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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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an die Landesvertreter, die Erklärung enthaltend, daß derselbe durchaus keinen Grund finde und habe, um in die gegenwär tige Landesvertretung Mißtrauen zu setzen, und daß er wün sche, die Kammern möchten, soweit es unbeschadet der Rechte des Volks möglich, das gegenwärtige Ministerium mit allen -zu Gebote stehenden Mitteln zu stützen und zu hal ten suchen. Präsident I o se p h: Bewendet hierbei und ist an die zweite Kammer abzugeben. 20. 291.) Durch Beschluß der zweiten Kammer abgegebene Eingabe des Vaterlandsvereins zu Zwickau, die Aufforderung an die Vertreter des sächsischen Volkes enthal tend, die sofortige Zurückberufung des sächsischen Gesandten von Wien, und wenn man von der Zurückziehung aller Ge sandtschaftspostenüberhaupt vor der Hand noch abzusehen ge denkt, die Bestellung eines andern Gesandten beim Ministerium des Auswärtigen zu beantragen. Präsident Jo seph: Wird durch die vom Abg. Böricke beantragte und von der Kammer beschlossene ^Abstimmung über die erwähnte Angelegenheit erledigt werden. 21. (Nr. 102.) Vertrauensvotum des Vaterlandsvereins zu Dohna, zugleich die Bitte enthaltend, die Ständeversamm lung möge, soweit es sich mit den Rechten des sächsischen Volks verträgt, das Ministerium so viel wie möglich zu unterstützen und zu erhalten suchen. Präsident I o se p h: Bewendet hierbei und ist an die zweite Kammer abzugeben. 22. (Nr. 103.) Christian Gottlieb Zobel zu Kittlitz wie derholt die von ihm bei mehrer« früher« Landtagen in Betreff seiner Curatel angebrachte Beschwerde und bittet um deren Er ledigung. Präsident Joseph: An die Bittschriftendeputation. 23. (Nr. 104.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 9. Februar 1849, die Berathung über den Antrag wegen Einziehung der sächsischen Gesandtschaften enthaltend. Präsident Joseph: An die Abtheilung. 24. (Nr. 105.) Protocollauszug derselben von demsel ben Lage, den Beitritt zu dem Beschlüsse der ersten Kammer über das königl. Decret, das Münzcartelvom21.October 1845 betreffend, enthaltend. Präsident Joseph: Es ist eine Schrift des Landtags hierzu zu entwerfen und wird an den Berichterstatter in dieser Sache abzugeben sein. —Damitistdiegefchriebene Regkstrande erschöpft und ich habe nur noch zu bemerken, daß der Abg. Kaiser einen Bericht über eine Bittschrift wegen Ablösung der Pfarr- und Schulzehnten fertig hat und daß der Bericht noch zur Registrande abgegeben ist. Ich schlage der Kammer vor, daß dieser Bericht gedruckt werde. I. K. Abg. Kaiser: Ich muß mir eine Berichtigung erlauben. Der von mir gefertigte Bericht betrifft den Antrag des Abg. Böricke aufAufhebung des Generale vom 3. November-1751 und die authentische Interpretation des §. 231 des Grund- und Hypothekengesetzes. Vicepräsident Haden: WasdenBericht über Ablösung des Pfarr- und Schulzehnten betrifft, so bin ^Berichterstat ter und der Bericht ist bereits fertig. Allein es fehlt noch die" Erklärung des Finanzministeriums wegen der Ueberweisung der Renten an die Landrentenbank. Sobald diese aber erfolgt ist, werde ich denBerichtsofort einreichen, und ich dürfte wohl den Herrn Präsidenten ersuchen, eineFrage gleichzeitig darauf zu stellen, ob dieser Bericht ebenfalls gedruckt werden soll, in dem er 8 verschiedene Anträge enthalten wird. Präsident Jo seph: Durch das, was der Abg. Kaiser sagte, ist meine vorige Frage berichtigt worden, und ich frage nun die Kammer: ob sie will, daß derBerichtdesAbg.Kaiser über den Antrag aufAufhebung des Generale von 1751 und authentische Interpretation des §. 231 der Grund- und Hy pothekenordnung gedruckt werde? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Der Herr Vicepräsident Haden hat ebenfalls beantragt, daß sein Bericht über die Bittschrift we gen der Ablösbarkeit des Pfarr- und Schulzehnten gedruckt werde, und ich habe die Kammer zu fragen: ob sie dies will?— Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Der Äbg. Claus hat noch einen An- trag eingereicht, der dahin geht: die Regierung zu ersuchen, ein Gesetz zu erlassen, daß sämmtlicheLohnauszahlungen nur im 14Thalerfuß ohneAgio geschehen, und daraufhin auch Gold, als Ducaten undLouisd'ors :c., bei Lohnauszahlungen ganz und gar verboten werde. Er wünscht diesen Antrag in einer der nächsten Sitzungen zu begründen. Nach diesen Er gänzungen der Registrande werden wir nun zu unserer heu tigen Tagesordnung übergehen und es hat zunächst der Abg. Böhler das Wort, um den Bericht über das Decret, die Brandcaffenbeiträge betreffend, zu erstatten. Berichterstatter Abg. Böhler (verliest das königl. De cret, s.L.-A.I.Abth. S. 263, und die Beilage, s. L.-A. I. Abth. S.263flg.): (Staatsminister Georgi tritt ein.) Der aus den Abtheilungen der ersten Kammer gewählte Aus schuß stattet folgenden Bericht über dieses königl. Decret ab (s. L.-A. II. Abth. S. 11). Wir hatten zwar in unferm ge druckten Berichte das Wort: „eventuell" mit aufgeführt, allein in Erwägung, daß wir keinen bestimmten Antrag ge stellt haben und sich nicht voraussehen läßt, wie sich dasRech- nungswesen in den ersten zwei Jahren Herausstellen wird, dasWort: „eventuell"wiederweggelaffen, erlauben uns aber, indem wir der Kammer vorschlagen, jdaß sie die Bewilligung von 8 Ngr. genehmige, doch die Voraussetzung daran zu knüpfen, daß, wenn sich ein günstigeres Resultat in den ersten 26*
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