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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^19. Dresden, am 28. Februar 1849. Achtzehnte öffentliche Sitzung der ersten Kam mer am 24. Februar 1849. Inhalt: Erklärung Lcö Staatsministers V. Braun, den Rücktritt sämmt- licher Staalsminister betreffend. — Bemerkung zum Protocokl. — Entschuldigungen.'— Anzeige der Wahl des Abg. Böhme im 1V., 11. und 12. Wahlbezirke. — Registrandenvortrag. — Be merkung des Abg. Klinger in Bezug auf die auf der Tagesord nung stehende Berathung des Berichts über die deutschen Grundrechte. — Besprechung darüber. — Berathung über den oben erwähnten Bericht. — Schlußabstiinmungeii. — Bera- thung und Abstimmung über die Beschlüsse der zweiten Kammer in Bezug aus den Antrag des Abg. v. Trützschler, die preußi sche Cireularnote betreffend. — Mündlicher Vortrag des Vice präsidenten Tzschucke über das königl. Decret, die Grundsteuer entschädigung betreffend. — Beschlußfassung. — Antrag auf Vermehrung der Finanzdeputation um zwei Mitglieder. — Vor trag und Genehmigung von vier Landtagsschriften: 1) die deut schen Grundrechte, 2) die preußische Circularnote, 3) die Fest stellung des Wortes: „selbstständig", 4) die Tödtung Robert Blmn's betreffend. Die Sitzung beginnt 5 Minuten vor 11 Uhr in Ge genwart der Staatsminister v. Braun, v. v. d. Pfordten, Georgi und Oberländer und von 38 Kammermitglie dern. Staatsminister v. Braun: Herr Präsident! Ich bitte um das.Wort. Präsident Joseph: Der HerrStaatsminifterv.Braun hat das Wort. Staatsministerv.Braun: Ich habe im Namen des Gesammtministeriums der geehrten Kammer Folgendes vor zutragen : Derselbe Grund, welcher vor vier Wochen die Mi nister bestimmte, ihre Portefeuilles zur Verfügung Sr. Ma jestät des Königs zu stellen, hat sie neuerdings veranlaßt, gegen Se. Majestät den Wunsch auszusprechen, ihrer Aem- ter enthoben zu werden. Dieser Grund liegt in der That- sache, daß sie die Stimmenmehrheit in den Kammern nicht besitzen. Konnte dies vor vier Wochen noch einigermaaßen 1. K. (Erstes Abonnement.) zweifelhaft sein, so haben die zeither vorgekommenen Abstim- mungenderKammern in wesentlichen und minder wesentlichen Fragen dies zur Gewißheit gebracht. Die Minister haben aber mehrmals öffentlich erklärt, daß sie nur mit der Unter stützung der Kammern regieren, und wenn sie in Fragen grundsätzlicher Bedeutung mit ihren Ansichten inder-Minder- heit wären, von ihren Posten zurücktreten würden» Dieser Erklärung getreu, halten sie jetzt die Zeit ihres Rücktritts gekommen. Se. Majestät der König hat dem Wunsche hier nach entsprochen und die Entlassung des bisherigen Ministe riums genehmigt; es ist ein neues gebildet, dessen Namen den Kammern noch heute bekannt werden sollen. (Sämmtliche anwesende Staatsminister, mitAusnahme des Staatsministers Oberländer, welcher seinen Platz als Ab geordneter einnkmmt, verlassen den Saal.) Präsident Joseph: Sie haben diese Mittheilung ge hört, meine Herren; ich ersuche den Herrn Schriftführer, das Protocoll über die letzte Sitzung zu verlesen. (Dies geschieht durch Secretair Hohlfeld.) Hat Jemand gegen dieses Protokoll etwas einzuwenden? (Es meldet sich Niemand.) Ich mache selbst die Bemerkung, daß über den Arndt'schen Antrag nicht„berathen", sondern derselbe blos von dem Abgeordneten begründet worden ist Das Protokoll ist ge- nchmigt.U Ich theile Ihnen mit, daß der Abg. Müller (aus Laura) sich für heute wegen Krankheit, der Abg. Müller (aus Friedebach) auf unbestimmte Zeit, ebenfalls wegen Krank heit, der Abg. Dufour-Feronce aber wegen dringender Abhal tung sich für heute haben entschuldigen lassen. Ich ersuche die Abgg. Lo d t und L z sch u ck e,das soeben verlesene Proto koll mit zu vollziehen. (Dies geschieht.) Ich habe Ihnen ferner mitzutheilen, daß im 10., 11. und 12. Wahlbezirke der Abg. Böhme aus Stürza zum Abgeordneten in diese Kammer gewählt worden ist. Missive und Legitima tion sind einer Mittheilung des Gesammtministeriums an mich zufolge an denselben abgegeben worden, er hat sich aber bis jetzt noch nicht angemeldet. Ich ersuche den Herrn Schrift führer, dieRegistrande vorzutragen. 1. (Nr. 160.) Petition der zur Stadt Budissin gehöri- 44
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