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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 31. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 24.03l.1849
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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-er Antrag allerdings von der Arr, daß er, wenn er von bei den Kammern an die Regierung gebracht werden wird, dann wahrscheinlich auch auf keinen sehr großen Widerstand stoßen dürfte. Präsident Joseph: Die zweite Kammer hat folgenden Zusatzantrag angenommen: „Will der König einen von den Kammern ausgegangenen Gesetzent wurf nur mitAbänderungen genehmigen,sosind dieseAbänderungen von derRegierung denKam- mern noch während des nämlichen Landtags mit- zutheilen, und es steht dann den letzter» frei, den Gesetzentwurf entweder ganz zurückzuneh men, oder dieAbänderungen zu genehmigen,oder auch den Gesetzentwurf mit Widerlegungsgrün-' den in der vorigen Maaße, ebenfalls noch wäh rend des nämlichen Landtags, dem Könige zur unbedingten Genehmigung oder Ablehnung zu überreichen." Der Ausschuß unserer Kammer schlägt Ihnen vor, diesen Zusatzparagraphen ebenfalls anzunehmen. Tritt die Kammer dem Anträge ihrer Deputation bei?—Ein stimmig Za. Berichterstatter Vicepräsident Tzschucke: Endlich hat Noch die zweite Kammer einige Anträge stellen zu müssen ge glaubt. Sie will nämlich, daß in der Schrift ausdrücklich erklärt werde, „daß die Kammern die vorliegenden Gesetze bei der bevorstehenden Revision der Werfaffungsurkunde nur als transitorische betrachten", und „daß durch deren Annahme ein Einverständniß der Kammern mit dem absoluten Veto des Königs und mit dem Zweikammersysteme nicht ausgesprochen sein solle." Der Ausschuß hat zwar diese Anträge für über flüssig gehalten, da sie sich von selbst verstehen, er glaubt aber aus dem schon erwähnten Grunde der Kammer anrathen zu müssen, der zweiten Kammer beizutreten. Präsident Zoseph: Wenn Niemand das Wort hier über verlangt, so frage ich die Kammer: ob sie^dem Anträge des Ausschusses, dem Beschlüsse der zweiten Kammer, in der Schrift ausdrücklich zu erklären, „daß dieKammerndie vorliegenden Gesetze bei der bevorstehen den Revi sion der Verfassungsurkunde nur als transito rische betrachten," beizutreten,genehmigt? — Einstim mig Ja. Präsident Joseph: Der Ausschuß hat ferner vorge schlagen, dem Beschlüsse der zweiten Kammer, in der Schrift ausdrücklich zu erklären, „daß durch deren Annahme ein Einverständniß der Kammern mindern absoluten Vetodes Königsund mit d em Zweikammersysteme nicht ausgesprochen sein solle," beizutreten. Treten Sie diesem Anträge des Ausschusses bei? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Vicepräsident Tzschucke: Da die Kammer nun vollständig der zweiten Kammer beigetreten ist, so wird sie keinen Anstand nehmen, die Landtagsschrift ab gehen zu lassen. Ich habe im voraus diese Schrift gefertigt und bin bereit, dieselbe der Kammer vorzutragen. (Dies geschieht.) PräsidentJoseph: Findet diese Schrift die Genehmi gung der Kammer? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Der Herr Schriftführer Jungnickel wird Ihnen noch eine andere Landtagsschrift, nämlich über die Bewilligung eines weitern Credits für die Arbeitercom mission, vortragen. (Die Vorlesung erfolgt.) Findet diese Schrift die Genehmigung der Kammer? —Ein stimmig Ja. Präsident Joseph: Der Herr Schriftführer Hohlfeld wird Ihnen noch eine andere Landtagsschrift, nämlich die über das Decret vom 22. Januar 1649, die Fixation der Brand versicherungsbeitrage betreffend, vortragen. (Dies geschieht.) Genehmigt die Kammer diese Schrift? — Einstimmig Ja. PräsidentJoseph: Ich schlage Ihnen vor, bei der Kürze unserer heutigen Sitzung noch zu der Wahl zweier Mitglieder zur Vermehrung des Bittschriftenausschusses zu verschrecken. Sind Sie damit einverstanden? (Es erfolgt kein Widerspruch.) So ersuche ich Sie, zwei Namen auf den Zettel zu zeichnen. (Nach Einsammlung der Stimmzettel.) Es sind 41 Stimmzettel eingegangen und gewählt sind: der Abg. Gautsch mit 37 und der Abg. Ahne rt mit 24 Stim men. Die nächstmeisten Stimmen hatten: der Abg. Eymann mit 10 und der Abg. Dörstling mit 14. Außerdem erhielten die Abgg. Böhme und Kaltofen jeder 2, und die Abgg. Ober länder, Voigt und v. Theile jeder 1 Stimme. — Wir haben noch für den zweiten Ausschuß auf dieDauer der Abwesenheit des beurlaubten Abg. Böhler einen Ersatzmann zu wählen, und ich ersuche Sie, einen Namen auf den Zettel zu zeichnen. (Nach Einsammlung der Stimmzettel.) Es sind 42 Stimmzettel eingegangen. (Die Zahlung erfolgt.) Präsident Joseph: Es ist gewählt der Herr Abg. Böhme mit 38 Stimmen; ihm zunächst hat der HerrAbg. Dörstling 10 Stimmen erhalten. —Wegen Mangels an Ge genständen für eine Tagesordnung kann ich die nächste Sitzung nicht bestimmen; ich werde Sie dazu durch Karten einladen lassen. Ich ersuche jedoch die Mitglieder der fünften Abtei lung, auf einen Augenblick zusammenzubleiben. Schluß der Sitzung 7 Minuten nach Vsll Uhr. Bemerkung zu Nr. 30 der L.-M. der I. Kr. Inder Be gründung der Anträge des Abg. Zschweigert, „Freiheit des Han dels rc." betreffend, welche speciell derselben vorgedruckt sind und auch während des mündlichen Vortrags nochmals verlesen wurden, lies S. 470, Sp. 2, Z. 27 v. o.: „Verbrauchs statt: „Verkauf". Milder Redaction Provisorisch beauftragt: Ed. Goirwalv. — Druck von B. G. T eubner in Dresden. Letzte Versendung dieser Nummer in die Provinzen: am 25. Marz.
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