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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 31. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 24.03l.1849
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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3) die Proteftation gegen Auszahlung der Rentenent- schädigungsgelder, 4) die Ausführungkgesetze zu den deutschen Grund rechten, 5) Aufhebung der Ablösungsgesetze und Revision der Ablösungsrenten, 6) Verhandlungen mit den Gemeinden imSchön- burg'schen über die Abänderungen der Recesse, 7) Reform der Verfassung, Einkammersystem, Ab schaffung des Adels, 8) Amnestirung aller politischen Vergehen, 9) Siftirung der Ablösungsverhandlungen, 10) Aufhebung desNechtssatzes vom 18. December 1847; Nr. 379 und 380 vom Abg. Böricke überreicht. Präsident Ioseph: An denselben Ausschuß. Abg. Böricke: Mit der soeben bezeichneten Petition, von welcher, wie ich sehe, ein Abdruck an die einzelnen Mit glieder der Kammer gegenwärtig vertheilt wird, ist auch ein besonderes Schriftstück eingegangen, welches sich auf die eigentliche Receßfrage nicht bezieht, sondern nur mit dem fünften Anträge in der Gesammtpetition zusammenhängt. Dieses Schriftstück ist in der That sehr interessanter Natur. Es enthalt eine Zusammenstellung vom 15 bis 16 verschiede nen Arten der auf den Grundbesitz im Receßgebiete geworfe nen Feudallasten und eine vergleichende Uebersicht der Sum men, welche zu Aufbringung dieser Lasten erforderlich sind im Gegensatz der Summen, welche die dortigen Grundstücksbe sitzer an Grundsteuer an den Staat zu entrichten haben. Freilich begreift die bezeichnete Uebersicht nur 38 Ortschaften des Receßgebiets, inzwischen dürften wohl noch mehr solcher Beitrage einkommen, und schon aus dieser, auf den Grund der von den Gemeinderäthen gefertigten Berechnungen ge machten Zusammenstellung kann man sich ein Bild von der Masse und der Höhe der gutsherrlichen Forderungen im Re ceßgebiete machen. Ich würde bei der besondern Wichtigkeit dieses Schriftstückes den Wunsch auszusprechen mir erlauben, daß dasselbe drei Tage oder einige Tage überhaupt zu Jeder manns Einsicht in der Kammer ausgelegt und dann demjeni gen Ausschüsse überreicht werde, welcher sich mit der Beur- theilung der Anträge auf Abschaffung und Beseitigung der Feudallasten zu beschäftigen hat. Präsident Joseph: Daß dieses Schriftstück ausgelegt werde, dem steht kein Bedenken entgegen, und ich werde es besorgen. Der Abg. Böricke hat beantragt, daß das in der Petition enthaltene Schriftstück über die Schönburg'schen Feudallasten dem Ausschüsse für die Grundrechte zugewiesen werde. Stimmt die Kammer damit überein? — Ein stimmig. (Der Abg. Todt begiebt sich von seinem Platze an den als Regierungscommissar für ihn bestimmten Platz.) 4. (Nr. 381.) Petition der Gemeindeobrigkeiten zu Wil denfels rc., den in der Uebereinkunft wegen Einführung der directen und indirecten Verbrauchs- und Personalabgaben in der Herrschaft Wildenfels ausgeworfenen unveräußerlichen Stammfonds und dessen Zinsen betreffend. Präsident Joseph: An den Bittschriftenausschuß. 5. (Nr. 382.) Petition Christian Friedrich Neukirch- ner's und 35 Genossen zu Stollberg um Aufhebung des Ge setzes vom 23. Juli 1846, die kurze Verjährungsfrist für ge wisse Forderungen betreffend. Präsident Joseph: An denselben Ausschuß. 6. (Nr. 383.) Petition der Gemeinde Cunnersdorf bei Camenz, Johann Gottlob Schäfer's und Genossen, 1) Verminderung der Ablösungsrenten, 2) Aufhebung des Lehngeldes, 3) Einkammersystem, 4) Suspensivveto, 5) Unterordnung der bewaffneten Macht unter die Ci- vilobrigkeit, 6) Milderung der Steuern, 7) Reform des Steuersystems, 8) Selbstverwaltung der politischen und kirchlichen Ge meinden, 9) Erlassung der Ausführungsgesetze zu den Grund rechten betreffend. Präsident Joseph: An denselben Ausschuß. 7. (Nr. 384.) Anschluß des Vaterlandsvereins zu Stolpen an die Petitionen wegen des Anschlusses der thüringischen Staaten an Sachsen, der Reform der Schule und der Ver minderung des stehenden Heeres. Präsident Joseph: An denselben Ausschuß. 8. (Nr. 385.) Der deutsche Verein zu Leipzig überreicht die an das königl. Gesammtministerium bezüglich des Antrags des Abg. Welcker bei der Nationalversammlung erlassene Adresse. Präsident Joseph: Bewendet hierbei. 9. (Nr. 386.) Königl. Decret vom 16. März 1849, einige Punkte der Geschäftsordnung betreffend. Präsident Joseph: Ich ersuche den Herrn Schriftfüh rer , dieses Decret zu verlesen. (Wird verlesen.) Dieses Decret wird der Geschaftsordnungsdeputation zu über geben sein. 10. (Nr. 387.) Adresse des Berg- und Hüttenarbeiter vereins zu Freiberg, die Verschonung Sachsens mit fremden Truppen betreffend; vom Abg. Heubner überreicht. Präsident Joseph: An den Bittschriftenausschuß.
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