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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-01-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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ü b er Mittheilungen die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, am 31. Januar 1849. Sechste öffentliche Sitzung der ersten Kammer! den 27. Januar 1849. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll. — Registrandenvorcrag. — Beant wortung der Interpellation des Abg. Börickc/ die bei den Waldenburger Exceffen Betheiligten rc. betr., durch den Vor stand des Justizministeriums. — Besprechung darüber. — W erweisung derselben an die Abthcilungen. — Entschuldigun gen. — Einladung. —> Berathung über den in der zweiten Kammer von dem Abg. Riedel gestellten Antrag, die Jagd frevel rc. betr. — Beschlußfassung. — Besprechung über den Schaffrath - Heinze'schen Antrag, den Austausch der Landtags druckschriften rc. betr. Die Sitzung beginnt umVsIOUHr in Anwesenheit von 34 Kammermitgliedern und in Gegenwart des Königl. Com- miffars v. Lreitschke, mit Verlesung des über die letztb Sitzung aufgenommenen Protokolls durch Secretair Hohlfeld. Präsident Joseph: HatJemand gegen das Protokoll etwas einzuwenden? Abg. Ziesch: Zur Berichtigung.' Die zwei Abgeord neten sind nicht aus dem 2., 3. und 4., sondern aus dem 4., 5. und 6. Wahlbezirke. Es muß hier ein Jrrthum vorwalten. Abg. Kaiser: Zur Berichtigung! Die Abgg. Joseph und Günther sind gewählt im 50., 51. und 52. Wahlbezirke, nicht aber im 10., 11. und 12. Präsident Joseph: Hat sonst noch Jemand eine Be merkung zu machen? Es werden diese Berichtigungen zum Protokoll bemerkt werden. Das Protokoll ist genehmigt. Ich ersuche die Herren Abgg. V.Esche und Ey m ann, dasselbe mit zu unterzeichnen. (Dies geschieht.) Präsident Joseph: Der Schriftführer wird die Re- gistrande vortragen. I. (Nr. 35.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 25. Januar 1849, die fortgesetzte Berathung über die Ge schäftsordnung enthaltend. Präsident Joseph: Ist an die dafür niedergesetzte De putation abzugeben. r. K. (Erstes Abonnement.) 1 ! 2. (Nr. 36.) Gesuch des deutschen Waterlandsvereins zu j Leipzig, Karl Eduard Cramer's und Genossen, diePublica- k tion der Grundrechte des deutschen Volkes betreffend. / Präsident Joseph: Ist an die Deputation, welche we gen dieses Gegenstandes niedergesetzt worden, abzugeben. 3. (Nr. 37.) Petition des Centralvaterlandsvereins des voigtländischen Landbewohner zu Rosenthal gegen die Aner kennung eines deutschen erblichen Kaiserthums. Präsident Joseph: Wird an die zweite Kammer ab zugeben sein, weil jetzt über denselben Gegenstand dort be- rathen werden wird. — Der Herr Vorstand des Justizmini steriums wird auf die neuliche Interpellation des Abg. Bo- ricke zu antworten die Güte haben. Königl. Commiffarv. Treitschke: Der Abg. Böricke hat an das Staatsministerium und an die Regierung folgende Fragen gestellt: „1)Hat das Juftizamt Rochlitz mittelst Be richts an das Justizministerium angcfragt, ob es die wegen der Waldenburger Excesse geführten Untersuchüngsacten, soweit darin gegen die Beschuldigten noch kein Haupt- erkenntniß gefällt ist, dem Staatsanwalte des Bezirks vorlegen soll? 2) Welche Bescheidung hat das Justizministe rium im Fall einer solchen Anfrage ertheilt?" Ich habe hierauf zu bemerken, daß ein besonderer Bericht Seiten des Justizamts Rochlitz an das Justizministerium hierüber nicht eingegangen ist. Es konnte dies auch nicht füglich der Fall sein bei den eingetretenen Verhältnissen und obwaltenden Umständen. Ich kannzwarsprechen von einerUntersuchrmg, muß aber auch zugleich von Mehrern sagen; denn es sind die Verhandlungen über die Sache in sehr vielen verschiedenen Acten geschehen, dafastsoviele Acten angelegt worden,als ver schiedene Jnculpaten waren, und es hat dies den großen Vor- theil, daß jede Sache besonders zu Ende gebracht werden konnte und nicht etwa die einzelnen Jnculpaten, von denen viele sogar gefangen saßen, warten mußten, bis die Sache der übrigen auch zur Entscheidung gebracht war. Es würde dies jedenfalls eine große Härte gewesen sein, wenn man die Me thode verfolgt hätte, die Acten ungctrennt über alle Jncul paten fortzuführcn, so daß dann die Entscheidung der Sache des einen hinsichtlich der Dauer von der Entscheidung der des andern abhängig gewesen wäre. Diese Sachen und na mentlich diejenigen, welche die am meisten beschuldigten Per sonen betreffen, sind nun spruchreif geworden und an das ! 13
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