Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilrrirgen über die Verhandlungen des Landtags. I 1849 Dresden, am 18. Januar Feierliche Eröffnung des sechsten konstitutionellen Landtags am 17. Januar. Nachdem Se. Majestätder Königbeschlossen, den sechsten konstitutionellen ordentlichen Landtag in Allerhöch ster Person den 17. Januar 1849 im Landhause zu eröffnen, versammelten sich in Holge der von dem königl. Gesammt- ministerium an die Direktorien der ersten und zweiten Kam mer erlassenen Mittheilung am gedachten TageumhalblUhr die sammtlichen Abgeordneten beider Kammern im Sitzungs saals der letztem, dessen Tribünen gedrängt voll Zu hörer, unter diesen, in einer besondern Tribüne, das diplo matische Corps, und welcher in gleicher Weise wie bei der feierlichen Eröffnung des letzten außerordentlichen Landtags decorirt war. Dem Haupteingänge des Saales gegenüber befand sich eine Estrade unter einem Baldachin, von welcher aus rechts die Abgeordneten der ersten Kammer, links die der zweiten Kämmer, vorn die beiderseitigen Direktorien Platz nahmen. Kurz vor 1 Uhr traten die Herren Staatsminister v. v. d. Pfordten, Georgi, Oberländer, Buttlar und der interimistische Vorstand des Justizministeriums, Geheimer Justizrath v. Treitschke, ein und nahmen rechts der Estrade Platz. Bald darauf hielt Se. Majestät der König, be gleitet von Sr. Königl. Hoheit dem Prinzen Johann, Sr. Königl. Hoheit dem Prinzen Albert und deren Gefolge — vor und nach dem Wagen Sr. Majestät Abteilungen der reitenden Communalgarde und des Gardereiterregiments — vom Volke freudig begrüßt, die feierliche Auffahrt durch eine im Hofe desLandhauses gebildeteHayevon Communalgarde und Militair, und wurde an dem Fuße der großen Treppe des Landhauses von denDirectorien beiderKammern empfangen, welche Höchstdenselben unter Vortritt der Suite in den Saal geleiteten, wo Se. Maj. den König ein dreifaches Hoch von den Abgeordneten und Zuschauern empfing. Sobald Se. Majestät der König auf dem unter dem Baldachin stehenden Thrynseffel Platz genommen und Se. Königl. Hoh. PrinzJ oh ann rechts, Se. Königl. Hoh. Prinz Albert links, die Suite aber hinter den Thronsessel und zur Seite desselben sich gestellt, begann Se. Majestät: Meine Herren Abgeordneten! Obwohl zwischen der Verabschiedung des neuen Wahl gesetzes, auf Grund dessen Ich Sie heute um Mich versam melt sehe, und dem Schlüsse des vergangenen Jahres nur wenige Wochen innelagen, so ist es doch durch die rasche För derung des Wahlgeschastes möglich geworden, in Gemäßheit des ß. 115 der Werfassungsurkunde die Einberufung des Landtages noch im Laufe der letzten Finanzperiode zu bewerk stelligen und heute denselben mit Ihnen zu eröffnen. Indessen blieb es immer nöthig, wenn nicht ein Still stand in dem regelmäßigen Gange der Verwaltung eintreten sollte, wegen Forterhebung der zeitherigen Steuern eine Ver ordnung zu erlassen, welche Ihnen zur nachträglichen Ge nehmigung vorgelegt werden wird. Es reihen sich daran der Rechenschaftsbericht auf die Finanzperiode ISA, eine vorläufige Uebersicht der Einnah men und Ausgaben in der Finanzperiode ISA, ein Vor anschlag der Einkünfte und Ausgaben für das Jahr 1849 und ein provisorisches Finanzgesetz auf das Jahr 1849, wesi chen Vorlagen im Laufe des Landtages das Budget auf die ganze Finanzperiode 18Z-« nachfolgen wird. WeNn dieses Verfahren nicht allenthalben dem bei frühe ren Landtagen beobachteten entspricht, so liegt der Grund lediglich darin, daß es unmöglich ist, schon jetzt den Einfluß zu überblicken, welchen die Umgestaltung der deutschen Ver fassung sowohl als wesentlicher Theile der Verwaltung des Königreiches auf die Einnahmen und Ausgaben der folgen den Jahre üben wird. - ' Der gegenwärtige Landtag fällt in einen wichtigen Ab schnitt der deutschen Geschichte. Das Verfaffungswerk Deutschlands geht seiner Vollendung entgegen, hoffen wik zum Frommen vernünftiger Freiheit, dauernder Einheit und dadurch möglicher Stärke im Innern wie nach Außen. Wie Meine Regierung zur Förderung dieser hohen Zwecke, soviel an ihr ist, beizutragen nicht anstehen wird, so rechne Ich auch hierbei, Meine Herren Abgeordneten, auf Ihre Unterstützung, wenn es sich um die nach der Verfassungsurkunde den Kam mern zustehende Mitwirkung handeln wird. Was die inner« Reformen anlangt, so ist die Trennung der Justiz von der Verwaltung bereits 'grundsätzlich ausge sprochen. Zur Durchführung derselben, so wie zur Erzielung größerer Vereinfachung und dadurch erreichbarer Ersparnisse haben Vorarbeiten begonnen, deren Ergebnisse Ihrer Prüfung werden unterstellt werden.