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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-23
- Titel
- Bericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 eingegangenen 113 Adressen.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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titum enthält: „daß die noch obschwebenden Preßvergehen, sofern sie politischer Natur sind, sofort niedergeschlagen wer den, wie allen Preßvergehen vom Zahre 1848 Amnestie er- theilt werden möge", daß man, sage ich, diese Petition zur Erwägung und Berücksichtigung an die Staatsregierung übergeben möge. Die erste Kammer ist aber dem Vorschläge des Ausschusses nicht beigetreten, sondern hat den Beschluß gefaßt, dieseEingabe an die zweite Kammer abzugeben, wahr scheinlich in Berücksichtigung dessen, daß hier ein besonderer Bericht über die Amnestieerlassung vorlag. Ich glaube, diese Eingabe ist nun, ebenso wie der auf unsere eben gepflogenen Verhandlungen bezügliche Theil der - vorhin bezeichneten Collectivpetition, durch die heute soeben gefaßten Beschlüsse vollständig erledigt, und ich schlage daher der Kammer vor, daß sie diese letztem Eingaben als durch die heute gefaßten Beschlüsse berücksichtigt ansehen möge. Präsident Hensel: Tritt die Kammer dem Vorschläge des Ausschusses rücksichtlich dieser Petition bei? — Einstim mig Ja. Präsident Hensel: So ist auch dieser Gegenstand der Tagesordnung erledigt. Ich bemerke nun, daß morgen 10 Uhr die Sitzung beginnt, und ich bringe auf die Tagesord nung: 1) den Berkchtdes Finanzausschusses über die Petition der Flachsspinnerei HirschfeldeumUebernahme von250Stück Partialobligationen, 2) den Bericht des zweiten Ausschusses über den Antrag des Abg. Feldner, eine Zusatzbestimmung zu §. 15 des Staatsdienergesetzes betreffend, und 3) die Wahl der außerordentlichen Deputation für die Reform der Gesetz gebung in Werwaltungssachen. Abg. Fincke hat noch eine Landtagsschrift vorzutragen; genehmigt die Kammer, daß dieser Vortrag jetzt erfolge? — Einstimmig Ja. (Die Vorlesung erfolgt.) Präsident Hensel: Genehmigt die Kammer diese Landtagsschrift? — Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Die öffentliche Sitzung ist geschlos sen; ich ersuche die Mitglieder, noch zu einer geheimenhier zu bleiben. Schluß der Sitzung kurz vor U 2 Uhr. Berichtigungen. In Nr. 33 der S.-M. der II. Kr. S. M ist zu Nr. 513 des RegistrandeneingangS hinzuzusetzen: „überreicht vom Abg. Du Chesne". — S. 568, Sp. 1, Z. 16 v. o. muß es statt: „entsprechend" heißen: „ansprechend". — In Nr. 36, S. 618, Sp.2, Z. 3 v. u. ist statt: 165" zu lesen: IV3". Anhang zu Nr. LS -er Mittheilungen -er zweiten Kammer. Dem fünften Ausschüsse sind bis zum 8. März d. I. 113 Eingaben, welche keine Beschwerden enthalten, zur Be richterstattung übergeben worden. Ausgegangen sind diese Eingaben von 1) 83 Vereinen, nämlich ä. 68 Vaterlandsvereinen, unter ihnen s)44, welche eine Anzahl von 28,358 Mitgliedern theils angegeben, theils nachgewiesen haben, b) 24 —, unter ihnen der Bezirksverein Löbau — welche die Zahl ihrer Mitglieder nicht angeben, L. 3 deutschen Vereinen (in Chemnitz,Meißen undPirna, letzterer angeblich mit 440 Mitgliedern), 6. 12 andern politischen und Arbeitervereinen, 2) 1 Behörde (Rath und Stadtverordnete in Hartha) und 3) 7493 andern Unterzeichnern von 21 verschiedenen Ein gaben. Ihrem Inhalte nach sprechen sich diese Eingaben H. entweder über die Haltung der Volksvertretung und den Geist ihrer Beschlüsse aus, und dies thun I. 91 Eingaben im Allgemeinen, oder zugleich mit Beziehung auf das in Aussicht gestellte und nach her erfolgte Abtreten der Minister, II. 26 speciell in Betreff der deutschen Ober hauptsfrage, HI. 19 für Verkündigung der Grundrechte, IV. 3fürRevision derMilitairgesetze, V. 4 gegen Herabsetzung der Tagegelder der Volksvertreter; L. oder sie nehmen dieVerwendung derVolksvertretung für einen speciellen Fall, nämlich für die Herstellung einer Vereinigung unsers Staates mit den thüringi schen Staaten, in Anspruch. Ueber die soeben unter L. erwähnten Eingaben wird der Ausschuß einen besondern Bericht erstatten; der gegenwär tige Bericht beschränkt sich auf die unter angeführten Ein gaben. I. Eingaben allgemeinen Inhalts. Diese Eingaben sind meistens, wie sie zum großenTheile selbst sagen, durch die von der reactionairen Partei ausgevrei- teten Verdächtigungen und Verleumdungen der Volksvertre tung, insbesondere rücksichtlich des Verhaltens der letztem gegen die Staatsministerien, hervorgerufen worden. Ihrer Richtung nach sind unter ihnen 1) Ä5 Beifalls-, 2)2Miß- falls- und 3) 4 parteilose Adressen zu unterscheiden. 1) Die 85 Beifallsadressen geben den Kammern ihre Zufriedenheit mit dem von ihnen betretenen Wege zu erkennen. Außer den Eingaben von 25 Vereinen, welche die Zahl ihrer Mitglieder nicht ange- Bericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8> Marz 1849 emgegangenen 113 Adressen Berichterstatter: Bertling.
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