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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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ter, hatte ich es, als Vorstand der bis jetzt bestandenen Peti- tionen- und Beschwerdendeputationen für nöthig,^ eine Be merkung zu machen und daran einen Antrag zu knüpfen. Es hat bis jetzt für Beschwerden und Petitionen ein Ausschuß bestanden, nach den angenommenen Beschlüssen werden jedoch die Geschäfte, die diesem einen Ausschuß bis jetzt zugewiesen worden sind, an zwei vertheilt. Es entsteht allerdings nun die Frage, ob die bereits aus den Abteilungen hervorgegan gene Deputation bestehen bleibt oder aufgelöst werden soll, und dann, wenn die Frage, daß sie bestehen bleibt, fest steht und entschieden ist, würde noch zu bestimmen sein, welche Geschäfte ihr zuzuweksen fein werden, Bittschriften oder Beschwerden? Da nun hieraus leicht eine Debatte her- vorgchen könnte, so finde ich mich bewogen, den Antrag zu stellen, daß man auch die jetzt bestehende Deputation auflöse und ebenfalls für dieBittschriften, so wie für dieBeschwerden neue Ausschüsse wähle. Ich wollte daher bitten, diesen An trag zur weitern Debatte zu bringen. Präsident Joseph: Verlangt Jemand hierüber das Wort? (Es meldet sich Niemand.) Ist die Kammer damit einverstanden, daß derzeither bestan dene Ausschuß für Beschwerden und Bittschriften aufgelöst und dagegen ein besonderer Ausschuß für Bittschriften und rin besonderer Ausschuß für Beschwerden gewählt werde? — Einstimmig Za. Präsident Joseph: Ich ersuche Sie nun, fünf Namen für den Bittschriftenausschuß zu zeichnen. (Nach Eingang der Stimmzettel.) Es sind im Ganzen 42 Stimmzettel eingegangen. Es sind in diese Deputation gewählt worden: die Abgg. Hauß- wald mit 41, Riedel mit39, Oberländer mit 38, Du- four-Feroncemit3tz und Jahn mit 30Stimmen. Die nächstmeistenStimmenhaben die Abgg. Gautsch 10, Oehme 3, Todt, Hohlfeld, Oehmichen, Eymann je 2, und Unger, Schwerdtner, Elstner und Floß je 1 Stimme. Ich ersuche Sie nun, fünf Namen zur Wahl des Aus schusses für Beschwerden aufzuzeichnen. (Nach Eingang der Stimmzettel.) Es sind 42 Stimmzettel eingegangen. Es sind in diesen Ausschuß gewählt worden: Jungnickel mit 42, Hitz- fchold mit39, Borgt mit 39, Gautsch mit38 und Heinz mit25 Stimmen. Die nächst meisten Stimmen hatten Ey mann 5, Oberländer 4, Oehmichen, Todt, Ahnert und Unger je 3, Floß und v. Esche je 2, Päßler, Müller aus Friedebach, Hohlfeld, Böricke, Schwerdtner, Klinger und Lzschucke je 1 Stimme. Abg. Oehme: Ich wollte mir die Anfrage an das Di rektorium erlauben, ob die Gegenstände, die früher an die Äb- theilungen verwiesen worden sind, bei denselben verbleiben, oder ob sie nunmehr an die bereits constituirtenDeputationen verwiesen werden. Würde das Erstere der Fall sein, so wollte ich den Wunsch aussprechen, daß die Wahl der noch rückstän digen Deputationsmitglieder doch recht bald erfolgen möge, weil mehrere Gegenstände schon seit längerer Zeit an die Ab teilungen verwiesen worden sind, und weil deshalb sehr zu wünschen wäre, daß diese jetzt wegen Mangels an Arbeit vor genommen werden könnten, so z. B. dieTodtenschau und der Antrag wegen Aufhebung der Bannrechte. Es sind bereits in mehrer^Abtheilungen die Mitglieder gewählt, aber nicht in alle. Präsident Joseph: Ich bin der Ansicht, daß dieGegen- stände, welche den Abteilungen bereits zugewiesen sind, bei diesen bleiben, weil die Abteilungen einmal in unserer Ge schäftsordnung begründet sind; jedoch wäre dies zweifelhaft, so ist wohl ganz gewiß, daß die Deputationen, die aus den Abteilungen bereits hervorgegangen sind, in ihrer Wirksam keit durch die heutigen Wahlen ganz ungestörtbleiben. Wenn der Abgeordnete sich hiermit beruhigt finden kann, so würde dieser Gegenstand zu verlassen sein, sonst würde ich bitten, daß ein Antrag gestellt werde. Abg. Oehme: Ich bin damit beruhigt. Da aber zu mehrern Deputationen nur erst von einigen Abteilungen die Wahl erfolgt ist, z. B. wegen der Cavillereigerechtsame, so wünschte ich, daß die noch rückständigen Wahlen in den übrigen Abteilungen ebenfalls in kürzester Zeit vollzogen oder die Vorlagen von den Abteilungen an diestehenden De putationen gewiesen werden möchten, damit diese Gegenstände, welche ich für dringlich erachte, baldigst zur Beseitigung ge bracht werden könnten. PräsidentJoseph: Es würde dies also nur als eine Erinnerung an die Abteilungen zu betrachten sein. Unsere heutige Tagesordnung ist erschöpft; die nächste Tagesord nung und Sitzung werde ich Ihnen schriftlich anzeigen. Ehe ich die Sitzung schließe, ersuche ich die Mitglieder der fünf Abteilungen, noch einen Augenblick zu verweilen, ebenso die Vorstände der früher» Wahlabtheilungen, und bitte die Ab geordneten, welche heute in die Deputationen gewählt worden sind, sich in die betreffenden Deputationszimmer zu verfügen und sich zu constituiren. Die heutige Sitzung ist geschlossen. Schluß der Sitzung nach ^12 Uhr. Mi: der Redaktion provisorisch beauftiagt: Ed. Gollwald. — Druck von B. G. Teubner in Dresden..
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