Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Aon der Regierung bemerkt worden ist, auch auf diesen Para graphen Beziehung Hai. Präsident Joseph: Verlangt noch sonst Jemand hier über das Wort? Abg. Günther: Ich möchte bitten, daß der zweite Satz nochmals verlesen werde, wie ihn die Deputation vorgeschla gen hat. Präsident Joseph: Es sind nur die Worte: „auf das Verhältniß zur Staatsregierung und die" zu verändern in: „auf die verfassungsmäßigen". Ich frage die Kammer: ob sie dem von der Deputation hier gemachten Vorschläge ihre Zustimmung giebt? — Wird angenommen. Präsident Joseph: Das Gutachten der Deputation ist gegen 18 Stimmen angenommen worden. Berichterstatter Äbg. Böricke: Einer weitern Moti- Dirung aller Abänderungsvorschläge, welche von der Kammer bereits angenommen worden sind, bedarf es nicht. Im übri gen heißt es im Bericht weiter: „Bei einer spätern Revision könnte jedoch auf größere Vereinfachung Bedacht genommen werden, weil hie und da überflüssige Bestimmungen vorkom men." Uebrigens rathet die Deputation den Endbeschluß an: „den mittelstDecrets vom 4.M. Januar dieses Jahres.den Kammern vorgelegten Entwurf einer Geschäftsordnung mit den beantragten und angenommenen Abänderungen anzu nehmen und nach eingetretener Einigung mit der andern Kammer in Betreff der wenigen Abweichungen sich in dieser Weise.gegen die Regierung zu erklären." Königl. Commissar Todt: Ich habe das Wort nur er griffen, um auch hier die Bemerkung zu wiederholen, welche ich bereits am Schlüsse der Berathung in der zweiten Kam mer gemacht habe. Es ist dies eine Bemerkung, welche sich auf§. 158 der Geschäftsordnung bezieht und vom Druck der Landtagsschriften handelt. Nach dem Entwürfe dieser Ge schäftsordnung nämlich sollen die Protocolle der Kammern, wie es zeither üblich war, nicht ferner gedruckt werden. Die Kammern sind damit — das beweist wenigstens das Still schweigen, mit dem man über diesen Punkt hinweggegangen ist — einverstanden. Indessen ist doch jedenfalls noch auf 136 der Verfassungsurkunde, welcher den Druck der Proto colle ausdrücklich zu gebieten scheint, hinzuweisen. Um über aus der einen Seite das Zweckmäßige', nämlich den Wegfall des Drucks der Protocolle, zu erlangen und doch auch auf der andern Seite mit der Verfassungsurkunde in keiner Weise in Widerspruch zu kommen, ist in der zweiten Kammer von mir vorgeschlagen und von dieser Kammer auch beliebt worden, daß man den Punkt in Betreff des Drucks der Protocolle ge- wissermaaßen vertagt, d. h. daß man zwar den Druck der Protocolle, aber auch den Beschluß darüber aussetzt und die sen Beschluß erst dann faßt, wenn zur Revision der Verfas sungsurkunde zu gelangen sein wird. Demgemäß würde ich denn auch hier den Herrn Präsidenten ersuchen, eine Frage an die Kammer zu richten des Inhalts: ob sie damit einver standen sei, daß zwar der Druck der Protocolle für jetzt aus gesetzt werden, die definitive Erledigung dieses Punktes aber später erfolgen solle. Demnächst mache ich endlich auch noch auf einen zweiten Punkt aufmerksam. Ich muß nämlich Namens der Regierung auch hier den Wunsch aussprechen, daß von dem Direktorium Vorkehrung getroffen werden möge, daß nun Abschriften von den Protocollen an das Ge- sammtministerium abgegeben werden, weil denn doch der Fall vorkommen kann, daß die Protocolle dort gebraucht wer den und solchenfalls Weitläufigkeiten entstehen würden, wenn man wegen Vorlegung der Protocolle erst requiriren müßte. Zeither war dies nicht nöthig, so lange der Druck der Protocolle erfolgte. Da dieses aber jetzt wegfallen soll, so macht sich nun die Mittheilung von Abschriften der Proto colle erforderlich. Diese beiden Punkte sind also noch theils zur Beschlußfassung zu bringen, theils sonst zu berücksich tigen. Präsident Joseph: Verlangt Jemand über diese beiden Bemerkungen und Anträge des Negierungscommissars das Wort? Der Herr Regierungscommissar hat beantragt, daß für jetzt der Druck der Protocolle ausgesetzt werde, die schließ liche Beschlußnahme aber über den Druck der Protocolle erst später erfolge; ist die Kammer hiermit einverstanden? — Einstimmig. Präsident Joseph: Der Herr Regierungscommissar hat ferner beantragt, daß die Protocolle in Abschrift an die Re gierung abgegeben werden; ist die Kammer auch hiermit ein verstanden? — Einstimmig. PräsidentJoseph: Ich werde nun zurEndabftimmung über den berathenen Gesetzentwurf mittelst Namensaufrufs verschreiten. Ich frage die Kammer: ob sie den mittelst Decrets vom 4./I8. Januar d. I. den Kammern vorgelegten Entwurf einer Geschäftsordnung mit den beantragten und angenommenen Abänderungen annehme? Wer dafür ist, ant wortet mit Ja, wer dagegen, mit Nein. Dabei antworten mit Ja: Abg. Arndt, - Böhler, - Böricke, - Claus aus Zennewitz, - Clauß aus Auerbach, - Elstner, - 0. Esche, - Eymann, - Floß, - Gautsch, - Günther, Viceprasident Haden, Abg. Haußwald,' - Heinze, - Heubner, - Hilbert, Secretair Hohlfeld, Abg. Jahn, Secretair Jungnickel, Abg. Kaltofen, - Lindner, - Müller aus Friedebach, - Müller aus Laura, - Oehme, - Oehmichen a. Nerchau, - Päßler, - Riedel, - Schwerdtner, - v. Lheile, Viceprasident Lzschucke, Abg. Unger, - Voigt, - Zschweigert, Präsident Joseph. Mit Nein antworten: Abg. Dufour-Feronce, Abg. Todt, - Oberländer, - Weidauer, - Oehmichen aus Kiebitz, - Ziesch. - Schönberg, Präsident Joseph: Der berathene Entwurf der Ge schäftsordnung ist mit 34 Stimmen gegen 7 angenom men. Ich erlaube mir, Ihnen zunächst eine Landtagsschrift vorzutragen, welche die Wahl der Mitglieder zum Ausschuß für die Verwaltung der Staatsschuldencaffe betrifft. (Dies geschieht.) Findet diese Schrift die Genehmigung der Kammer? — Einstimmig. Präsident Joseph: Die nächste Sitzung findet statt Donnerstag 10 Uhr. Auf die Tagesordnung stelle ich die Begründung der Motion des Abg. Riedel, des Todtenschau- gesetz betreffend, den Vortrag des Abg. Heinze über dre Wahl des Abg. Voigt und einen mündlichen Vortrag des Abg. Gautsch über verschiedene Petitionen. Die heutige Sitzung ist geschlossen. Schluß der Sitzung 7 Minuten nach 2 Uhr. Mit der Redaktion provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von B. G. Teubner in Dresden.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder