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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 16.ö3.1849
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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4) Abschaffung des Cavillerbannrechts; 5) Wegfall der Hausschlachtsteuer; 6) Verwandlung der Schlachtsteuer in vexhaltnißmä- ßige Gewerbesteuer der Bankschlächter; 7) unentgeltliche Aufhebung verschiedener Feudal lasten; 8) Gleichstellung der Diäten der sächsischen National vertreter mit denen anderer Staaten; 9) Oeffentlichkeit der Gemeindeverhandlungen; 10) Abfassung der Gerichts- und Advocatentaxe in deutscher verständlicher Sprache und 11) Ermäßigüng der erstem; 12) Verminderung der Beamteten; 13) Verwendung für liebevollere und menschenfreund lichere Behandlung der Staatsbürger von Seiten der Mittel- und Unterbehörden; überreicht vom Abg. Schönberg. Präsident Joseph: Die Punkte 1,2,4,7,8,9,10 und II dieser Petition sind an die betreffenden Deputationen ab zugeben, die Punkte 3,5 und 6 aber an die zweite Kammer. 9. (Nr. 3^4.) Nachtrag zu der vom Mühlenbesitzer Friedrich August Kretschmar zu Heinersdorf unter Nr. 264 der Registrande eingebrachten Beschwerde. Präsident Joseph: An den Beschwerdenausschuß. Der Vicepräsident Tzschucke hat das Wort. Vicepräsident Tzschucke: Der Ausschuß, dem gestern das Decret, welches den Gesetzentwurf wegen Abänderung des §. 120 der Verfaffungsurkunde enthält, als Nachtrag zu dem Gesetzentwürfe wegen Abänderung des §. 85 der Ver- faffungsurkunde zugewiesen wurde, ist über dieses, in Bera tung getreten und bereit, darüber Bericht zu erstatten. Es ist allerdings diese Art der Berichterstattung in der Geschäfts ordnung nicht begründet, ich glaube aber, es wird Seiten der Regierung sowohl, als Seiten der Kammer kein Hinderniß entgegenstehen, die Berichterstattung sind Berathung vorzu nehmen, da in dem Decrete selbst darauf hingewiesen, daß die ses neue Gesetz wegen Abänderung des §.120 der Verfassungs urkunde mit der Veränderung des §. 85 der Verfassungs urkunde in Zusammenhang zu bringen sei und dieses Gesetz in der zweitenKammer auf eine dernächsten Tagesordnungen kommen wird. Ich bitte den Herrn Präsidenten, die Kammer zu fragen, ob sie sich darüber Vortrag erstatten lassen will. Präsident Joseph: Das letzte Motiv ist allerdings dringend, da die zweite Kammer sehr bald über diesen Gesetz entwurf in Berathung treten wird. Ich frage daher die Kammer: ob sie will, daß der Berichterstatter den Bericht über das Decret wegen Abänderung des §. 120 der Verfas sungsurkunde uns heute noch erstatte und darüber sogleich berathen werde? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Ich frage zugleich auch den Herrn Regierungscommiffar, ob er in die Abkürzung der Frist ein willigt? Staatsminister 9. Weinlig: Ich habe nichts einzu wenden. Berichterstatter Vkceprasident Lzschucke (verliest das Decret, s. L.-A. I.^Abth. S. 385): Es ist dieses Decret auf Grund von Anträgen, welche in beiden Kammern gestellt worden sind, an die Kammern gelangt und es wird dadurch das Verlangen der Kammern erfüllt. Ich glaube, daß der Ausschuß keine "Veranlassung hat, noch etwas Besonderes zur Rechtfertigung des Decrets hinzuzufügen. Der Nachtrag zu dem wegen §. 85 vorgelegten Gesetzentwürfe würde nun folgendermaaßen lauten: (Wird verlesen). Der Ausschuß rathet Ihnen an, diesem Decrete und dem Nachtrage zu dem wegen §. 85 vorgelegten Entwürfe allent halben beizutreten und das Gesetz in der hier vorgetragenen Maaße anzunehmen. Präsident Joseph: Der Ausschuß hat Ihnen vorge schlagen, diesem königl. Decrete über Abänderung des §. 120 der Verfass«ngsurkunde als Nachtrag zu dem wegen Ab änderung des §. 85 der Verfassungsurkunde vvrgelegten Ge setzentwürfe Ihre Zustimmung zu ertheilen. Ich frage die Kammer: ob sie diesem Anträge der Deputation beitritt? Mit J a antworten sämmtliche anwesende Mitglieder, näm Abg. Zschweigert, - Ziesch, - Weidauer, - Voigt, Vicepräsident Tzschucke, Abg. v. Theile, - Schwerdtner, - Schönberg, - Riedel, - Päßler, - Dppe, - Oehmlchen a. Nerchau, - Oehmichen aus Kiebitz, - Müller aus Laura, - Müller aus Friedevach, - Lindner, - Kaltofen, - Kaiser, Secretair Jungnickel, Abg. Jahn, Secretair Hohlfeld, Präsident Joseph: Der nommen. Abg. Heinze: Im Auftrage des gestern von der Kam mer erwähltenWehrausschusses erstatte ich hiermit die Anzeige, daß dieser Ausschuß sich constituirt und mich zum Vorsitzenden und den Abg. K aiser zum Schriftfüh rer erwählt hat. Präsident Joseph: Der Abg. Müller hat das Wort zu einer Interpellation. Abg. Hitzschold, - Hilbert, - Heubner, - Heinze, - Haußwald, Vicepräsident Haden, Abg. Günther. - Gautsch, - Floß, - Eymann, - Elstner, - Dörstling, - Claus aus Zennewitz, - Clauß aus Auerbach/ - Böricke, - Böhme, - Böhler, - Arndt, - Ahnert, Präsident Joseph. Antrag ist einstimmig ange-
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