe dafür und da wider sind in beiden Kammern so vielfältig auscinandergesetzt worden, daß ich mich jetzt enthalte, darauf einzugehen, und nur darauf aufmerksam mache, daß wahrscheinlich über den Beschluß der zweiten Kammer zuerst abgestimmt werden muß, ii. K. (Zweites Abonnement.) da er sich vom Entwürfe entfernt, während der Beschluß der ersten Kammer dem Entwürfe ganz und gar beitritt. Präsident H ensel: Wünscht Jemand zu sprechen? Regierungscommissar Todt: Es ist nicht meine Absicht, nochmals auj die einzelnen Differenzpunkte, die jetzt zur Be rathung kommen sollen, näher einzugehen. Ich habe aber mindestens die Pflicht, zu erklären, daß die Ansicht der Re gierung über diese Punkte bis jetzt noch nicht sich geändert hat. Wären dies übrigens die einzigen Punkte, bei welchen zwischen den Kammern und der Regierung eine Meinungsverschieden heit vorläge, so würde es allerdings von Nutzen sein, zu ver suchen, die Beschlüsse der ersten Kammer, die mit der Ansicht der Regierung in Uebereinstimmung sind, noch etwas mehr zu vertheidigen. Allein es sind noch andere Beschlüsse derKam- mern vorhanden, bei welchen beide Kammern vereinigt sind, also eine Meinungsverschiedenheit zwischen diesen nicht obwal tet, zu denen aber dessenungeachtet die Regierung ihre Ueberein- stimmung noch nicht erklären kann. Da nun — ich mache Sie in dieser Beziehung besonders auf die beiden Schluß paragraphen aufmerksam — ohyehin eine allgemeine Erklä rung über die Geschäftsordnung Seiten der Regierung wird gegeben werden müssen und auch durch ein besonderes Decret gegeben werden wird, so kommt von meinem Standpunkte aus in diesem Augenblicke nicht so viel darauf an, daß ich die , hier vorliegenden Beschlüsse der ersten Kammer gegenwärtig wesentlich in Schutz nehme. Die Sache steht demnach so: Beschließt die Versammlung, daß die jetzt vorliegenden Dif ferenzpunkte im Sinne der ersten Kammer entschieden werden sollen, so wird allerdings dieZahl derjenigen Differenzpunkte, welche zwischen der Regierung einerseits und den beiden Kam mern andererseits sich vorsinden, sich vermindern. Wird aber die Meinung der zweiten Kammer aufrecht erhalten, sind zwar der Differenzpunkte auch der Regierung gegenüber mehr, als im ersten Falle, allein ein Decret der Regierung über die Ansichten derselben wird inbeiden Fällen an die Kammern gelangen müssen und auch wirklich erfolgen. Ich wiederhole 1
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