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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Zoo nicht auch in Bezug auf die andere Seite gefolgert werden zu können; es sind reine Gegensätze. Ich muß daher zu beden ken geben, ob es gut ist, wenn die Bestimmung von §. 9 in Wegfall gebracht wird, und dabei wiederholen, Namens der Regierung, daß diese sich'.damit nicht einverstanden erklären kann. Präsident Joseph: Da Niemand weiter das Wort verlangt,so nehme ich dieDebatte hierüber für geschlossen an. Ich frage die Kammer: Genehmigt sie den Wegfall des 8? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Ist die Kammer dem Vorschläge des Ausschusses gemäß mit dem Wegfalle des Z. 9 einverstan den? — Der Wegfall wird gegen 12 Stimmen genehmigt. Präsident Joseph: Genehmigt die Kammer auch den Wegfall des §. 10? — Einstimmig Ja. * Präsident Joseph: Ich werde nun den Antrag des Abg. Gautsch zur Abstimmung bringen. Derselbe geht da hin: „DieKammer wolle im Verein mit der zweiten Kammer die Vorlage zwar berathen, aber alle zumBeschluß erhobenen Bestimmungen derselben nicht als ein besonderes Gesetzpubli- ciren, sondern der Geschäftsordnung einverleiben lassen und damit den betreffendenAusschuß beauftragen." Genehmigt die Kammer diesen Antrag? — Wird mit 31 Stimmen ab gelehnt. Präsident Joseph: Ich frage nun die Kammer: ob sie -en Gesetzentwurf mit den beschlossenen Abänderungen und Einschaltungen annehmen wolle? Mit Ja antworten: Abg. Arndt, - Böhler, - Böhme, - Böricke, - Claus aus Zennewitz, - Clauß aus Auerbach, - Elstner, - Eymann, - Gautsch, Viceprasident Haden, Abg. Haußwald, - Heinze, : Hilbert, - Hitzschold, Secretair Hohlfeld, Abg. Jahn, Secretair Jungnickel, Abg. Kaiser, - Kaltofen, - Klinger, - Lindner, - Müller aus Friedebach, - Müller aus Taura, - Oberländer, - Oehme, - Oehmichen aus Kiebitz, - Oehmichen ausNerchau, - Oppe, Abg. Päßler, - Riedel, - Schönberg, - Schwerdtner, - v. Th eile, - Todt, Vicepräsident Tzschucke, Abg. Unger, - Voigt, - Weidauer, - Ziesch, Präsident Joseph. Mit Nein antwortet: Abg- Dufour-Feronce. Präsident Joseph: Der Gesetzentwurf ist gegen 1 Stimme angenommen worden. Ich habe noch nachträglich der Kammer mitzutheilen, daß Abg. Günther für heute sich wegen Krankheit hat entschuldigen lassen. Aus die nächste Tagesordnung setze ich den Vortrag des Abg. Kaiser über die Differenzpunkte hinsichtlich der Aufhebung des Generale v. 3. November 1751. Abg. Kaiser: Ich wollte blos das Präsidium bitten, die Kammer zu fragen: ob sie sich die Landtagsschrift über den Antrag des Abg. Böricke wegen authentischer Interpreta tion des §. 23l -es Gesetzes v. 6. November 1843 vortragen lassen wolle. Präsident Jose pH: Da diese Schrift wohl sehr kurz sein wird, so ersuche ich den Abgeordneten, dieselbe vorzulesen. (Abg. Kaiser verliest dieselbe.) Präsident Joseph: Genehmigt die Kammer diese Schrift? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Fernerweit setze ich auf die Tages ordnung den Vortrag der sehr umfänglichen Landtagsschrift über das Decret, den Entwurf einer Geschäftsordnung für beide Kammern des Königreichs Sachsen betreffend; dann die Begründung des Antrags des Abg. Böricke, dieSchön- burg'schen Receßverhältnisse betreffend, und wenn noch Zeit dazu sein sollte, die Berathung über die Beschlüsse der zwei ten Kammer in Bezug auf die Leipziger Zeitung. Die nächste Sitzung findet morgen früh 10 Uhr statt. Auf den Wunsch des Herrn Vicepräsidenten Tzschucke setze ich noch auf die mor gende Tagesordnung die Wahl zweier Mitglieder zurErgän- zung der Finanzdeputation. Schluß der Sitzung um 3 Uhr. Mit der Redaktion provisorisch beauftragt: Ed. Gott Wald. — Druck von B. G. Teubner in Dresden.
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