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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 31. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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Ansicht des vierten Ausschusses nach läuft dieser Antrag Weller's offenbar auf eine Beschwerde hinaus und gehört mithin vor die fünfte Deputation. Deshalb beantragt der vierte Ausschuß, die Kammer wolle beschließen, diese Be schwerde Weller's an die fünfte Deputation abzugeben. Präsident Hensel: Die Kammer ist nach §. 66 der Ge schäftsordnung zu fragen: ob sie sofort über den ihr vorgetra genen Bericht berathen will? — Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Wünscht Jemand zu sprechen? Es ist nicht der Fall. Der vierte Ausschuß hat beantragt, die Weller'sche Eingabe als Beschwerde zu betrachten und dem gemäß an den fünften Ausschuß zur'Begutachtung zu über weisen. Erklärt sich die Kammer hiermit einverstanden? — Einstimmig Za. Berichterstatter Abg. Gruner: Der zweite Gegenstand meiner heutigen Berichterstattung betrifft einen Antrag des Begüterten Lorenz zu Kleinbothen bei Grimma. Derselbe bringt in einem ziemlich unverständlich abgefaßten Schreiben an, er sei bei der Grundstückzusammenlegung in seinem Orte auf vielfältige Weise benachtheiligt und bevortheilt worden, er habe sich deshalb sowohl an die Generalcommission für Ab lösungen und Gemeinheitstheilungen, als später an das Ministerium des Innern gewendet, und von letzteren sei auch eine Revision der Gemeinheitstheilungen angeordnet, allein da die Specialcommissare bestochen gewesen seien, so habe auch diese Revision zu keinem für ihn günstigen Resul tate geführt. Er beantragt deshalb, die Stände wollen da hin wirken, daß eine unparteiische Untersuchungscommission zur Ermittelung des wahren Sachverhältnisses und zur Be seitigung seiner Beschwerde niedergesetzt werde. Auch dieser Antrag läuft offenbar auf eine Beschwerde hinaus, und des halb rathet Ihnen der vierte Ausschuß auch in Bezug auf diese Petition an, dieselbe andiefünfteDeputationabzugebcn. Präsident Hensel: Will die Kammer über diesen vor getragenen Bericht sofort berathen ? — Einstimmig Ja. Abg. Haberkorn: Soweit ich den Berichterstatter ver standen habe, so soff hier wieder eine Beschwerde vorliegen und dieselbe der fünften Deputation überwiesen werden. Der Antragsteller hat nun aber in dem Contexte dieserBeschwerde zwar behauptet: er sei bis zu dem Ministerium des Innern, jedoch ohne Erfolg, gegangen, allein allem Anschein nach ist von demselben dieser vorschriftmäßige Gang nicht nach- gewiesen worden, wie es gleichwohl §.134 ä. der proviso rischen Geschäftsordnung vorschreibt. Die fünfte Deputation würde daher in die Verlegenheit kommen, wenn ihr auch die Sache zugewiesen würde, wegen dieses formellen Mangels die Eingabe als Beschwerde für unzulässig zu erklären. Ich glaube daher, daß es richtiger und besser sein dürfte, wenn man bei dem Mangel der vorschriftmäßigen Bescheinigung die Beschwerde oder Petition, wie man sie nennen will, sofort auf sich beruhen ließ, und beantrage dies bei der Kammer. Präsident Hensel: Won dem Abg. Haberkorn ist der Antrag gestellt worden, aus formellen in der Geschäftsord- z II. K. nung liegenden Gründen diese Eingabe auf sich beruhen zu lassen, und ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unter stützt?— Geschieht ausreichend. Abg. Schieck: Der Begüterte Lorenz, von dem dieses Schreiben herrührt, hat sich auch an mich gewandt und mich gebeten, dafür zu sorgen, daß seine Petition oder Beschwerde zur Verhandlung gebracht werde. Der Mann kennt dieForm nicht, in welcher eine derartige Schrift aufgefaßt werden muß, und daher wünschte ich, daß man, von den formellen Mangeln absehend, diese Beschwerde derfünften Deputation überwiese. Er entwirft von seiner Lage das düsterste Bild, und das ver anlaßt mich um so mehr, der geehrten Kammer gegenüber diesen Wunsch auszusprechen. Abg. Spitzner: Diese Sache gehört in das Geschäfts bereich der Generalcommission, deren Mitglied ich bin; ich kann daher wenigstens soviel bestätigen, daß wirklich schon Beschwerde von dem Begüterten Lorenz bei dem Ministerium des Innern eingebracht und er auf diese Beschwerde abfällig beschieden worden ist. Fehlt daher auch der Nachweis dieses Umstandes bei seiner Beschwerde an die Kammer, so ist doch die Thatsache gegründet. Präsident Hensel: Wünscht noch sonst Jemand das Wort? Berichterstatter Abg. Gruner: Wäre auch die Bemer kung des Abg. Haberkorn begründet, daß die Beschwerde um deswillen abzuweisen sei, weil nicht der Nachweis beigebracht worden ist, daß sie auf verfassungsmäßigem Wege bis zum betreffenden Ministerialdepartement gelangt sei, so würde es dennoch nicht Sache der vierten Deputation sein, diese Peti tion aus diesem Grunde zurückzuweisen, weil sie eben nicht zu seiner Competenz gehört. Es wird erst Sache des betref fenden Ausschusses sein, zu sagen, diese Beschwerde kann nicht angenommen werden, weil nicht beigebracht worden ist, daß sie den gesetzlichen Weg bei den Behörden durchgemacht hat. Uebrigens erledigt sich das Bedenken auch durch die Mitthei lung des Abg. Spitzner, welcher bescheinigt, daß diese Be schwerde bereits an das Ministerium gelangt und dort nicht erledigt worden ist. Präsident Hensel: Es liegen zwei Anträge vor. Der Abg. Haberkorn hat den Antrag gestellt, daß die Eingabe auf sich beruhen möge, derselbe würde dem Anträge der Deputa tion vorgehen, und ich frage die Kammer: Tritt sie dem An träge des Abg. Haberkorn, diese Eingabe auf sich beruhen zu lassen, bei? — Wird abgeworfen. Präsident Hensel: Ich frage nunmehr: ob die Kammer den Antrag der Deputation genehmigt, der dahin geht, daß die Eingabe an die fünfte Deputation zur Prüfung über wiesen werde? — Wird genehmigt. BerichterstatterAbg. Gruner: Ferner habe ich Ihnen Bericht zu erstatten über einen Antrag August Engelmann's in Rusdorf in Altenburg, dessen Heimathsangehörigkeit be treffend- Dieser Engelmann ist in Rusdorf geboren und dort bei seinen Großeltern geblieben, als seine Mutter nach
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